Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die
Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an.
Regelwerk

Änderungstext

Verordnung über Deponien und Langzeitlager
und zur Änderung der Abfallablagerungsverordnung

Vom 24. Juli 2002
(BGBl. I Nr. 52 vom 29.07.2002 S.2807)



Auf Grund

Artikel 1
Verordnung über Deponien und Langzeitlager
DepV - Deponieverordnung *

- wie eingefügt -

 

Artikel 2
Änderung der AbfallAblagerungsverordnung

Die AbfallAblagerungsverordnung vom 20. Februar 2001 (BGBl. I S. 305) wird wie folgt geändert:

1. In Anhang 1 wird in Nummer 3 nach dem Wort "Originalsubstanz" das Fußnotenzeichen "6)" angebracht und die folgende Fußnote6)angefügt:

"6) Gilt nicht für Straßenaufbruch auf Asphaltbasis."

2. In Anhang 1 wird in Nummer 4.08 nach der Angabe "< 0,1 mg/l" das Fußnotenzeichen "7)" angebracht und die folgende Fußnote7 angefügt:

"7) Gilt nicht für Aschen aus Anlagen zur Verbrennung von Holz gemäß der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und gemäß Nummer 1.2 a) und 8.2 des Anhangs zur Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes."

Artikel 3
Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am ersten Tag des auf die Verkündung folgenden Monats in Kraft.

umwelt-online - Demo-Version


(Stand: 16.06.2018)

Alle vollständigen Texte in der aktuellen Fassung im Jahresabonnement
Nutzungsgebühr: 95.- € brutto

(derzeit ca. 7200 Titel s.Übersicht - keine Unterteilung in Fachbereiche)

Preise & Bestellung

Die Zugangskennung wird kurzfristig übermittelt

? Fragen ?
Abonnentenzugang/Volltextversion