Regelwerk

KorruR
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1. Allgemeines

1.1 Geltungsbereich

1.2 Korruptionsgefährdete Bereiche

2. Personelle Maßnahmen

2.1 Sensibilisierung der Beschäftigten

2.2 Aus- und Fortbildung

2.3 Führungsverantwortung

2.4 Personalauswahl

2.5 Personalrotation

2.6 Nebentätigkeiten

2.7 Annahme von Belohnungen oder Geschenken

3. Organisatorische Kontrollmechanismen

3.1 Transparente Aktenführung

3.2 Allgemeine Vorgangskontrolle, Dienst- und Fachaufsicht

3.3 Mehraugenprinzip

3.4 Revision

3.5 Ansprechpartner für Korruptionsvorsorge

4. Öffentlichkeitsarbeit

5. Verhalten bei Auftreten eines Korruptionsverdachtes

5.1 Pflichten der Beschäftigten und Vorgesetzten

5.2 Anzeige

5.3 Ermittlung durch Strafverfolgungsbehörden

6. Verfolgung von Korruptionstaten

6.1 Lagebild "Korruption"

6.2 Nachrichtenaustausch bei Korruptionsdelikten

6.3 Bildung von Spezialdienststellen

6.4 Fortbildung polizeilicher Ermittler

6.5 Disziplinar- und arbeitsrechtliche Maßnahmen

6.6 Schadensersatz

7. Ergänzende Regelungen für spezielle Bereiche

7.1 Regelungen zur Verhütung von Manipulationen im Vergabewesen

7.2 Hinweise auf weitere Regelungen

8. Sponsoring

9. Restriktivere Regelungen

10. Inkrafttreten

Anlage 1
Ergänzende Hinweise zur Verhütung von Manipulationen im öffentlichen Auftragswesen bei Bau-, Liefer-, Dienst- und freiberuflichen Leistungen

1. Organisatorische Vorkehrungen

2. Vertragsbedingungen

3. Maßnahmen nach der Angebotsabgabe bis zum Zuschlag

4. Maßnahmen während der Ausführung von Bauleistungen

Anlage 2
(zu Nr. 7.1.6)
Niederschrift über die Verpflichtung zur gewissenhaften Erfüllung von Obliegenheiten nach dem Verpflichtungsgesetz