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Drucksachen Startseite | Info | | Inhalt  Vorgang  | Inhalt | | 491/15 (PDF) vom 15.10.15



Mitteilung des Präsidenten
Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union
(Umweltschutz auf Kommissionswie auf Ratsebene - Themenbereich: Luftreinhaltung außerhalb des Verkehrsbereichs; VOC)

Die vom Bundesrat in seiner 929. Sitzung am 19. Dezember 2014 (BR-Drucksache 300/14(B) HTML PDF Y) benannte Bundesratsbeauftragte für den Themenbereich:

Luftreinhaltung außerhalb des Verkehrsbereichs; VOC Nordrhein-Westfalen Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (MR'in Dr. Cornelia Wappenschmidt) kann ihre Funktion künftig nicht mehr wahrnehmen.

Der Bundesrat kann gemäß § 6 Absatz 1 EUZBLG in Verbindung mit Abschnitt I der Bund-Länder-Vereinbarung für diesen Themenbereich eine Bundesratsbeauftragte oder einen Bundesratsbeauftragten zur ständigen Teilnahme (Liste A) neu benennen.

  • 1. vgl. BR-Drucksache 300/14 (PDF) , Ziffer 62

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