Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Stärkung der europäischen Identität durch Bildung und Kultur - Beitrag der Europäischen Kommission zum Gipfeltreffen in Göteborg am 17. November 2017 - COM (2017) 673 final

Der Bundesrat wird über die Vorlage gemäß § 2 EUZBLG auch durch die Bundesregierung unterrichtet.

Hinweis: vgl.
Drucksache 315/16 (PDF) = AE-Nr. 160513,
Drucksache 747/16 (PDF) = AE-Nr. 161085,
Drucksache 748/16 (PDF) = AE-Nr. 161086,
Drucksache 353/17 (PDF) = AE-Nr. 170416,
Drucksache 387/17 (PDF) = AE-Nr. 170455,
Drucksache 428/17 (PDF) = AE-Nr. 170525,
Drucksache 429/17 (PDF) = AE-Nr. 170526 und AE-Nr. 170242 Europäische Kommission

Straßburg, den 14.11.2017 COM (2017) 673 final

Stärkung der europäischen Identität durch Bildung und Kultur

Beitrag der Europäischen Kommission zum Gipfeltreffen in Göteborg am 17. November 2017

"Bildung und Kultur sind der Schlüssel zur Zukunft - sowohl für jeden Einzelnen als auch für unsere Union als Ganzes. Es geht darum, wie wir die Gegebenheiten in Chancen verwandeln, wie wir Spiegel zu Fenstern machen, und wie wir das, was es bedeutet "europäisch" zu sein - in all seiner Vielfalt -, fest verankern. Wenn die europäischen Entscheidungsträger diese Woche in Göteborg zusammenkommen, müssen wir die Gelegenheit ergreifen und sicherstellen, dass Bildung und Kultur der Motor für Beschäftigung, Wirtschaftswachstum, soziale Gerechtigkeit und letztendlich für Einheit sind."(Präsident Juncker, 14. November 2017)

"Die EU ist zwar nicht fehlerfrei, doch ist sie das beste Instrument, über das wir verfügen, um die neuen vor uns stehenden Herausforderungen zu bewältigen. Wir benötigen die EU, um nicht nur Frieden und Demokratie, sondern auch die Sicherheit unserer Bürger zu gewährleisten. Wir benötigen die EU, um ihren Bedürfnissen besser zu genügen, ihrem Wunsch, in ganz Europa frei zu leben, zu studieren, zu arbeiten, zu reisen und zu Wohlstand zu gelangen, besser zu entsprechen und um Nutzen aus dem reichen kulturellen Erbe Europas zu ziehen."(Erklärung von Bratislava, 16. September 2016)

"Wir wollen eine Union, in der die Bürgerinnen und Bürger neue Möglichkeiten zu kultureller und gesellschaftlicher Entfaltung und wirtschaftlichem Wachstum haben. [...] [Wir wollen uns für] eine Union [einsetzen], in der junge Menschen die beste Bildung und Ausbildung erhalten und auf dem gesamten Kontinent studieren und Arbeit finden können; eine Union, die unser kulturelles Erbe bewahrt und kulturelle Vielfalt fördert."(Erklärung von Rom, 25. März 2017)

Die Diskussion über die Zukunft Europas ist in vollem Gange. Die Europäische Kommission hat diese Debatte im März 2017 mit ihrem Weißbuch1 angestoßen. In seiner Rede zur Lage der Union 20172 stellte Präsident Juncker seine Vision einer enger vereinten, stärkeren und demokratischeren Union sowie einen klaren Fahrplan bis zum Gipfeltreffen in Sibiu vor, das inzwischen von Präsident Tusk für den 9. Mai 2019 angekündigt wurde, und auf dem weitere Entscheidungen für die Zukunft Europas getroffen werden sollen, die in Diskussionen auf der Grundlage der Agenda der EU-Führungsspitzen3 vorbereitet werden.

Eine der zentralen Fragen, die diskutiert und entschieden werden müssen, betrifft die soziale Dimension Europas. Die Kommission hat ein einschlägiges Reflexionspapier4 vorgelegt, in dem die wichtigen Errungenschaften Europas in diesem Bereich hervorgehoben werden.

Europa hat die gerechtesten und inklusivsten Gesellschaften der Welt, die Lebenserwartung ist hoch (im Durchschnitt 80,7 Jahre) und seine Sozialschutzsysteme sind leistungsfähig, weshalb die Wirtschaftskrise besser bewältigt werden konnte. Die Erwerbslosenquote ist rückläufig (7,5 % im September 2017, die niedrigste Quote seit November 2008), es gibt jedoch große Unterschiede zwischen den einzelnen Ländern, und 18,4 Millionen Menschen haben weiterhin keine Arbeit - darunter 3,7 Millionen junge Menschen. Gleichzeitig melden 40 % der europäischen Arbeitgeber Schwierigkeiten bei der Suche nach Arbeitskräften mit den Kompetenzen, die für Wachstum und Innovation erforderlich sind.

