Regelwerk, Allgemeines, Sanktionen

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Teil 1
Anwendungsbereich

Art. 1 Anwendungsbereich

Teil 2
Vollzug der Maßregeln der Besserung und Sicherung

Abschnitt 1
Allgemeines

Art. 2 Ziele und Grundsätze

Art. 3 Stellung der untergebrachten Person

Abschnitt 2
Aufnahme und Behandlung der untergebrachten Person

Art. 4 Aufnahme

Art. 5 Behandlungs- und Vollzugsplan

Art. 6 Behandlung

Art. 7 (aufgehoben)

Abschnitt 3
Gestaltung der Unterbringung

Art. 8 Zimmerbelegung

Art. 9 Persönlicher Besitz und Ausstattung des Unterbringungsraums

Art. 10 Arbeit, Beschäftigung, Bildung

Art. 11 Freizeitgestaltung

Art. 12 Besuch

Art. 13 Außenkontakte

Art. 14 Recht auf Religionsausübung

Art. 15 Hausordnung

Abschnitt 4
Lockerungen des Vollzugs; Ausführung und Vorführung

Art. 16 Vollzugslockerungen und Beurlaubung

Art. 17 (aufgehoben)

Art. 18 Beurlaubung zum Zwecke des Probewohnens

Art. 19 Beteiligung der Vollstreckungsbehörde

Art. 20 (aufgehoben)

Art. 21 Ausführung und Vorführung

Abschnitt 5
Disziplinar- und Sicherungsmaßnahmen

Art. 22 Disziplinarmaßnahmen

Art. 23 (aufgehoben)

Art. 24 Durchsuchungen und Untersuchungen

Art. 25 Besondere Sicherungsmaßnahmen

Art. 26 (aufgehoben)

Art. 27 Unmittelbarer Zwang

Art. 28 Erkennungsdienstliche Maßnahmen

Abschnitt 6
Finanzielle Regelungen

Art. 29 Motivationsgeld, Zuwendungen, Barbetrag

Art. 30 Überbrückungsgeld

Art. 31 Verfügung über Gelder

Abschnitt 7
Akten und Datenschutz, Datenschutz und Maßregelvollzugsdatei

Art. 32 Aktenführung

Art. 33 aufgehoben

Art. 34 Datenschutz

Art. 34a Maßregelvollzugsdatei

Abschnitt 8
Aussetzung der Unterbringung und Entlassung

Art. 35 Überprüfung der Voraussetzungen der Unterbringung

Art. 36 Freiwilliger Verbleib nach Beendigung der Unterbringung

Teil 3
Vollzug der einstweiligen Unterbringung

Art. 37 Ziel und Grundsätze

Art. 38 Trennung des Vollzugs

Art. 39 Ausführung, Vorführung, Ausantwortung

Art. 40 Übergang der einstweiligen Unterbringung in den Vollzug

Art. 41 Geltung sonstiger Vorschriften

Teil 4
Besondere Vorschriften für bestimmte Personengruppen

Art. 42 Untergebrachte schwangere Frauen und Mütter von Neugeborenen

Art. 43 Untergebrachte Personen mit Kindern

Art. 44 Junge untergebrachte Personen

Teil 5
Organisation, Fachaufsicht, Maßregelvollzugsbeiräte, Kosten

Abschnitt 1
Organisation

Art. 45 Vollzugszuständigkeit

Art. 46 Übertragung der Zuständigkeit für den Vollzug

Art. 47 Maßregelvollzugseinrichtungen

Art. 48 Leitung der Maßregelvollzugseinrichtung

Art. 49 Befugnisse der Leitung der Maßregelvollzugseinrichtung

Art. 50 Fachaufsicht

Abschnitt 2
Maßregelvollzugsbeiräte

Art. 51 Präventionsstellen

Abschnitt 3
Kosten

Art. 52 Maßregelvollzugsbeiräte

Teil 6
Schlussvorschriften

Art. 53 Kosten der Unterbringung

Art. 53a (aufgehoben)

Art. 54 Einschränkung von Grundrechten

Art 55