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Regelwerk

Änderungstext

Landesverordnung zur Änderung der Hafenentsorgungsverordnung
- Schleswig-Holstein -

Vom 26. August 2026
(GVOBl. Schl.-H. Nr. 85 vom 18.09.2026)


Die Hafenentsorgungsverordnung vom 9. Dezember 2002 (GVOBl. Schl.-H. S. 303), zuletzt geändert durch Artikel 3 der Verordnung vom 23. Mai 2025 (GVOBl. Schl.-H. 2025/86), wird wie folgt geändert:

Artikel 1

1. Die Fußnote 1 zu § 1 Satz 1 erhält folgende Fassung:

alt neu
1) Richtlinie (EU) 2019/883 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über Hafenauffangeinrichtungen für die Entladung von Abfällen von Schiffen, zur Änderung der Richtlinie 2010/65/EU und zur Aufhebung der Richtlinie 2000/59/EG (ABl. L 151 S. 116). "1 Richtlinie (EU) 2019/883 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über Hafenauffangeinrichtungen für die Entladung von Abfällen von Schiffen, zur Änderung der Richtlinie 2010/65/EU und zur Aufhebung der Richtlinie 2000/59/EG (ABl. L 151 S. 116); L, 2025/91039, 19.12.2025 (ABl. L)."

2. Die Anlage 1 (zu § 6 Absatz 1) wird wie folgt geändert:

In Nummer 3 werden in der Spalte "Art" die Angaben zu J und K wie folgt gefasst:

Alt:

Art Zu entladener Abfall
(m3)
Maximale Lagerkapazität (m3) Menge des an Bord verbleibenden Abfalls (m3) Hafen, in dem der verbleibende Abfall entladen wird Geschätzte Abfallmenge, die zwischen Meldung und nächstem Anlaufhafen anfällt (m3)
"J. Ladungsrückstände (1) (schädlich für die Meeresumwelt - HME)
K. Ladungsrückstände (2) (nicht-HME) "

Neu:

Art Zu entladener Abfall
(m3)
Maximale Lagerkapazität (m3) Menge des an Bord verbleibenden Abfalls (m3) Hafen, in dem der verbleibende Abfall entladen wird Geschätzte Abfallmenge, die zwischen Meldung und nächstem Anlaufhafen anfällt (m3)
"J. Ladungsrückstände (1) (schädlich für die Meeresumwelt - nicht HME)
K. Ladungsrückstände (2) (HME) "

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung (19.09.2026) in Kraft.

ID 262349

ENDE

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(Stand: 22.09.2026)

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