Zum Nachdenken über die Zukunft unserer Union gehört auch ein Nachdenken über die Stärke unserer gemeinsamen Identität. Wenn unsere europäischen Werte und Demokratien hier und außerhalb der EU durch aufstrebende populistische Kräfte oder die Verbreitung sogenannter Fake News und die Manipulation unserer Informationsnetze auf die Probe gestellt werden, müssen die europäischen Entscheidungsträger und die Organe der EU jetzt handeln. Im März 2017 haben sie in Rom beschlossen, das einzigartige Projekt EU weiterzuführen, das es getreu dem Motto "in Vielfalt geeint" der Union als Ganzem und ihren Mitgliedstaaten ermöglicht hat, die einzigartigen Stärken und den Reichtum ihrer Nationen zu nutzen und Fortschritte zu erzielen, wie es sie nie zuvor gegeben hat. Auch sechzig Jahre nach der Unterzeichnung der Verträge von Rom bleibt die Stärkung unserer europäischen Identität unverzichtbar, und Bildung und Kultur sind die besten Mittel, um dies zu erreichen.

Daher haben die führenden Vertreter der EU und der Mitgliedstaaten beschlossen, am 17. November 2017 in Göteborg zusammenzukommen, um die künftige Rolle von Bildung und Kultur bei der Stärkung des Zusammengehörigkeitsgefühls und des Bewusstseins der Zugehörigkeit zu einer kulturellen Gemeinschaft zu erörtern.

Die vorliegende Mitteilung ist der Beitrag der Europäischen Kommission zum Gipfeltreffen. Darin werden zentrale Themen genannt und mögliche Ansätze für ein weiteres Vorgehen vorgestellt, wobei das Subsidiaritätsprinzip und die Tatsache, dass die Zuständigkeit für Bildung und Kultur in erster Linie bei den Mitgliedstaaten auf nationaler, lokaler und regionaler Ebene liegt, beachtet werden. Die Kompetenzen der Union beschränken sich auf die Förderung der Zusammenarbeit sowie die Unterstützung und Ergänzung nationaler Maßnahmen. Die Union kann zudem in Form der Programmfinanzierung (wobei Erasmus im Bereich Kultur und Media im Bereich Bildung die ältesten und bekanntesten sind) tätig werden.

In dieser Mitteilung wird die Vision eines europäischen Bildungsraums erläutert, der auf der neuen europäischen Agenda für Kompetenzen5 und den Initiativen für Investitionen in Europas Jugend6 aufbaut. Bildung ist Teil der Lösung, wenn es gilt, mehr Menschen würdige Arbeit zu verschaffen, den Kompetenzbedarf der Wirtschaft besser zu erfüllen und die Widerstandsfähigkeit Europas in einem Kontext des raschen und tief greifenden Wandels infolge der technologischen Revolution und der Globalisierung zu stärken. Der letztgenannte Aspekt wurde bereits im Reflexionspapier der Kommission "Die Globalisierung meistern7" thematisiert, in dem auf die zentrale Rolle der Sozial- und der Bildungspolitik für die Gewährleistung von Widerstandsfähigkeit, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit hingewiesen wurde. Bei der Vermittlung hochwertiger Kompetenzen kann Europa nicht auf herausragende Ergebnisse verweisen, da selbst die leistungsstärksten Mitgliedstaaten von fortschrittlichen asiatischen Ländern abgehängt werden. Europa ist jedoch bestrebt, alle Chancen zu nutzen, die sich aus neuen Entwicklungen ergeben.

Es liegt daher im gemeinsamen Interesse aller Mitgliedstaaten, das volle Potenzial von Bildung und Kultur als Antriebskräfte für Beschäftigung, soziale Gerechtigkeit und bürgerschaftliches Engagement zu nutzen sowie als Wege, die europäische Identität in ihrer gesamten Vielfalt zu erleben.

1. Eine ambitionierte gemeinsame europäische Agenda für Bildung und Kultur

Europa ist mit einer Reihe wichtiger Entwicklungen konfrontiert:

Bildung und Kultur können und sollten Teil der Lösung für viele dieser Herausforderungen bieten, und Wege zur Nutzung der Chancen, die mit ihnen einhergehen:

2. Förderung der Mobilität und der grenzübergreifenden Zusammenarbeit

In Europa können die Menschen frei studieren, arbeiten, reisen und Ideen austauschen. Das europäische Projekt hat sich stets um die Überwindung von Grenzen und die Freizügigkeit gedreht. Der Binnenmarkt für Waren ist heute Realität, bei Bildung und Kultur ist dies jedoch nicht der Fall. Andererseits ist in allen Mitgliedstaaten ein steigendes Interesse an grenzübergreifender Zusammenarbeit und Mobilität sowohl für Lernende als auch für kulturelles und kreatives Schaffen zu beobachten, das von den Bildungs- und Kulturgemeinschaften selbst ausgeht.

