Regelwerk, Allgemeines, Umwelt

Anwendung des
UVP/IVU-G

Inhalt

1 Einleitung

  2 Übergangsvorschriften

  2.2 Neue Anforderungen nach § 5 BImSchG

  2.3 Wegfall der Genehmigungspflichtigkeit nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz

  2.4 Fortführung von UVP-Verfahren

  2.5 Zuständigkeiten

  3 Inhaltliche Regelungen des Bundes-Immissionsschutzrechts

  3.1 Zweckbestimmung des Gesetzes

  3.2 Stand der Technik

  3.3 Vorsorgeanforderungen

  3.4 Abfallvermeidung, Abfallverwertung und Abfallbeseitigung

  3.5 Sparsame und effiziente Energienutzung

  3.6 Wiederherstellung eines ordnungsgemäßen Zustands nach Betriebseinstellung

  3.7 Anforderungen an bestehende Anlagen

  3.8 Koordination von Verfahren

  3.9 Sicherstellung der Nachsorgepflichten bei Abfallbehandlungsanlagen (Sicherheitsleistung)

  3.10 Überwachung

  3.11 Erleichterung für auditierte Unternehmensstandorte

  4 Verfahrensrechtliche Regelungen

  4.1 UVP-Pflicht

  4.1.1 Feststellung der UVP-Pflicht

  4.1.2 Umweltverträglichkeitsprüfungen bei Neuvorhaben

  4.1.3 Umweltverträglichkeitsprüfungen bei Änderungen von bestehenden Anlagen

  4.1.4 Kumulierende Vorhaben

  4.1.5 Anwendung der Verfahrensvorschriften für das förmliche Verfahren

  4.2 Öffentlicher Erörterungstermin