Beschluss des Bundesrates
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein allgemeines Umweltaktionsprogramm der EU für die Zeit bis 2020: Gut leben innerhalb der Belastbarkeitsgrenzen unseres Planeten - COM (2012) 710 final

Der Bundesrat hat in seiner 906. Sitzung am 1. Februar 2013 gemäß §§ 3 und 5 EUZBLG die folgende Stellungnahme beschlossen:

Zur Vorlage insgesamt

Zu den Zielen des Anhangs

Zum prioritären Ziel 1 "Schutz, Erhaltung und Verbesserung des Naturkapitals der EU"

Klima- und Energieziele der EU

Nachwachsende Rohstoffe

Schaffung von Ressourceneffizienzindikatoren

Luftverschmutzung und Lärm

EU-Politik zur Luftreinhaltung

EU-Politik zur Lärmminderung

Gewässerschutz

Umwelt und Gesundheit

Nachhaltigkeit

Nanotechnologie

Anbau von gentechnisch veränderten Organismen

Zum prioritären Ziel 4 "Maximierung der Vorteile aus dem Umweltrecht der EU"

Zugang zu Gerichten

Zum prioritären Ziel 5: "Verbesserung der Faktengrundlage für die Umweltpolitik"

Zum prioritären Ziel 8 "Förderung der Nachhaltigkeit der Städte in der EU"

Weiteres