Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Berlin, den 13. Mai 2009
An den
Präsidenten des Bundesrates
Herrn Ministerpräsidenten
Peter Müller
Sehr geehrter Herr Bundesratspräsident,
als Anlage übersende ich Ihnen den von der Bundesregierung am 13. Mai 2009 beschlossenen
- Bericht über ein Konzept zur Förderung, Entwicklung und Markteinführung von geothermischer Stromerzeugung*
mit der Bitte, diesen an die Mitglieder des Bundesrates zu verteilen.
Das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) hatte im Februar 2003 einen Bericht zu den "Möglichkeiten geothermischer Stromerzeugung in Deutschland" vorgelegt, der die Energiequelle Geothermie hinsichtlich ihrer Potenziale und technischen Gegebenheiten beschrieben und mögliche politische Handlungsoptionen aufgezeigt hat. Daraufhin hat der Umweltausschuss am 2. April 2004 beschlossen, die Bundesregierung aufzufordern, ein Konzept zur Förderung, Erschließung und Markteinführung geothermischer Stromerzeugung zu entwickeln und dem Bundestag hierüber zu berichten. Der hiermit vorgelegte Geothermiebericht der Bundesregierung umfasst aufgrund der gewachsenen Bedeutung erneuerbarer Wärme auch die Wärmeerzeugung aus tiefer Geothermie.
Der Bericht beschreibt den Stand der tiefen Geothermienutzung in Deutschland, analysiert die Aktivitäten der Bundesregierung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen und gibt Empfehlungen zum weiteren Vorgehen. Es werden die Änderungen der Förderinstrumente, die wesentlichen Ergebnisse der Forschungsförderung, die Erkenntnisse zu den Umweltauswirkungen und der Rechtsrahmen beschrieben, analysiert und bewertet.
Der Präsident des Bundestages hat ein gleich lautendes Schreiben erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
Sigmar Gabriel
- * Wird als Bundestags-Drucksache 016/13128 verteilt.