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Änderungstext

Das Abgeordnetenhaus hat das folgende Gesetz beschlossen:

Artikel 1
Änderung des Berliner Hochschulgesetzes

Das Berliner Hochschulgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Juli 2011 (GVBl. S. 378), das zuletzt durch Artikel 21 des Gesetzes vom 10. Juli 2025 (GVBl. S. 270) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert:

a) Nach der Angabe zu § 35 wird folgende Angabe eingefügt:

" § 35a Hybride Promotion".

b) Die Angabe zum 8. Abschnitt wird wie folgt gefasst:

c) Die Angabe zu § 82 wird wie folgt gefasst:

d) Die Angabe zu § 101 wird wie folgt gefasst:

e) Nach der Angabe zu § 102c wird folgende Angabe eingefügt:

" § 102d Tandemprofessoren und Tandemprofessorinnen".

f) Die Angabe zu § 104 wird wie folgt gefasst:

g) Die Angabe zu § 108 wird wie folgt gefasst:

h) Die Angaben zu den §§ 110a und 111 werden wie folgt gefasst:

i) Die Angabe zu § 126f wird wie folgt gefasst:

j) Die Angabe zu § 128 wird wie folgt gefasst:

2. § 2 wird wie folgt geändert:

a) Nach Absatz 5 Satz 2 wird folgender Satz eingefügt:

"Darüber hinaus bestimmt sich das Recht der staatlichen Kunsthochschulen zur hybriden Promotion nach Absatz 7."

b) Nach Absatz 6 wird folgender Absatz 7 eingefügt:

"(7) Die für Hochschulen zuständige Senatsverwaltung kann einer Kunsthochschule das Promotionsrecht für hybride Promotionen verleihen. Das Promotionsrecht wird jeweils für strukturierte Promotionsprogramme am Zentrum für hybride Promotion für einen Zeitraum von bis zu sechs Jahren befristet verliehen. Die für Hochschulen zuständige Senatsverwaltung regelt nach Anhörung der Hochschulen durch Rechtsverordnung insbesondere

1. die Voraussetzungen und das Verfahren für die Verleihung und die Entziehung des Promotionsrechts nach Satz 1 und 2,
2. die Zulassung, Betreuung, Beratung und Begutachtung in hybriden Promotionsverfahren,
3. das Nähere zu Ausgestaltung und Inhalt der hybriden Promotion nach § 35a Absatz 1,
4. qualitätssichernde Mindeststandards für hybride Promotionsverfahren und strukturierte hybride Promotionsprogramme,
5. die Aufgaben, die Zuständigkeiten einschließlich des Satzungsrechts im Bereich der hybriden Promotion und die Organisation des Zentrums für hybride Promotion."

c) Der bisherige Absatz 7 wird Absatz 8.

d) Der bisherige Absatz 8 wird Absatz 9 und in Satz 1 wird die Angabe "Absatz 6" durch die Angabe "Absatz 8" ersetzt.