Als ein Hindernis für die Mobilität von Studierenden wurde erkannt, dass - trotz des Bologna-Prozesses8 und weiterer Kooperationen im Rahmen des Europarats - Schulabschlüsse für eine Hochschulausbildung in anderen Mitgliedstaaten nicht ohne Weiteres anerkannt werden, wodurch junge Menschen ohne guten Grund daran gehindert werden, in einem anderen Land zu studieren oder zu arbeiten. Dadurch wird eine Gelegenheit verpasst, jungen Menschen gute Bildung an die Hand zu geben, und der Ideenstrom wird eingedämmt, was sich negativ auf die Arbeit der Hochschulen sowie Forschung und Innovation auswirkt. Auch einem wahrhaft integrierten europäischen Arbeitsmarkt steht dies im Wege.

Universitäten sowie sonstige Hochschul- und Berufsbildungseinrichtungen sehen sich zahlreichen administrativen und bürokratischen Hemmnissen gegenüber, die eine nahtlose Arbeit über Grenzen hinweg behindern. Außerdem sind Studien- und Berufsbildungsprogramme, die in Qualifikationen münden, die in mehr als einem Land automatisch anerkannt werden, weiterhin die Ausnahme. Dadurch wird den Absolventen das Leben erschwert und Hochschulen werden Hindernisse in den Weg gelegt, da sie sich mit administrativen Fragen befassen müssen, anstatt sich auf Exzellenz zu konzentrieren.

Internationalen Rankings zufolge befinden sich nur 10 der 50 besten Hochschulen der Welt in der EU. Europa muss weiterhin ein attraktiver Studienstandort bleiben, und in Zukunft sollten mehr europäische Universitäten in internationalen Rankings ganz vorne stehen. Zur Förderung der Exzellenz unserer Hochschulen und zur Ausbildung unseres Zugehörigkeitsgefühls zur EU erhalten einige wenige europäische Hochschuleinrichtungen, die Studiengänge zu europäischen Themen anbieten, Fördermittel aus dem EU-Haushalt: das Europäische Hochschulinstitut in Florenz, das Europakolleg in Brügge und Natolin, das Europäische Institut für öffentliche Verwaltung in Maastricht, die Europäische Rechtsakademie in Trier und das Internationale Zentrum für Europäische Bildung in Nizza. Aus denselben Gründen sollten die Organe der EU und die Mitgliedstaaten die Einrichtung der Fakultät für europäische und transnationale Governance in Florenz unterstützen, an der Führungskräfte aus den nationalen Verwaltungen, dem Privatsektor und der Zivilgesellschaft zu EU-Themen geschult würden. Außerdem fördert die Union das Europäische Innovations-und Technologieinstitut (EIT), das kreativen Köpfen bei der Entwicklung neuer Ideen und unternehmerischer Projekte hilft.

Die EU kann bereits eine hervorragende Erfolgsbilanz bei der aktiven Förderung der Mobilität vorweisen, die das Programm Erasmus für Studierende, aber auch Schüler der Sekundarstufe II, Auszubildende, Berufseinsteiger sowie Lehrer und Dozenten ermöglicht hat. Vor Kurzem führte die Kommission das Europäische Solidaritätskorps ein, das jungen Menschen zwischen 18 und 30 Jahren aus der EU neue Möglichkeiten für Freiwilligentätigkeiten, Praktika und Arbeitsplätze bietet. 2017 erhielten junge Europäer im Rahmen des Projekts Move2Learn, Learn2Move Gelegenheit, mehr über Europa zu erfahren und zu lernen.

Das bekannteste Beispiel für Maßnahmen der EU zur Förderung der Mobilität sind die verschiedenen Programmgenerationen von Erasmus+9, einem der beliebtesten europäischen Programme. In den 30 Jahren seines Bestehens konnten dank des Erasmus-Programms 9 Millionen Menschen in einem anderen Land studieren, eine Ausbildung absolvieren, lehren oder eine Freiwilligentätigkeit ausüben. Sogar von einer "Generation Erasmus" ist die Rede. Wer an Erasmus teilgenommen hat, hat nachweislich hervorragende Chancen auf dem Arbeitsmarkt. In Zeiten der Globalisierung gewinnen solche Erfahrungen noch weiter an Wert. Allerdings haben noch immer nur 3,7 % der jungen Menschen die Möglichkeit, diese Art von Mobilität zu nutzen. Zudem ist es Fakt, dass eine Mobilität außerhalb dieser etablierten Rahmen aus den genannten Gründen weiterhin schwierig ist.

