A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
E. Erfüllungsaufwand
E.1 Erfüllungsaufwand ..
E.2 Erfüllungsaufwand ..
E.3 Erfüllungsaufwand ..
F. Weitere Kosten
Artikel 1
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV)
Abschnitt 1
Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich ..
§ 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Gefährdungsbeurteilung und Schutzmaßnahmen
§ 3 Gefährdungsbeurteilung
§ 4 Grundpflichten ..
§ 5 Anforderungen ..
§ 6 Grundlegende ..
§ 7 Vereinfachte ..
§ 8 Schutzmaßnahmen ..
§ 9 Weitere Schutzmaßnahmen ..
§ 10 Schutzmaßnahmen ..
§ 11 Besondere ..
§ 12 Unterweisung ..
§ 13 Zusammenarbeit ..
§ 14 Prüfung ..
Abschnitt 3
Zusätzliche Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
§ 15 Prüfung ..
§ 16 Wiederkehrende ..
§ 17 Prüfaufzeichnungen ..
§ 18 Erlaubnis- ..
Abschnitt 4
Vollzugsregelungen und Ausschuss für Betriebssicherheit
§ 19 Mitteilungspflichten, ..
§ 20 Sonderbestimmungen ..
§ 21 Ausschuss ..
Abschnitt 5
Ordnungswidrigkeiten und Straftaten, Schlussvorschriften
§ 22 Ordnungswidrigkeiten
§ 23 Straftaten
§ 24 Übergangsvorschriften
Anhang 1
(zu § 6 Absatz 1 Satz 2) Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel
1. Besondere Vorschriften ..
2. Besondere Vorschriften ..
3. Besondere Vorschriften ..
3.1 Allgemeine Mindestanforderungen
3.2 Besondere Vorschriften ..
3.3 Besondere Vorschriften ..
3.4 Besondere Vorschriften ..
4. Besondere Vorschriften ..
5. Besondere Vorschriften ..
Anhang 2
(zu §§ 15 und 16) Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen
Abschnitt 1
Zugelassene Überwachungsstellen
1. Zulassung von Überwachungsstellen
2. Zulassung von Prüfstellen ..
Abschnitt 2
Aufzugsanlagen
1. Anwendungsbereich ..
2. Begriffsbestimmungen
3. Zur Prüfung ..
4. Prüfung von ..
5. Wiederkehrende ..
Abschnitt 3
Explosionsgefährdungen
1. Anwendungsbereich ..
2. Begriffsbestimmung
3. Zur Prüfung ..
4. Prüfung vor ..
5. Wiederkehrende ..
6. Prüfungen ..
Abschnitt 4
Druckanlagen
1. Anwendungsbereich ..
2. Begriffsbestimmungen
3. Zur Prüfung ..
4. Prüfungen ..
5. Wiederkehrende ..
6. Besondere Prüfanforderungen ..
6.1 Röhrenöfen ..
6.2 Kälte- und ..
6.3 Kondenstöpfe ..
6.4 Dampfbeheizte ..
6.5 Pressgas-Kondensatoren
6.6 Nicht direkt beheizte ..
6.7 Anlagenteile für ..
6.8 Rohrleitungen ..
6.9 Flaschen für ..
6.10 Druckbehälter ..
6.11 Druckbehälter ..
6.12 Schalldämpfer ..
6.13 Druckbehälter ..
6.14 Druckbehälter ..
6.15 Ortsfeste Druckbehälter ..
6.16 Fahrzeugbehälter ..
6.17 Druckbehälter ..
6.18 Druckbehälter ..
6.19 Druckbehälter ..
6.20 Rotierende dampfbeheizte ..
6.21 Steinhärtekessel
6.22 Druckbehälter ..
6.23 Druckbehälter ..
6.24 Versuchsautoklaven
6.25 Heizplatten in ..
6.26 Wassererwärmungsanlagen ..
6.27 Pneumatische ..
6.28 Plattenwärmetauscher
6.29 Lagerbehälter ..
6.30 Verwendungsfertige ..
6.30.1 Verwendungsfertige ..
6.30.2 Druckgeräte ..
6.31 Anlagen, die ..
6.32 Ortsfeste Füllanlagen ..
6.33 Druckbehälter ..
Anhang 3
(zu § 14 Absatz 4) Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel
Abschnitt 1
Krane
1. Anwendungsbereich ..
2. Prüfsachverständige
3. Prüffristen, ..
Tabelle 1: Prüffristen ..
