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Archivdatei - Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über Tankstellen einfacher oder herkömmlicher Art - Sachsen (1)

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    • ... Wasser EU, Bund, Sachsen Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über Tankstellen einfacher oder herkömmlicher Art Vom 10. Dezember 2001 (Sächsisches Amtsblatt Nr. 1 vom 03.01.2002 aufgehoben) I. Zum Schutz der Gewässer ist die Eignung von Anlagen zum Lagern, Abfüllen oder Umschlagen von wassergefährdenden Stoffen oder Teilen von ihnen sowie von technischen Schutzvorkehrungen von der zuständigen Behörde vor ihrer Verwendung festzustellen. ... ...

Biomasseerlass - Gemeinsamer Erlass des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung und des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz zur bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit von Biomasseanlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 6 des Baugesetzbuches - Brandenburg (1)

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  • ... Bau Biomasseerlass - Gemeinsamer Erlass des Ministeriums für Infrastruktur und Raumordnung und des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz zur bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit von Biomasseanlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 6 des Baugesetzbuches - Brandenburg - Vom 5. April 2006 (ABl. Nr. 18 vom 10.05.2006 S. 354) Allgemeines Anlagen zur energetis ... ...

Verordnung (EU) Nr. 517/2013 zur Anpassung einiger Verordnungen und Beschlüsse in den Bereichen freier Warenverkehr, Freizügigkeit, Gesellschaftsrecht, Wettbewerbspolitik, Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit, Tier- und Pflanzengesundheit, Verkehrspolitik, Energie, Steuern, Statistik, transeuropäische Netze, Justiz und Grundrechte, Recht, Freiheit und Sicherheit, Umwelt, Zollunion, Außenbeziehungen, Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik und Organe aufgrund des Beitritts der Republik Kroatien - Inhalt -

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  • ... EU 2013 VO (EU) 517/2013 - Inhalt => Artikel 1 Artikel 2 Anhang 1. Freier Warenverkehr A. Kraftfahrzeuge B. Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung - Stoffe und Gemische C. Textilien und Schuhe D. Chemikalien - Reach 2. Freizügigkeit 3. Gesellschaftsrecht 4. Wettbewerbspolitik 5. Landwirtschaft 6. Lebensmittelsicherheit sowie Veterinär- und Pflanzenschutzpolitik A. Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Lebensmittelsicherheit B. Veterinärrecht C. Pflanzenschutzrecht 7. Verkehrspo ... ...

SächsChemRZuVO - Sächsische Chemikalienrecht-Zuständigkeitsverordnung - Gemeinsame Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über Zuständigkeiten zur Ausführung chemikalienrechtlicher Vorschriften - Sachsen

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - Entscheidung 2002/623/EG über Leitlinien zur Ergänzung des Anhangs II der Richtlinie 2001/18/EG über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt und zur Aufhebung der Richtlinie 90/220/EWG (2)

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  • ... Entscheidung 2002/623/EG (2) zurück 4.2.1. Schritt 1: Ermittlung von Merkmalen, die zu schädlichen Auswirkungen führen könnten Alle Merkmale der GVO, die mit der genetischen Veränderung in Verbindung stehen und schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit oder die Umwelt haben könnten, sind zu ermitteln. Der Vergleich der Merkmale der GVO mit denen des unveränderten Organismus unter gleichen Bedingungen für die Freisetzung oder Nutzung erleichtern die Ermittlung spezifis ... ...

Bekanntmachung - Leitlinien zur Festlegung von Kriterien für die Kosten von Reinigungsaktionen gemäß Artikel 8 Absatz 4 der Richtlinie (EU) 2019/904 zur Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt Inhaltsverzeichnis

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  • ... Siehe Titel ...

Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz - Rheinland-Pfalz (1)

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  • ... Landesverordnung über die Zuständigkeit nach dem Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz - Rheinland-Pfalz - Vom 8. Juli 2010 (GVBl. Nr. 12 vom 28.07.2010 S. 219; 26.06.2020 S. 287 20) Aufgrund des § 7 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 1 des Verkündungsgesetzes vom 3. Dezember 1973 (GVBl. S. 375), geändert durch Artikel 23 des Gesetzes vom 7. Februar 1983 (GVBl. S. 17), BS 114-1 verordnet die landesregeierung: § 1 20 Zuständige Behörde für die Anerkennung von Vereinigungen nach § 3 Abs. 3 des Umwelt ... ...

Richtlinie 2001/18/EG über die absichtliche Freisetzung genetisch veränderter Organismen in die Umwelt und zur Aufhebung der Richtlinie 90/220/EWG (2)

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  • ... zurück Artikel 6 Standardzulassungsverfahren 19 (1) Unbeschadet des Artikels 5 hat jede Person vor einer absichtlichen Freisetzung eines GVO oder einer Kombination von GVO der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats, in dessen Hoheitsgebiet die Freisetzung erfolgen soll, eine diesbezügliche Anmeldung vorzulegen. (2) Die Anmeldung gemäß Absatz 1 muss folgendes enthalten: eine technische Akte mit den Informationen nach Anhang III, die für die Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung der absic ... ...