Wenn die europäischen Entscheidungsträger und die Bürgerinnen und Bürger ein offenes Europa fordern, in dem Lernmobilität die Norm ist, und wenn Europa ein Kontinent der Exzellenz und ein attraktiver Standort für Studium, Forschung und Beschäftigung bleiben möchte, dann ist es an der Zeit, auf einen europäischen Bildungsraum hinzuarbeiten. Zwar kann die Union in den Bereichen Kultur und Bildung aufgrund ihrer Zuständigkeiten keinesfalls wie bei anderen Belangen für Harmonisierung sorgen, aber ein auf Zusammenarbeit gegründetes Handeln auf EU-Ebene ist möglich und wünschenswert.

Die nächsten Schritte (für die Vorschläge, für die Zugang zu EU-Finanzmitteln über 2020 hinaus erforderlich ist, werden endgültige Entscheidungen erst im Kontext der zukünftigen Verhandlungen über die EU-Finanzen und den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen getroffen):

3. Investitionen in Menschen und ihre Bildung

Investitionen in Bildung liegen im gemeinsamen Interesse aller Mitgliedstaaten und von Europa als Ganzem, da mit ihnen Arbeitsplätze, Wirtschaftswachstum und Wohlfahrt gefördert sowie wirtschaftliche und soziale Aufwärtskonvergenz sowohl innerhalb als auch zwischen den Mitgliedstaaten unterstützt werden. Investitionen in die allgemeine Grundbildung und die berufliche Erstausbildung sowie in die lebenslange Weiterqualifizierung tragen sowohl für den privaten Geldbeutel als auch für die öffentlichen Kassen Früchte. Bildung hilft nicht nur wirtschaftliche und soziale Ziele zu erreichen. Sie ist ein in Artikel 14 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankertes Recht, auch wenn es auf das Handeln der Organe und Einrichtungen der Union beschränkt ist und nur dann für die Mitgliedstaaten gilt, wenn sie EU-Recht umsetzen.

Die allgemeinen und die beruflichen Bildungssysteme in Europa sind grundsätzlich von guter Qualität, es gibt jedoch auch Mängel:

Zu viele Schülerinnen und Schüler erreichen nur ein niedriges Kompetenzniveau. In letzter Zeit ist der Anteil derjenigen mit schlechten Leistungen in Naturwissenschaften um 25 % gestiegen; der Anteil der Schülerinnen und Schüler mit schlechten Leistungen in Mathematik stagniert seit Jahren bei rund 20 %. Diese jungen Menschen werden ernsthafte Probleme auf dem Arbeitsmarkt haben. 20 % der EU-Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter verfügen nur über geringe Lese- und Schreibkompetenz und geringe Rechenkompetenz. 44 % der EU-Bevölkerung haben nur geringfügige digitale Kompetenzen. Da die Nachfrage nach Kompetenzen stetig steigt, wird dieses Problem nicht verschwinden.

Aus den Ergebnissen der jüngsten PISA-Studie der OECD (internationale Schulleistungsstudie) geht hervor, dass jeder fünfte Schüler in der EU über unzureichende Kenntnisse in den Bereichen Lesen, Mathematik und Naturwissenschaften verfügt. Zwischen 2012 und 2015 hat sich die Verbreitung von Leistungsschwächen in der EU insgesamt erhöht. In den an der OECD-Studie von 2012 über die Kompetenzen von Erwachsenen (PIAAC) beteiligten Ländern waren zwischen 5 % und 28 % der Erwachsenen auf den niedrigsten Lese- und Schreibkompetenzniveaus und zwischen 8 % und 32 % auf den niedrigsten mathematischen Kompetenzniveaus angesiedelt.

Eine zweite Problematik betrifft die Chancengleichheit. Schülerinnen und Schüler mit schwachen Leistungen kommen überproportional häufig aus benachteiligten Verhältnissen (d.h. aus Haushalten mit geringem Einkommen oder niedrigem Bildungsniveau). Daran lässt sich erkennen, dass Bildung in der Praxis häufig keine echte Möglichkeit zur sozialen Mobilität bietet. Qualität in der Bildung bedeutet nicht nur, gute Ergebnisse zu erzielen, sondern auch sicherzustellen, dass alle Schülerinnen und Schüler die Unterstützung erhalten, die sie dafür benötigen.

Ein weiteres zentrales Element einer hochwertigen Bildung besteht darin, sicherzustellen, dass die Bildungssysteme - einschließlich der beruflichen Bildung - alle Kenntnisse, Fertigkeiten und Kompetenzen vermitteln, die in der Welt von heute unerlässlich sind. Da sich der Kompetenzbedarf ständig ändert, ist ein Lernen am Arbeitsplatz, etwa in einer Lehre oder im breiteren Kontext des lebenslangen Lernens unerlässlich und den Unternehmen fällt eine wichtige Rolle in Partnerschaften zwischen Bildungswesen und Wirtschaft zu. Damit die Vorteile der technischen Entwicklungen genutzt werden, müssen bestehende Mängel bei der Vermittlung von digitalen Kompetenzen wie Programmieren und Cybersicherheit, Medienkompetenz und unternehmerischen Fähigkeiten behoben werden. Außerdem sind Sozial- und Bürgerkompetenz sowie Lernkompetenz unverzichtbar für eine uneingeschränkte Teilhabe junger Menschen an vielfältigen, sich rasch wandelnden Gesellschaften. Es müssen weitere Anstrengungen darauf verwandt werden, umfassende Lehrpläne zu erarbeiten, die all diese "Schlüsselkompetenzen" beinhalten.