Tabelle 2: Prüffristen ..
Abschnitt 2
Flüssiggasanlagen
1. Anwendungsbereich ..
2. Begriffsbestimmungen
3. Zur Prüfung ..
4. Prüfungen ..
Tabelle 1: Prüffristen ..
Abschnitt 3
Maschinentechnische Arbeitsmittel der Veranstaltungstechnik
1. Anwendungsbereich ..
2. Prüfsachverständige
3. Prüfzuständigkeiten, ..
Tabelle 1: Prüfzuständigkeiten ..
Artikel 2
Änderung der Gefahrstoffverordnung
1.1 Anwendungsbereich
1.2 Grundlegende Anforderungen ..
1.3 Schutzmaßnahmen ..
1.4 Organisatorische ..
1.6 Mindestvorschriften ..
1.7 Zoneneinteilung ..
1.8 Mindestvorschriften ..
Artikel 3
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
A. Allgemeiner Teil
I. Ausgangslage, Zielsetzung ..
II. Alternativen
III. Gesetzesfolgen
1. Nachhaltigkeitsaspekte
2. Aspekte der Gleichstellung
3. Kosten und Erfüllungsaufwand
3.1 Haushaltsausgaben ..
3.2 Erfüllungsaufwand ..
a) Bürgerinnen und Bürger
b) Bund
c) Länder
d) Wirtschaft
e) Rechts- und Verwaltungsvereinfachung
4. Sonstiges
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu § 1 (Anwendungsbereich, Ziel)
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu § 2 (Begriffsbestimmungen)
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu Absatz 8
Zu Absatz 9
Zu Absatz 10
Zu Absatz 11
Zu Absatz 12
Zu Absatz 13
Zu Absatz 14
Zu § 3 (Gefährdungsbeurteilung)
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu Absatz 8
Zu Absatz 9
Zu § 4 (Grundpflichten des Arbeitgebers)
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu § 5 (Anforderungen an die zur Verfügung gestellten Arbeitsmittel)
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu § 6 (Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln)
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 7 (Vereinfachte Vorgehensweise bei der Verwendung von Arbeitsmitteln)
Zu § 8 (Schutzmaßnahmen bei Gefährdungen durch Energien, Ingangsetzen und Stillsetzen)
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu § 9 (Weitere Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln)
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu § 10 (Schutzmaßnahmen bei Instandhaltung oder Änderung von Arbeitsmitteln)
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu § 11 (Besondere Betriebszustände, Betriebsstörungen und Unfälle)
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu § 12 (Unterweisung und besondere Beauftragung der Beschäftigten)
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 13 (Zusammenarbeit verschiedener Arbeitgeber)
Zu § 14 (Prüfung von Arbeitsmitteln)
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu Absatz 8
Zu § 15 (Prüfung vor Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen)
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu § 16 (Wiederkehrende Prüfung)
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu § 17 (Prüfaufzeichnungen undbescheinigungen)
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 18 (Erlaubnis- und Anzeigepflicht)
Zu Absatz 1
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu Absatz 7
Zu § 19 (Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen)
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Absatz 4
Zu Absatz 5
Zu Absatz 6
Zu § 20 (Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes)
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu § 21 (Ausschuss für Betriebssicherheit)
Zu § 22 (Ordnungswidrigkeiten)
Zu § 23 (Straftaten)
Zu § 24 (Übergangsvorschriften)
Zu Anhang 1 (Besondere Vorschriften für bestimmte Arbeitsmittel)
Zu Anhang 2 (Prüfvorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen)
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Abschnitt 2 (Aufzugsanlagen)
Zu Nummer 1
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Abschnitt 3 (Explosionsgefährdungen)
Zu Nummer 1
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Abschnitt 4 (Druckanlagen)
Zu Anhang 3 (Prüfvorschriften für bestimmte Arbeitsmittel)
Zu Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Artikel 3
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKRG: NKR-Nr. 2603:
I. Zusammenfassung
II. Im Einzelnen