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A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte für Bund, Länder und Gemeinden

1. Haushaltsausgaben ..

2. Vollzugsaufwand:

E. Sonstige Kosten (z.B. Kosten für die Wirtschaft, Kosten für soziale Sicherungssysteme, Auswirkungen auf das Preisniveau, insbesondere auf das Verbraucherpreisniveau)

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Artikel 1
Änderung der Schiffsoffizier-Ausbildungsverordnung

18f Zusätzliche Anforderungen für die Ausbildung und Befähigung von Beauftragten für die Gefahrenabwehr auf dem Schiff

24 Ruhen des Befähigungszeugnisses und vorläufige Fahruntersagung

24a Vorläufige Sicherstellung von Befähigungszeugnissen

24b Zuständige Behörde

24c Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften

Artikel 2
Änderung der Sportbootführerscheinverordnung-See

8b Ruhen der Fahrerlaubnis

8c Vorläufige Sicherstellung von Sportbootführerscheinen

8d Zuständige Behörde

8e Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften

Artikel 3
Änderung der Sportseeschifferscheinverordnung

Artikel 4
Inkrafttreten

A. Allgemeines

I. Ziel

II. Finanzielle Auswirkungen

III. Folgenabschätzung

IV. Bürokratiekosten

B. Zu den einzelnen Vorschriften

1. Zu Artikel 1 - ..

a) Bekämpfung des Alkoholmissbrauchs ( 24 bis 24c, Änderungsbefehl Nr. 5)

24 Ruhen des Befähigungszeugnisses

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

Absatz 4

Absatz 5

24a Vorläufige Sicherstellung von Befähigungszeugnissen

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

24b Zuständige Behörde

Absatz 1

Absatz 2

24c Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften

b) Weitere Umsetzung des STCW-Übereinkommens ( 18b, 18c, 18f, 21, 25, 31, Änderungsbefehle Nummern 1. bis 4. sowie 6. und 7.)

Zu 18b

Zu 18f

Zu 21

Zu 25

Zu 31

2. Zu Artikel 2 - ..

Absatz 1

Absätze 2 bis ..

Absatz 6

8c Vorläufige Sicherstellung von Sportbootführerscheinen

8d Zuständige Behörde

Absatz 1

Absatz 2

Absatz 3

8e Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften

10 Kosten

12 Ordnungswidrigkeiten

3. Zu Artikel 3 - ..

4. Zu Artikel 4 - ..

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 891: Verordnung zur Änderung seeverkehrsrechtlicher Vorschriften - Bekämpfung des Alkoholmissbrauchs in der Berufs- und Freizeitschifffahrt