Das Sprachenlernen ist ein ganz besonderes Thema. Der europäische Integrationsprozess erfordert den Erwerb guter Sprachkenntnisse. Die Mehrsprachigkeit ist einer der größten Trümpfe der kulturellen Vielfalt in Europa und gleichzeitig eine der größten Herausforderungen. Beinahe die Hälfte aller Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union versteht und spricht nur ihre Muttersprache. Gleichzeitig ist in der überwiegenden Mehrheit der Mitgliedstaaten10 das Erlernen zweier Fremdsprachen für Schülerinnen und Schüler zu irgendeinem Zeitpunkt ihrer allgemeinen Schulausbildung Pflicht.

Ein zusätzliches Problem besteht darin, dass nur wenige Studierende - vor allem wenige Mädchen - Naturwissenschaften, Technik, Ingenieurwesen und Mathematik als Studienfächer wählen. In diesem Zusammenhang gibt es auch zu wenige Möglichkeiten für Studierende, einem interdisziplinären Ansatz zu folgen, und Naturwissenschaften und Technik werden zu selten mit Geisteswissenschaften kombiniert. Dadurch erhöht sich das Risiko eines Arbeitskräfte- und Kompetenzmangels, wodurch Innovation und Wettbewerbsfähigkeit gebremst werden können.

Die nächsten Schritte:

Drei Schlüsselfaktoren tragen zu einer Verbesserung der Bildung bei: erstens die Qualität der Lehrkräfte und der Lehre. Lehrerinnen und Lehrer spielen bei der Vermittlung von Fertigkeiten, Kompetenzen und Kenntnissen sowie bei der Förderung internationaler Perspektiven schon in jungen Jahren die zentrale Rolle. Je besser der Lehrer, desto besser das Ergebnis. In den nächsten Jahren werden jedoch viele Lehrer in den Ruhestand gehen, und es ist wichtig, genug qualifizierte und motivierte Menschen für diesen Beruf zu gewinnen. Dafür müssen ihnen eine sehr gute Ausbildung und attraktive Aussichten für ihre berufliche Entwicklung und Vergütung geboten werden.

Das zweite Thema ist das lebenslange Lernen. Während junge Menschen den Großteil ihrer Zeit der Bildung widmen, nimmt diese Investition nach dem Abschluss stark ab und stagniert bei den meisten Menschen für den Rest ihres Lebens auf niedrigem Niveau. Das lebenslange Lernen ist eine Möglichkeit für die Umschulung und Weiterqualifizierung, die jedoch nur ein kleiner Teil der Erwachsenen ergreift - wobei die meisten dieser Personen bereits gut qualifiziert sind. Der Großteil der gering qualifizierten Erwachsenen, darunter jene mit Schwächen bei Grundkompetenzen, sowie der Menschen in prekärer oder fragmentierter Beschäftigung, beteiligt sich nicht am lebenslangen Lernen. Gegenwärtig bestehen erhebliche Unterschiede zwischen den EU-Mitgliedstaaten in Bezug auf die Beteiligung am lebenslangen Lernen. Das Anstreben von Konvergenz und die Erhöhung des Anteils der Menschen, die lebenslang weiter lernen, sind wichtige Maßnahmen. Dies wäre ein vielversprechender Ansatz zur Verbesserung des Kompetenz- und Wissenskapitals in Europa. Vor zwei Generationen war der Zugang zu Grundbildung der Schlüssel zu Sicherheit - in der heutigen sich schnell verändernden Welt hat sich dies auf das lebenslange Lernen verlagert.

Gleichzeitig schafft eine gute Bildung im frühen Kindesalter nachweislich gute Voraussetzungen für das Lernen in der Schule und im weiteren Leben, doch in der Praxis gibt es Mängel im Hinblick auf den Zugang, die Qualität und die Erschwinglichkeit einer solchen Bildung.

Der dritte Faktor betrifft Innovation und digitale Technologien in der Bildung. Sie eröffnen neue Ansätze für Lehren und Lernen, doch Europa hinkt bei der Nutzung hinterher.

Zu viele Schulen verfügen noch nicht über eine Hochgeschwindigkeitsdatenverbindung und digitale Ausrüstung, und zu wenige Lehrer profitieren von Programmen zur beruflichen Weiterbildung in diesem Bereich.

