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A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Verordnung

Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

1 Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2
Schutzmaßregeln bei gehaltenen Vögeln

Unterabschnitt 1
Allgemeine Schutzmaßregeln

2 Anzeige, Register und Aufzeichnungen

3 Fütterung und Tränkung

4 Früherkennung

5 Schutzkleidung

6 Weitere allgemeine Schutzmaßregeln

7 Geflügelausstellungen und Geflügelmärkte

8 Schutzimpfungen und Heilversuche

9 Durchführung der Schutzimpfung

10 Untersuchungen im Falle der Schutzimpfung

11 Maßregeln für das Verbringen geimpfter Vögel

12 Maßregeln bei Feststellung von Geflügelpest oder niedrigpathogener aviärer Influenza bei geimpften Vögeln

Unterabschnitt 2
Aufstallung

13 Aufstallung

14 Weitere Untersuchungen

Unterabschnitt 3
Schutzmaßregeln bei Geflügelpest

Teil 1 Vor amtlicher Feststellung

15 Verdachtsbestand

16 Anordnung für weitere Bestände

17 Überwachungszone

Teil 2 Nach amtlicher Feststellung

18 Öffentliche Bekanntmachung

19 Schutzmaßregeln für den Seuchenbestand

20 Schutzmaßregeln in besonderen Einrichtungen

21 Schutzmaßregeln in Bezug auf den Sperrbezirk

22 Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für gehaltene Vögel

23 Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Bruteier und Konsumeier

24 Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Fleisch von Geflügel und Federwild

25 Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für tierische Nebenprodukte

26 Reinigung und Desinfektion von Transportfahrzeugen

27 Schutzmaßregeln in Bezug auf das Beobachtungsgebiet

28 Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung

29 Weitere Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung

30 Schutzmaßregeln in Bezug auf die Kontrollzone

31 Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung

32 Weitere Ausnahmen von der Kontrollzonenregelung

33 Risikobewertung

34 Seuchenausbruch in einem benachbarten Mitgliedstaat

35 Schutzmaßregeln für den Kontaktbestand

36 Notimpfungen nach Entscheidung der Kommission

37 Ausnahmen für das Verbringen innerhalb des Impfgebiets

38 Ausnahmen für das Verbringen aus dem Impfgebiet

39 Ausnahmen für das Verbringen von außerhalb des Impfgebietes

40 Untersuchungen im Falle der Notimpfung

41 Schutzmaßregeln bei Feststellung der Geflügelpest bei notgeimpften Vögeln

42 Notimpfungen bei Gefahr im Verzuge

Unterabschnitt 4
Schutzmaßregeln in Schlachtstätten, auf dem Transport und in Grenzkontrollstellen

43 Schutzmaßregeln

Unterabschnitt 5
Aufhebung, Wiederbelegung

44 Aufhebung der Schutzmaßregeln

45 Wiederbelegung

Unterabschnitt 6
Schutzmaßregeln bei niedrigpathogener aviärer Influenza

46 Schutzmaßregeln für den Bestand

47 Schutzmaßregeln in besonderen Einrichtungen

48 Schutzmaßregeln in Bezug auf das Sperrgebiet

49 Ausnahmen von der Sperrgebietsregelung

50 Schutzmaßregeln für weitere Bestände

51 Notimpfung

52 Aufhebung der Schutzmaßregeln

53 Wiederbelegung

Abschnitt 3
Schutzmaßregeln bei Wildvögeln

Unterabschnitt 1
Allgemeine Schutzmaßregeln

54 Früherkennung

Teil 1 Vor amtlicher Feststellung

55 Verdacht auf Geflügelpest, Geflügelpest

Teil 2 Nach amtlicher Feststellung

56 Schutzmaßregeln in Bezug auf den Sperrbezirk und das Beobachtungsgebiet

57 Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für gehaltene Vögel und Bruteier

58 Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Fleisch

59 Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für tierische Nebenprodukte

60 Ausnahmen von der Beobachtungsgebietsregelung

61 Risikobewertung

62 Seuchenausbruch in einem benachbarten Mitgliedstaat

63 Aufhebung der Schutzmaßregeln

Abschnitt 4
Schlussvorschriften

64 Ordnungswidrigkeiten

65 Weitergehende Maßnahmen

66 Übergangsvorschriften

67 Aufheben bundesrechtlicher Vorschriften

68 Inkrafttreten

Anlage 1
(zu 8 Abs. 3, 10 Abs. 3, 11 Abs. 1, 15 Abs. 5, 20 Abs. 1, 21 Abs. 3, 47 Abs. 1, 48 Abs. 2) Liste der gehaltenen Vögel seltener Rassen

1. Große Hühner

2. Puten

3. Gänse

4. Enten

Anlage 2
( zu 7 Abs. 2, 13 Abs. 5)

Begründung

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu 1

Zu 2

Zu 3

Zu 4

Zu 5

Zu 6

Zu 7

Zu 8

Zu 9

Zu 10

Zu 11

Zu 12

Zu 13

Zu 14

Zu 15

Zu 16

Zu 17

Zu 18

Zu 19

Zu 20

Zu 21

Zu 22

Zu 23

Zu 24

Zu 25

Zu 26

Zu 27

Zu 28

Zu 29

Zu 30

Zu 31

Zu 32

Zu 33

Zu 34

Zu 35

Zu 36

Zu 37

Zu 38

Zu 39

Zu 40

Zu 41

Zu 42

Zu 43

Zu 44

Zu 45

Zu 46

Zu 47

Zu 48

Zu 49

Zu 50

Zu 51

Zu 52

Zu 53

Zu 54

Zu 55

Zu 56

Zu 57

Zu 58

Zu 59

Zu 60

Zu 61

Zu 62

Zu 63

Zu 64

Zu 65

Zu 66

Zu 67

Zu 68

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: Entwurf der Verordnung zum Schutz gegen die Geflügelpest