Regelwerk, Allgemeines, Sanktionen
JStVollzG LSA
Inhalt =>
Abschnitt 1
Grundsätze
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Ziel und Aufgabe
§ 3 Erziehungsauftrag, Vollzugsgestaltung
§ 4 Pflicht zur Mitwirkung
§ 5 Leitlinien der Erziehung und Förderung
§ 6 Stellung der Gefangenen
§ 7 Zusammenarbeit und Einbeziehung Dritter
§ 8 Soziale Hilfe
Abschnitt 2
Vollzugsplanung
§ 9 Aufnahme
§ 10 Feststellung des Erziehungs- und Förderbedarfs
§ 11 Vollzugsplan
§ 12 Verlegung und Überstellung
§ 13 Geschlossener und offener Jugendstrafvollzug
§ 14 Sozialtherapie
§ 15 Lockerungen des Jugendstrafvollzugs, Ausführung aus besonderen Gründen
§ 16 Urlaub aus dem Jugendstrafvollzug, Ausgang aus wichtigem Anlass
§ 17 Weisungen für Lockerungen und Urlaub, Widerruf und Rücknahme
§ 18 Vorführung, Ausantwortung
§ 19 Entlassungsvorbereitung
§ 20 Entlassungszeitpunkt
§ 21 Hilfe zur Entlassung, Nachsorge
§ 22 Fortführung von Maßnahmen nach der Entlassung
Abschnitt 3
Unterbringung, Versorgung und Gesundheitsfürsorge
Unterabschnitt 1
Unterbringung und Versorgung der Gefangenen
§ 23 Trennung von männlichen und weiblichen Gefangenen
§ 24 Unterbringung während der Ausbildung, Arbeit und Freizeit
§ 25 Unterbringung während der Ruhezeit
§ 26 Wohngruppen
§ 27 Unterbringung von Müttern mit Kindern
§ 28 Persönlicher Gewahrsam, Kostenbeteiligung
§ 29 Ausstattung des Haftraums
§ 30 Kleidung
§ 31 Verpflegung und Einkauf
Unterabschnitt 2
Gesundheitsfürsorge
§ 32 Allgemeine Regeln
§ 33 Gesundheitsuntersuchungen, medizinische Vorsorgeleistungen
§ 34 Krankenbehandlung
§ 35 Versorgung mit Hilfsmitteln
§ 36 Krankenbehandlung im Urlaub
§ 37 Art und Umfang der Leistungen
§ 38 Zuschüsse zu Zahnersatz und Zahnkronen
§ 39 Ruhen der Ansprüche
§ 40 Ärztliche Behandlung zur sozialen Eingliederung
§ 41 Aufenthalt im Freien
§ 42 Verlegung und Überstellung zur Krankenbehandlung
§ 43 Benachrichtigung bei Erkrankung oder Todesfall
Abschnitt 4
Bildung und Arbeit
§ 44 Schulische und berufliche Aus- und Weiterbildung, Arbeit
Abschnitt 5
Freizeit, Sport
§ 45 Freizeit
§ 46 Sport
§ 47 Zeitungen und Zeitschriften
§ 48 Radio und Fernsehen
§ 49 Besitz von Gegenständen für die Freizeitbeschäftigung
Abschnitt 6
Ausübung von Religion und weltanschaulichen Bekenntnissen
§ 50 Seelsorge
§ 51 Religiöse Veranstaltungen
§ 52 Weltanschauungsgemeinschaften
Abschnitt 7
Besuche, Schriftwechsel und Telefongespräche
§ 53 Grundsatz
§ 54 Recht auf Besuch
§ 55 Besuchsverbot
§ 56 Besuche von Verteidigern, Rechtsanwälten, Notaren und Beiständen
§ 57 Überwachung der Besuche
§ 58 Recht auf Schriftwechsel
§ 59 Überwachung des Schriftwechsels
§ 60 Weiterleitung von Schreiben, Aufbewahrung
§ 61 Anhalten von Schreiben
§ 62 Telefongespräche
§ 63 Pakete
Abschnitt 8
Gelder der Gefangenen, Freistellung von der Arbeit
§ 64 Ausbildungsbeihilfe, Arbeitsentgelt
§ 65 Freistellung von der Arbeit
§ 66 Haftkostenbeitrag
§ 67 Taschengeld
§ 68 Hausgeld
§ 69 Überbrückungsgeld
§ 70 Eigengeld
Abschnitt 9
Sicherheit und Ordnung
§ 71 Grundsatz
§ 72 Verhaltensvorschriften
§ 73 Durchsuchung, Absuchung
§ 74 Sichere Unterbringung
§ 75 Erkennungsdienstliche Maßnahmen
§ 76 Lichtbildausweise
§ 77 Maßnahmen zur Feststellung von Suchtmittelmissbrauch
§ 78 Festnahmerecht
§ 79 Besondere Sicherungsmaßnahmen
§ 80 Einzelhaft
§ 81 Fesselung
§ 82 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen, Verfahren
§ 83 Ärztliche Überwachung
§ 84 Ersatz von Aufwendungen
Abschnitt 10
Unmittelbarer Zwang
§ 85 Begriffsbestimmungen
§ 86 Allgemeine Voraussetzungen
§ 87 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
§ 88 Handeln auf Anordnung
§ 89 Androhung
§ 90 Schusswaffengebrauch
§ 91 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge
Abschnitt 11
Erzieherische Maßnahmen, Disziplinarmaßnahmen
§ 92 Erzieherische Maßnahmen
§ 93 Disziplinarmaßnahmen
§ 94 Vollzug der Disziplinarmaßnahmen, Aussetzung zur Bewährung
§ 95 Disziplinarbefugnis
§ 96 Verfahren
Abschnitt 12
Beschwerde
§ 97 Beschwerderecht
Abschnitt 13
Datenschutz
§ 98 Erhebung personenbezogener Daten
§ 99 Verarbeitung und Nutzung
§ 100 Einrichtung automatisierter Übermittlungs- und Abrufverfahren
§ 101 Zweckbindung
§ 102 Schutz besonderer Daten
§ 103 Schutz der Daten in Akten und Dateien
§ 104 Berichtigung; Löschung und Sperrung
§ 105 Auskunft an den Betroffenen, Akteneinsicht
§ 106 Anwendung des Gesetzes zum Schutz personenbezogener Daten der Bürger
Abschnitt 14
Kriminologische Forschung
§ 107 Evaluation, kriminologische Forschung
Abschnitt 15
Aufbau der Jugendstrafanstalt
§ 108 Jugendstrafanstalt
§ 109 Festsetzung der Belegungsfähigkeit, Verbot der Überbelegung
§ 110 Einrichtungen zur schulischen und beruflichen Bildung, Arbeitsbetriebe
§ 111 Anstaltsleitung
§ 112 Bedienstete
§ 113 Seelsorger
§ 114 Medizinische Versorgung
§ 115 Sozialtherapeutische Abteilung, sozialtherapeutische Anstalt
§ 116 Konferenzen
§ 117 Mitverantwortung der Gefangenen
§ 118 Hausordnung
Abschnitt 16
Aufsicht, Beirat
§ 119 Aufsichtsbehörde
§ 120 Vollstreckungsplan, Vollzugsgemeinschaften
§ 121 Beirat
Abschnitt 17
Schlussbestimmungen
§ 122 Einschränkung von Grundrechten
§ 123 Berichtspflicht
§ 124 Sprachliche Gleichstellung