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A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte für Bund, Länder und Gemeinden
1. Haushaltsausgaben ..
2. Vollzugsaufwand:
E. Sonstige Kosten (z.B. Kosten für die Wirtschaft, Kosten für soziale Sicherungssysteme, Auswirkungen auf das Preisniveau, insbesondere auf das Verbraucherpreisniveau)
F. Bürokratiekosten
Artikel 1
Änderung der Schiffsoffizier-Ausbildungsverordnung
§ 18f Zusätzliche Anforderungen für die Ausbildung und Befähigung von Beauftragten für die Gefahrenabwehr auf dem Schiff
§ 24 Ruhen des Befähigungszeugnisses und vorläufige Fahruntersagung
§ 24a Vorläufige Sicherstellung von Befähigungszeugnissen
§ 24b Zuständige Behörde
§ 24c Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften
Artikel 2
Änderung der Sportbootführerscheinverordnung-See
§ 8b Ruhen der Fahrerlaubnis
§ 8c Vorläufige Sicherstellung von Sportbootführerscheinen
§ 8d Zuständige Behörde
§ 8e Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften
Artikel 3
Änderung der Sportseeschifferscheinverordnung
Artikel 4
Inkrafttreten
A. Allgemeines
I. Ziel
II. Finanzielle Auswirkungen
III. Folgenabschätzung
IV. Bürokratiekosten
B. Zu den einzelnen Vorschriften
1. Zu Artikel 1 - ..
a) Bekämpfung des Alkoholmissbrauchs (§§ 24 bis 24c, Änderungsbefehl Nr. 5)
§ 24 Ruhen des Befähigungszeugnisses
§ 24a Vorläufige Sicherstellung von Befähigungszeugnissen
§ 24b Zuständige Behörde
§ 24c Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften
b) Weitere Umsetzung des STCW-Übereinkommens (§§ 18b, 18c, 18f, 21, 25, 31, Änderungsbefehle Nummern 1. bis 4. sowie 6. und 7.)
Zu § 18b
Zu § 18f
Zu § 21
Zu § 25
Zu § 31
2. Zu Artikel 2 - ..
Absätze 2 bis ..
§ 8c Vorläufige Sicherstellung von Sportbootführerscheinen
§ 8d Zuständige Behörde
§ 8e Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften
§ 10 Kosten
§ 12 Ordnungswidrigkeiten
3. Zu Artikel 3 - ..
4. Zu Artikel 4 - ..
Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 891: Verordnung zur Änderung seeverkehrsrechtlicher Vorschriften - Bekämpfung des Alkoholmissbrauchs in der Berufs- und Freizeitschifffahrt