Bundesministerium für Gesundheit Bonn, den 15. Dezember
2004 und Soziale Sicherung
An den
Präsidenten des Bundesrates Herrn
Ministerpräsidenten Matthias Platzeck
Sehr geehrter Herr Präsident,
hiermit übersende ich den Bericht der
Bundesregierung über die Lage behinderter Menschen und die
Entwicklung ihrer Teilhabe nach § 66 des Neunten Buches
Sozialgesetzbuch (SGB IX)*). Das Bundeskabinett hat
diesem Bericht heute zugestimmt.
Der Bericht stellt die Lage behinderter Menschen
und die Entwicklung ihrer Teilhabe am Leben in der Gesellschaft
dar. Unter anderem wird die Wirksamkeit der großen
gesetzlichen Maßnahmen der letzten Jahre, wie zum Beispiel
des SGB IX oder des Behindertengleichstellungsgesetzes, bewertet.
Darüber hinaus werden, wie es der gesetzliche Auftrag
vorsieht, weitere Maßnahmen vorgeschlagen, um das Ziel
einer umfassenden Teilhabe behinderter Menschen am Leben in der
Gesellschaft zu erreichen.
Der Bericht wurde auch dem Präsidenten des Deutschen
Bundestages übersandt.
Mit freundlichen Grüßen In Vertretung
Heinrich Tiemann