Seiteninhalt Drucksache 554/08  ← 

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Abschnitt 1
Ziel und Anwendungsbereich

§ 1 Ziel des Gesetzes

§ 2 Anwendungsbereich

Abschnitt 2
Begriffsbestimmungen

§ 3 Allgemeine Begriffe

§ 4 Betroffene Geodaten und Geodatendienste

Abschnitt 3
Anforderungen

§ 5 Bereitstellung von Geodaten

§ 6 Bereitstellung der Geodatendienste und Netzdienste

§ 7 Bereitstellung von Metadaten

§ 8 Interoperabilität

Abschnitt 4
Elektronisches Netzwerk

§ 9 Geodateninfrastruktur und Geoportal

§ 10 Nationale Anlaufstelle

Abschnitt 5
Nutzung von Geodaten

§ 11 Allgemeine Nutzung

§ 12 Schutz öffentlicher und sonstiger Belange

§ 13 Geldleistungen und Lizenzen

Abschnitt 6
Schlussbestimmungen

§ 14 Verordnungsermächtigung

§ 15 Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

1. Ziel der 2007/2/EG

2. Instrumente der ..

3. Die aktuelle Situation ..

4. Gesetzgebungskompetenz

5. Auswirkungen auf ..

6. Gender-Mainstreaming

B. Besonderer Teil

Zu § 1

Zu § 2

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu § 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu Absatz 8

Zu § 4

Zu Absatz 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu § 5

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 4

Zu § 6

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu § 7

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 4

Zu § 8

Zu § 9

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu § 10

Zu § 11

Zu § 12

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu § 13

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu Absatz 5

Zu Absatz 6

Zu Absatz 7

Zu § 14

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 627: Gesetz über den Zugang zu digitalen Geodaten (Geodatenzugangsgesetz - GeoZG)