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Änderungstext

Auf Grund des Art. 11 Nr. 4 des Bayerischen Gesetzes zum Melde-, Pass- und Personalausweiswesen ( BayGMPP) vom 23. Juni 2015 (GVBl. S. 178, BayRS 210-3-I), das zuletzt durch § 1 des Gesetzes vom 10. März 2023 (GVBl. S. 91) geändert worden ist, verordnet das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration:

§ 1

Die Meldedatenverordnung ( MeldDV) vom 15. September 2015 (GVBl. S. 357, BayRS 210-3-2-I), die zuletzt durch § 7 des Gesetzes vom 9. Dezember 2024 (GVBl. S. 579) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. § 6 Satz 1 wird wie folgt geändert:

a) In Nr. 1 wird die Angabe "0101 bis 0106," durch die Angabe "0101a bis 0105a," ersetzt.

b) In Nr. 2 wird die Angabe "0201 bis 0205," durch die Angabe "0201a bis 0205," ersetzt.

c) In Nr. 7 wird die Angabe "0701," durch die Angabe "0701 bis 0704," ersetzt.

2. § 8 Abs. 1 wird wie folgt geändert:

a) In Nr. 1 wird die Angabe "0101 bis 0106," durch die Angabe "0101a bis 0105a," ersetzt.

b) In Nr. 5 Buchst. a wird die Angabe "0902 bis 0903," durch die Angabe "0902a," ersetzt.

3. § 9 Abs. 1 wird wie folgt geändert:

a) In Nr. 1 wird die Angabe "0101 bis 0106," durch die Angabe "0101a bis 0105a," ersetzt.

b) In Nr. 2 wird die Angabe "0201 bis 0206," durch die Angabe "0201a bis 0206," ersetzt.

c) In Nr. 6 wird die Angabe "0701," durch die Angabe "0701 bis 0703," ersetzt.

d) In Nr. 7 Buchst. a wird die Angabe "0902 bis 0903," durch die Angabe "0902a," ersetzt.

4. § 10 wird wie folgt geändert:

a) Abs. 1 wird wie gefolgt geändert:

aa) In Nr. 1 wird die Angabe "0101 bis 0106," durch die Angabe "0101a bis 0105a," ersetzt.

bb) In Nr. 2 wird die Angabe "0201 bis 0206," durch die Angabe "0201a bis 0206," ersetzt.

cc) Nr. 6

6.

Geschlecht

0701,

wird aufgehoben.

dd) Die bisherige Nr. 7 wird Nr. 6 und in Buchst. a wird die Angabe "0902 bis 0903," durch die Angabe "0902a," ersetzt.

ee) Die bisherigen Nrn. 8 bis 10 werden die Nrn. 7 bis 9.

b) In Abs. 2 wird die Angabe "Abs. 1 Nr. 10" durch die Angabe "Abs. 1 Nr. 9" ersetzt.

5. § 14 Abs. 1 Satz 1 wird wie folgt geändert:

a) In Nr. 1 wird die Angabe "0101 bis 0102," durch die Angabe "0101a," ersetzt.

b) In Nr. 5 Buchst. a wird die Angabe "0902 bis 0903," durch die Angabe "0902a," ersetzt.

6. § 15 Abs. 1 wird wie folgt geändert:

a) Satz 1 wird wie folgt geändert:

aa) In Nr. 1 wird die Angabe "0101 bis 0102," durch die Angabe "0101a," ersetzt.

bb) In Nr. 5 Buchst. a wird die Angabe "0902 bis 0903," durch die Angabe "0902a," ersetzt.

b) In Satz 2 wird nach der Angabe "Kinder, die" die Angabe "vom 1. Oktober des Kalenderjahres, in dem die Datenübermittlung stattfindet," eingefügt.

7. § 17 Abs. 1 Satz 1 wird wie folgt geändert:

a) In Nr. 1 wird die Angabe "0101 bis 0106," durch die Angabe "0101a bis 0105a," ersetzt.

b) In Nr. 2 wird die Angabe "0201 bis 0204," durch die Angabe "0201a, 0203a," ersetzt.

8. § 18 wird wie folgt geändert:

a) Abs. 1 wird wie folgt geändert:

aa) Im Satzteil vor Nr. 1 wird nach der Angabe "Sterbefall" die Angabe ", einer Änderung des Geschlechtseintrags" eingefügt.

bb) In Nr. 1 wird die Angabe "0101 bis 0102," durch die Angabe "0101a," ersetzt.

cc) In Nr. 2 wird die Angabe "0201 bis 0205," durch die Angabe "0201a bis 0205," ersetzt.

dd) In Nr. 5 wird nach der Angabe "Geschlecht" die Angabe "und der frühere Geschlechtseintrag" eingefügt und die Angabe "0701," wird durch die Angabe "0701 bis 0703," ersetzt.

b) Abs. 2 Satz 1 wird wie folgt geändert:

aa) In Nr. 1 wird die Angabe "0101 bis 0102," durch die Angabe "0101a," ersetzt.

bb) In Nr. 5 Buchst. a wird die Angabe "0902 bis 0903," durch die Angabe "0902a," ersetzt.

9. § 19 Abs. 1 Satz 1 wird wie folgt geändert:

a) In Nr. 1 wird die Angabe "0101 bis 0106," durch die Angabe "0101a bis 0105a," ersetzt.

b) In Nr. 6 Buchst. a wird die Angabe "1501 bis 1502, 1517 bis 1518," durch die Angabe "1501a, 1517a," ersetzt.

10. § 21 wird wie folgt geändert:

a) Abs. 1 wird wie folgt geändert:

aa) In Nr. 1 wird die Angabe "0101 bis 0106," durch die Angabe "0101a bis 0105a," ersetzt.

bb) In Nr. 2 wird die Angabe "0201 bis 0204," durch die Angabe "0201a, 0203a," ersetzt.

b) Abs. 2 wird wie folgt geändert:

aa) In Nr. 1 wird die Angabe "0101 bis 0106," durch die Angabe "0101a bis 0105a," ersetzt.

bb) In Nr. 8 wird die Angabe "1401 bis 1409, 1501 bis 1503." durch die Angabe "1401 bis 1409, 1501a bis 1503." ersetzt.

11. § 22 Abs. 1 Satz 2 wird wie folgt gefasst:

12.