Regelwerk, Allgemeines, Verwaltung

KV-DVO
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Abschnitt 1
Schriftkopf im Schriftverkehr

§ 1 Schriftkopf Hinweis

Abschnitt 2
Öffentliche Bekanntmachung von Satzungen

§ 2 Inhalt der öffentlichen Bekanntmachung

§ 3 Formen der öffentlichen Bekanntmachung Hinweis

§ 4 Ersatzbekanntmachung

§ 5 Amtliches Bekanntmachungsblatt

§ 6 Zeitung

§ 7 Aushang

§ 8 Internet

§ 8a Gemeinsame Bekanntmachung

§ 9 Zeitpunkt der öffentlichen Bekanntmachung

Abschnitt 3
Änderung von Gemeindenamen

§ 10 Gründe des öffentlichen Wohls

Abschnitt 4
Gebietsänderungen

§ 11 Verfahren Hinweis

§ 12 Beteiligung des für Kommunalangelegenheiten zuständigen Ministeriums

Abschnitt 5
Mitwirkungsrechte der Einwohnerinnen und Einwohner sowie der Bürgerinnen und Bürger

§ 13 Einwohnerantrag

§ 14 Form des Bürgerbegehrens Hinweis

§ 15 Durchführung des Bürgerbegehrens Hinweis

§ 16 Vertreterbegehren

§ 17 Vorbereitung des Bürgerentscheids Hinweis

§ 18 Durchführung des Bürgerentscheids Hinweis

Abschnitt 6
Zuwendungen von Haushaltsmitteln an Fraktionen

§ 19 Zuwendungen von Haushaltsmitteln an Fraktionen Hinweis

Abschnitt 7
Auseinandersetzung bei der Änderung und Auflösung von Ämtern

§ 20 Auseinandersetzung bei der Änderung und Auflösung von Ämtern Hinweis

Abschnitt 8
Schlussvorschriften

§ 21 Art und Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

§ 22 Verfahren zur Wahrung der spezifischen Betroffenenrechte

§ 23 Speicherbegrenzung

§ 24 Berücksichtigung technischer Standards

Abschnitt 9
Schlussvorschriften

§ 25 Geltung für Landkreise, Ämter und Zweckverbände

§ 26