Die nächsten Schritte (für die Vorschläge, für die Zugang zu EU-Finanzmitteln über 2020 hinaus erforderlich ist, werden endgültige Entscheidungen erst im Kontext der zukünftigen Verhandlungen über die EU-Finanzen und den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen getroffen):

4. Stärkung des europäischen Identitätsgefühls und des Bewusstseins für das kulturelle Erbe

Freiheit, Demokratie, Gleichheit und die Achtung der Rechtsstaatlichkeit, der Menschenrechte und der Würde des Menschen sind die Grundwerte, auf denen die Europäische Union basiert. Sie sind Teil unserer europäischen Identität. Bildung, Kultur und Sport haben eine wichtige Funktion bei der Förderung des bürgerschaftlichen Engagements und gemeinsamer Werte in den jüngsten Generationen. Wenn sie in lokalen Gemeinschaften im Rahmen konkreter Projekte kombiniert werden, trägt dies zur Stärkung des Gefühls einer europäischen Identität bei. Initiativen wie der EU-Projekttag an Schulen11 sollten weiter gefördert und ausgebaut werden.

Die EU führt verschiedene Maßnahmen zur Bewahrung und Aufwertung des europäischen Kulturerbes durch und leistet Unterstützung für die Kultur- und Kreativwirtschaft. Außerdem bietet sie einen Rechtsrahmen, mit dem die Bedingungen der Schöpfung, Verbreitung und Vergütung für Urheber in der digitalen Welt verbessert werden.

Errungenschaften in Bezug auf Kultur oder Identität sind zwar schwer messbar, doch Maßnahmen im Bereich Kultur tragen dazu bei, dass Menschen zusätzliche Erfahrungen sammeln, einander besser kennenlernen und verstehen, was es bedeutet, Europäer zu sein. In diesem Zusammenhang feiert und fördert die etablierte Initiative der Europäischen Kulturhauptstädte12 seit 30 Jahren kulturelle Vielfalt. Gleichzeitig darf die wirtschaftliche Bedeutung der Kulturbranche nicht unterschätzt werden. Auf die europäische Kultur- und Kreativwirtschaft entfallen etwa 4 % des BIP der EU und sie beschäftigt 8 Millionen Europäerinnen und Europäer.

Das Europäische Jahr des Kulturerbes 1813 bietet Gelegenheit, das Bewusstsein für die Bedeutung der Kultur und des kulturellen Erbes zu stärken und insbesondere in Erinnerung zu rufen, dass das kulturelle Erbe allen gehört. Auch die wichtige wirtschaftliche Rolle des Kulturerbes kann in diesem Rahmen hervorgehoben werden. Außerdem bietet es einen willkommenen Anlass, zu zeigen, wie digitale Instrumente den Zugang zu kulturellen Inhalten und Angeboten erweitern können und die Aufmerksamkeit auf Initiativen wie Europeana14 zu lenken, die auf digitalem Weg den Zugang zu Kulturerbe verbessert, das sich im Besitz von Büchereien, Archiven und Museen befindet.

Das Programm "Kreatives Europa"15 dient der Förderung der Verbreitung von Kulturprojekten über Grenzen hinweg, der Mobilität von Künstlerinnen und Künstlern sowie einer großflächigen Rezeption europäischer Filme. Mit der "Bürgschaftsfazilität für die Kultur- und Kreativbranche" soll kleinen und mittleren Unternehmen, die in diesem Bereich tätig sind und Maßnahmen auf der Grundlage von kulturellen Werten und/oder künstlerischem und anderen kreativen Ausdrucksweisen entwickeln, den Zugang zu Finanzmitteln erleichtern. Die Bürgschaftsfazilität wurde zum 30. Juni 2016 eingerichtet und ist für den Zeitraum 2016 - 2020 mit 121,4 Mio. EUR ausgestattet. Die Inanspruchnahme zeigt steigende Tendenz, in Spanien, Frankreich und Rumänien wurden bereits Bürgschaftsvereinbarungen unterzeichnet, und weitere vier sind in Belgien, Italien und der Tschechischen Republik in Vorbereitung. Über das Programm MEDIA sind seit 1991 europäische Filme und audiovisuelle Projekte - Produktion, Werbung und grenzübergreifende Verbreitung - mit mehr als 2,5 Mrd. EUR gefördert worden.