Archivdatei - SächsChemRZuVO - Sächsische Chemikalienrecht-Zuständigkeitsverordnung - Gemeinsame Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über Zuständigkeiten zur Ausführung chemikalienrechtlicher Vorschriften (1)

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  • ... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk Gefahrstoff EU SächsChemRZuVO - Sächsische Chemikalienrecht-Zuständigkeitsverordnung Gemeinsame Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über Zuständigkeiten zur Ausführung chemikalienrechtlicher Vorschriften - - Sachsen - Vom 15. April 2011 (SächsGVBl. Nr. 5 vom 2 ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Anpassung von Verordnungen aus dem Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz an die Vorgaben der EG

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  • ... Verordnung zur Anpassung von Verordnungen aus dem Geschäftsbereich des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz an die Vorgaben der EG-Dienstleistungsrichtlinie - Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt Vom 14. Dezember 2009 (GV. NRW. Nr. 42 v ... ...

Richtlinie 2013/21/EU zur Anpassung der Richtlinie 67

  • ... 548/EWG und der Richtlinie 1999/45/EG im Bereich Umwelt aufgrund des Beitritts der Republik Kroatien (1) ...
  • ... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Bund Richtlinie 2013/21/EU des Rates vom 13. Mai 2013 zur Anpassung der Richtlinie 67/548/EWG des Rates und der Richtlinie 1999/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Bereich Umwelt aufgrund des Beitritts der Republik Kroatien (ABl. Nr. L 158 vom 10.06.2013 S. 40) Der Rat der Europäischen Union - gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt ... ...

SächsChemRZuVO - Sächsische Chemikalienrecht-Zuständigkeitsverordnung - Gemeinsame Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft und des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr über Zuständigkeiten zur Ausführung chemikalienrechtlicher Vorschriften - Sachsen (1)

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Archivdatei - BremLTB 2015 - Bekanntmachung des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr über die Bremische Liste der eingeführten Technischen Baubestimmungen - Bremen

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  • ... Siehe Titel ...

SächsDüReVO - Sächsische Düngerechtsverordnung - Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft zur Regelung düngerechtlicher Vorschriften - Sachsen

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  • ... Siehe Titel ...

Verordnung über die örtliche Zuständigkeit des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr als untere Bodenschutz und Altlastenbehörde in der Stadtgemeinde Bremerhaven - Bremen (1)

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  • ... Boden/Altlasten Verordnung über die örtliche Zuständigkeit des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr als untere Bodenschutz und Altlastenbehörde in der Stadtgemeinde Bremerhaven - Bremen- Vom 22. Dezember 2015 (GBl. Nr. 150 vom 23.12.2015 S. 660) Aufgrund des § 16 Absatz 3 in Verbindung mit Absatz 2 Nummer 1 des Bremischen Bodenschutzgesetzes vom 27. August 2002 (Brem.GBl. ... ...

Änderungstext: Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über die Aufhebung einer Rechtsvorschrift - Sachsen (1)

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  • ... Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über die Aufhebung einer Rechtsvorschrift - Sachsen - Vom 9. Februar 2018 (SächsGVBl. Nr. 3 vom 23.03.2018 S. 54) Auf Grund des § 15 Satz 1 des Sächsischen Wassergesetzes vom 12. Juli 2013 (SächsGVBl. S. 503) in Verbindung mit § 23 Absatz 1 Nummer 5 bis 8 des Wasserhaushaltsgesetzes vo ... ...

Änderungstext: Verordnung zur Änderung von Gebühren- und Vergütungsregelungen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt - Mecklenburg-Vorpommern (1)

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  • ... Verordnung zur Änderung von Gebühren- und Vergütungsregelungen im Geschäftsbereich des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt - Mecklenburg-Vorpommern - Vom 29. August 2017 (GVOBl. M-V Nr. 10 vom 27.09.2017 S. 243) Aufgrund des § 2 Absatz 1 und 2 des Landesverwaltungskostengesetzes vom 4. Oktober 1991 (GVOBl. M-V S. 366, 435), das zuletzt durch Artikel ... ...

Verordnung über die örtliche Zuständigkeit des Senators für Umwelt, Bau und Verkehr als untere Bodenschutz und Altlastenbehörde in der Stadtgemeinde Bremerhaven - Bremen

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  • ... Siehe Titel ...

