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Drucksachen Startseite | Info | | Inhalt  Vorgang  | Inhalt | | 743/05(B) HTML PDF vom 21.12.05



Beschluss des Bundesrates
Benennung von zwei Vertretern des Bundesrates im Mittelstandsrat der Kreditanstalt für Wiederaufbau

  • 1. Der Bundesrat hat in seiner 818. Sitzung am 21. Dezember 2005 beschlossen, gemäß § 7a Abs. 1 des Gesetzes über die Kreditanstalt für Wiederaufbau in den Mittelstandsrat der Kreditanstalt für Wiederaufbau für die Amtsperiode 2006/2007 nachfolgend genannte Vertreter und Stellvertreter zu benennen:


    Herrn Minister Jürgen Reinholz
    Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit des Freistaats Thüringen

    und


    Herrn Minister Dietrich Austermann
    Ministerium für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr des Landes Schleswig-Holstein

    sowie als deren Stellvertreter


    Herrn Minister Dr. Horst Rehberger
    Ministerium für Wirtschaft und Arbeit des Landes Sachsen-Anhalt

    und


    Herrn Staatsminister Thomas Jurk
    Staatsministerium für Wirtschaft und Arbeit des Freistaates Sachsen.

  • 2. Darüber hinaus hat der Bundesrat beschlossen, künftige Benennungen von Vertretern des Bundesrates im Mittelstandsrat der Kreditanstalt für Wiederaufbau in einem rollierenden System vorzunehmen, dem eine Länderliste in umgekehrter alphabetischer Reihenfolge zu Grunde liegt. Dies bedeutet, dass für eine Amtsperiode zwei Mitglieder und zwei stellvertretende Mitglieder benannt werden; Letztere werden dann in der darauf folgenden Amtsperiode Mitglieder und es werden zwei neue Stellvertreter benannt usw.

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