Angesichts der steigenden Herausforderungen für Qualitätsjournalismus und sachliche Berichterstattung vor dem Hintergrund der "Fake News" und "alternativen Fakten" müssen wir die Freiheit, den Pluralismus und die Transparenz der Medien in Europa mit größerem Nachdruck unterstützen. Obwohl die Union keine direkte Kompetenz im Bereich Medien hat, ist die EU seit Jahren eng mit Euronews verbunden. 1993 gründete eine Reihe nationaler öffentlicher Rundfunkanstalten in Europa Euronews mit dem Ziel, einen europäischen öffentlichen Rundfunkanbieter aufzubauen, der Zugang zu unabhängigen, hochwertigen Informationen aus europäischer Perspektive bietet. Mit dem Projekt sollte damals ein Beitrag zur Stärkung der europäischen Identität geleistet werden. Daher hat die Union - ohne selbst Teilhaberin zu sein - den Sender finanziell unterstützt und die Ausstrahlung von Programmen in neun EU-Sprachen sowie in Arabisch und Farsi gefördert. Der Haushalt von Euronews wird gegenwärtig zu 36 % (25 Mio. EUR pro Jahr) aus Mitteln der EU finanziert.

Über die Jahre hat sich jedoch die Verteilung der Anteile zugunsten privater Rundfunkanstalten aus Ländern außerhalb der EU und privater Investoren aus Drittländern verschoben, und die öffentlichen Rundfunkanstalten der Mitgliedstaaten sind inzwischen in der Minderheit. Es werden zunehmend Zweifel daran laut, ob ein Sender, der seinem Publikum den Eindruck vermittelt, er sei eine Art öffentliche europäische Rundfunkanstalt, stets die Vielfalt der Meinungen in Europa und die europäischen Werte widerspiegelt. Daher muss auf politischer Ebene über das künftige Engagement der Union in Bezug auf Euronews nachgedacht und entschieden werden. Das Europäische Parlament sollte eng in diesen Prozess eingebunden werden.

Die nächsten Schritte (für die Vorschläge, für die Zugang zu EU-Finanzmitteln über 2020 hinaus erforderlich ist, werden endgültige Entscheidungen erst im Kontext der zukünftigen Verhandlungen über die EU-Finanzen und den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen getroffen):

5. Fazit und Ausblick

Europa ist eine kulturelle Gemeinschaft, die auf gemeinsamen Werten und einer erfolgreichen wirtschaftlichen Integration - insbesondere dem Binnenmarkt - basiert. Die soziale Marktwirtschaft der Europäischen Union ist ein Eckpfeiler der europäischen Lebensart und verbindet wirtschaftliche Freiheit mit sozialen Grundsätzen, was sich in der Europäischen Säule sozialer Rechte widerspiegelt.

Bildung und Kultur sind Politikbereiche, die in erster Linie in den Händen der Mitgliedstaaten und ihrer regionalen und lokalen Behörden liegen. Die europäische Ebene spielt eine wichtige ergänzende Rolle, insbesondere im Zusammenhang mit grenzübergreifenden Aktivitäten (die bekanntesten Beispiele sind hier die EU-Programme Erasmus+ und Media). Es liegt im gemeinsamen Interesse aller Mitgliedstaaten, das volle Potenzial von Bildung und Kultur zu entfalten. Gemeinsame Anstrengungen würden es ganz Europa ermöglichen, die anstehenden Herausforderungen besser zu bewältigen.

Eine Vision für 2025 wäre ein Europa, in dem Lernen, Studieren und Forschen nicht von Grenzen gehemmt würden. Ein Kontinent, auf dem es zur Norm geworden ist, dass man Zeit - zum Studieren, zum Lernen oder zum Arbeiten - in einem anderen Mitgliedstaat verbringt und auf dem es außerdem gängig ist, dass man neben der Muttersprache zwei weitere Sprachen spricht. Ein Kontinent, auf dem sich die Menschen ihrer Identität als Europäer, des kulturellen Erbes Europas und seiner Vielfalt stark bewusst sind.

Die Verwirklichung dieser Vision muss gemeinsam angestrebt werden. Das beinhaltet das gemeinsame Hinarbeiten auf eine gemeinsame Agenda, bei uneingeschränkter Beachtung der Subsidiarität.

Im Zentrum dieser gemeinsamen Agenda steht der Gedanke, gemeinsam auf einen europäischen Bildungsraum hinzuarbeiten, der auf Vertrauen, gegenseitiger Anerkennung, Zusammenarbeit und dem Austausch bewährter Verfahren sowie Mobilität und Wachstum basiert und der bis 2025 unter anderem mithilfe folgender Maßnahmen geschaffen werden soll:

Investieren in Menschen hat seinen Preis. Damit diese ehrgeizige gemeinsame Agenda glaubhaft ist, wird die Europäische Union sich zu angemessenen menschenorientierten Investitionen verpflichten müssen. Es wird erhebliche Finanzmittel erfordern, junge Menschen dabei zu unterstützen, Erfahrungen in einem anderen Mitgliedstaat zu sammeln. Der politische Ehrgeiz müsste daher mit den entsprechenden Mitteln für das Handeln einhergehen und muss daher in künftige Diskussionen über die EU-Finanzen einfließen.