Rahmenbeschluss 2003/80/JI über den Schutz der Umwelt durch das Strafrecht - Inhalt -

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  • ... EU chronologisch, EU 2003 Rahmenbeschluss 2003/80/JI - Inhalt - Artikel 1 Begriffsbestimmungen Artikel 2 Vorsätzlich begangene Straftaten Artikel 3 Fahrlässig begangene Straftaten Artikel 4 Beteiligung und Anstiftung Artikel 5 Strafen Artikel 6 Verantwortlichkeitjuristischer Personen Artikel 7 Sanktionen fürjuristische Personen Artikel 8 Gerichtsbarkeit Artikel 9 Auslieferung und Verfolgung Artikel 10 Durchführung Artikel 11 GeographischerGeltungsbereich Artikel 12 Wirksamwerden Anha ... ...

Empfehlung 2004/2/Euratom zu standardisierten Informationen über Ableitungen radioaktiver Stoffe mit der Fortluft und dem Abwasser aus Kernkraftwerken und Wiederaufarbeitungsanlagen in die Umwelt im Normalbetrieb

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  • ... Siehe Titel ...

Entscheidung 2009/491/EG über die Kriterien, anhand derer entschieden wird, wann die Leistungsfähigkeit einer Organisation, die für einen Flaggenstaat tätig ist, eine unannehmbare Bedrohung für die Sicherheit und die Umwelt bedeutet (1)

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  • ... EU 2009, Gefahrgut/Transport - EU Bund Entscheidung 2009/491/EG der Kommission vom 16. Juni 2009 über die Kriterien, anhand derer entschieden wird, wann die Leistungsfähigkeit einer Organisation, die für einen Flaggenstaat tätig ist, eine unannehmbare Bedrohung für die Sicherheit und die Umwelt bedeutet (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 4398) (Text von Bedeutung fü ... ...

HWNAVO - Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über den Hochwassernachrichten- und Alarmdienst im Freistaat Sachsen (1)

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  • ... Wasser, Gefahrenabwehr HWNAVO - Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über den Hochwassernachrichten- und Alarmdienst im Freistaat Sachsen - Sachsen - Vom 29. September 2015 (GVBl. Nr. 13 vom 30.10.2015 S. 615) Es wird verordnet aufgrund von § 86 Absatz 1 des Sächsischen Wassergesetzes vom 12. Juli 2013 (SächsGVBl. S. 503), das zuletzt ... ...

VwV Abwasserabgabe - Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft zur Erhebung der Abwasserabgabe und Bekanntgabe der amtlichen Vordrucke - Sachsen

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  • ... Siehe Titel ...

Archivdatei - WEAVO 1994 - Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über die Wasserentnahmeabgabe nach § 91 des Sächsischen Wassergesetzes - Sachsen (1)

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  • ... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk WEAVO - Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über die Wasserentnahmeabgabe nach § 91 des Sächsischen Wassergesetzes - Sachsen - Vom 10. Juli 1994 (SächsGVBl. 1994 S. 1444; 1999 S. 81; 2000 S. 16; 05.12.2001 S. 734; 12.07.2013 S. 503 13; 20.12.2022 S. 705 aufgehoben) Gl.-Nr.: 612-3.5 Aufgrund von § 23 Abs. 7 und § 119 Abs. 2 Satz 1 des ... ...

SächsSachVO - Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über Sachverständige nach § 18 BBodSchG - Sachsen

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  • ... Siehe Titel ...

SächsKrWBodSchZuVO - Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über Zuständigkeiten bei der Durchführung von Vorschriften des Kreislaufwirtschafts- und Bodenschutzrechts - Sachsen (1)

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SächsKrWBodSchZuVO - Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über Zuständigkeiten bei der Durchführung von Vorschriften des Kreislaufwirtschafts- und Bodenschutzrechts - Sachsen

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  • ... Siehe Titel ...

SächsSachVO - Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über Sachverständige nach § 18 BBodSchG - Sachsen (1)

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Archivdatei - ZustVUG - Verordnung zur Übertragung beamten-, besoldungs- und reisekostenrechtlicher Zuständigkeiten im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit - Bayern (1)

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  • ... Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.Regelwerk ZustVUG - Verordnung zur Übertragung beamten-, besoldungs- und reisekostenrechtlicher Zuständigkeiten und die Einstufung von Dienstposten im Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Gesundheit - Bayern - Vom 12. August 2009 (GVBl. Nr. 18 vom 17.09.2009 S.480) Gl.-Nr.: 2030-3-9-1-UG Dieser Bereich wird nicht mehr fortgeführt Auf Grund von Art. 55 N ... ...

VwVSächsAltK - Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft über das Sächsische Altlastenkataster - Sachsen (1)

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Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Änderung abfall- und bodenschutzrechtlicher Rechtsverordnungen - Sachsen (1)

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  • ... Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft zur Änderung abfall- und bodenschutzrechtlicher Rechtsverordnungen - Sachsen - Vom 25. Juni 2019 (SächsGVBl. Nr. 13 vom 19.07.2019 S. 573) Auf Grund des § 20 Absatz 2 des Sächsischen Kreislaufwirtschafts- und Bodenschutzgesetzes vom 22. Februar 2019 (SächsGVBl. S. 187), des § 21 Num ... ...

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