Für andere Elemente sind keine neuen Finanzmittel erforderlich, sondern Investitionen in die Zusammenarbeit - beispielsweise durch eine Vereinheitlichung von Anerkennungsbestimmungen oder die Beseitigung rechtlicher Hindernisse für die grenzübergreifende Mobilität und Zusammenarbeit.

Im Durchschnitt investieren die Mitgliedstaaten schon fast 5 % des BIP in ihre Bildungssysteme. Trotzdem gibt es große Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten, einige geben etwa 4 % (Rumänien) für Bildung aus, andere bis zu 7 % (Dänemark). Das Hinarbeiten auf eine Aufwärtskonvergenz, um Europa zu einem Kontinent der Exzellenz zu machen, wird in manchen Mitgliedstaaten verstärkte Bildungsinvestitionen erfordern, damit die Kluft zum EU-Durchschnitt geschlossen werden kann.

Diese nationalen Maßnahmen werden durch die Investitionen in allgemeine und berufliche Bildung auf EU-Ebene ergänzt. Das gilt für zahlreiche Instrumente, die von Mobilitätsprogrammen (insbesondere Erasmus+), Forschungs- und Innovationsprogrammen (Horizont 2020, insbesondere Marie Skłodowska Curie), den europäischen Struktur- und Investitionsfonds und Finanzinstrumenten (darunter die Investitionsoffensive für Europa, über die bereits bildungsbezogene Projekte in Finnland, Portugal und Lettland finanziert werden) bis zum Dienst zur Unterstützung von Strukturreformen reichen. Die Bildungssysteme werden in erster Linie aus öffentlichen Mitteln finanziert. Angesichts der angespannten Lage der öffentlichen Finanzen sowohl auf nationaler als auch auf EU-Ebene wäre indessen für einige Arten der Bildungsausrüstung (z.B. Erhöhung der Konnektivität der Schulen) und bestimmte Bildungsformen (z.B. Förderung der Zusammenarbeit im Hochschulwesen) auch die Nutzung innovativer Finanzierungsformen, etwa ein Rückgriff auf private Investitionen und die Nutzung von Investitionsinstrumenten wie dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen, zu erwägen.

Diese gemeinsame Agenda würde auf der Grundlage der bestehenden Aufgaben- und Zuständigkeitsverteilung unter Nutzung bewährter Methoden der Zusammenarbeit umgesetzt werden. Vor allem das Europäische Semester würde eine zentrale Rolle bei der Unterstützung von Strukturreformen zur Verbesserung der Ergebnisse der Bildungspolitik spielen und Aufwärtskonvergenz mit sich bringen. Eine der Prioritäten war es, entsprechend dem 1. Grundsatz der europäischen Säule sozialer Rechte jedermann Zugang zu hochwertiger und inklusiver allgemeiner und beruflicher Bildung sowie lebenslangem Lernen zu gewähren.

Die bestehende Zusammenarbeit auf EU-Ebene im Bereich allgemeine und berufliche Bildung, die schwerpunktmäßig auf den Austausch von Erfahrungen, gegenseitiges Lernen und die Vermittlung bewährter Verfahren im Bildungsbereich an nationale Entscheidungsträger ausgerichtet ist, würde bis 2025 unter Berücksichtigung der neuen Prioritäten und der Ambitionen zur Schaffung eines europäischen Bildungsraums neue Impulse erhalten. Insbesondere würde ein neuer Prozess eingeleitet ("Sorbonne-Prozess"), mit dem die Arbeiten zum Abbau der verbleibenden Hindernisse bei der Anerkennung von Schul-und Hochschulabschlüssen politisch und technisch begleitet werden, und auf eine bessere grenzübergreifende Validierung von Nachweisen über berufliche Bildung und lebenslanges Lernen hingearbeitet.

Präsident Juncker sagte am 1. März 2017 bei der Vorstellung des Weißbuchs der Kommission über die Zukunft Europas:

"Die Europäische Union hat den Bürgerinnen und Bürgern erhebliche Verbesserungen gebracht. Für diejenigen, die nach uns kommen, müssen wir sicherstellen, dass ihr das auch weiterhin gelingt." Bildung und Kultur in das Zentrum unserer Überlegungen darüber zu stellen, wie unsere gemeinsame europäische Identität gestärkt werden kann, konkrete Ideen und Initiativen zum Erreichen dieses Ziels zu unterbreiten, ist der beste Weg, um die Vielfalt und der Reichtum der Union zu bewahren.

Die Staats- und Regierungschefs werden gebeten, unbeschadet der Entscheidung über den nächsten mehrjährigen Finanzrahmen die folgenden sechs zentralen politischen Vorschläge der Europäischen Kommission auf ihrem Treffen zu Bildung und Kultur am 17. November 2017 in Göteborg zu erörtern und strategische Leitlinien dazu vorzulegen: