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Archiv: ²⁰¹³

Teil 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Geltungsbereich ²⁴

(1) Dieses Gesetz gilt mit Ausnahme der §§ 112 bis 117 für die folgenden Hochschulen im Freistaat Sachsen (Hochschulen):

1. die Universitäten
   1. Technische Universität Chemnitz,
   2. Technische Universität Dresden,
   3. Technische Universität Bergakademie Freiberg,
   4. Universität Leipzig,
2. die Kunsthochschulen
   1. Hochschule für Bildende Künste Dresden,
   2. Hochschule für Musik Carl Maria von Weber Dresden,
   3. Palucca Hochschule für Tanz Dresden,
   4. Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig,
   5. Hochschule für Musik und Theater "Felix Mendelssohn Bartholdy" Leipzig,
3. die Hochschulen für angewandte Wissenschaften
   1. Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden - Hochschule für angewandte Wissenschaften,
   2. Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig - Hochschule für angewandte Wissenschaften,
   3. Hochschule Mittweida - Hochschule für angewandte Wissenschaften,
   4. Hochschule Zittau/Görlitz - Hochschule für angewandte Wissenschaften,
   5. Westsächsische Hochschule Zwickau - Hochschule für angewandte Wissenschaften,
4.  (gültig ab 01.01.2025 die Duale Hochschule Sachsen.)

Auf staatlich anerkannte Hochschulen ist dieses Gesetz nur anzuwenden, soweit ausdrücklich gesetzlich angeordnet.

(2) Staatsministerium im Sinne dieses Gesetzes ist, soweit nicht anders bezeichnet, das Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus.

§ 2 Rechtsnatur und Gliederung der Hochschulen ²⁴

(1) Die Hochschulen sind rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts.

(2) Die organisatorische Grundeinheit der Hochschule ist die Fakultät. Die Grundordnung kann die Bildung anderer organisatorischer Grundeinheiten vorsehen. Die Regelungen dieses Gesetzes über die Fakultäten und deren Organe gelten für solche Grundeinheiten entsprechend.

(Gültig ab 01.01.2025)
(3) Die Duale Hochschule Sachsen hat ihren Sitz in Glauchau und gliedert sich abweichend von Absatz 2 in die Staatlichen Studienakademien Bautzen, Breitenbrunn, Dresden, Glauchau, Leipzig, Plauen und Riesa als organisatorische Grundeinheiten. Die Staatlichen Studienakademien werden in diesem Gesetz als Studienakademien bezeichnet.

§ 3 Bezeichnung, Name ²⁴

(1) Die Bezeichnung "Universität" wird einer Hochschule durch Gesetz verliehen.

(2) Der Name einer Hochschule kann durch die Grundordnung erweitert oder verändert werden; von der Bezeichnung als Universität oder Hochschule für angewandte Wissenschaften darf nicht abgewichen werden. Namensbestandteil ist stets der Ort des Sitzes der Hochschule. Einer Teileinrichtung einer Hochschule mit besonderem Profil oder besonderer Tradition kann durch die Grundordnung ein eigener Name zuerkannt werden.

(Gültig ab 01.01.2025)
(3) Absatz 2 gilt nicht für die Duale Hochschule Sachsen. Die Studienakademien nach § 2 Absatz 3 führen die Bezeichnung "Duale Hochschule Sachsen - Staatliche Studienakademie" unter Hinzufügung des jeweiligen Ortsnamens.

§ 4 Freiheit von Kunst und Wissenschaft, Forschung, Lehre und Studium ²⁴

Der Freistaat Sachsen und die Hochschulen gewährleisten im Rahmen ihrer Aufgaben, dass die Freiheit von Kunst und Wissenschaft sowie von Forschung und Lehre nach Artikel 5 Absatz 3 Satz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland und Artikel 21 Satz 1 der Verfassung des Freistaates Sachsen sowie die Freiheit des Studiums für die Mitglieder und Angehörigen der Hochschule gewahrt wird. Die Freiheit der Forschung umfasst insbesondere die Fragestellung, die Grundsätze der Methodik sowie die Verbreitung und Bewertung der Forschungsergebnisse. Die Freiheit der Lehre umfasst im Rahmen der Lehraufgaben insbesondere die Abhaltung von Lehrveranstaltungen und deren inhaltliche und methodische Gestaltung sowie das Recht auf Äußerung von wissenschaftlichen und künstlerischen Lehrmeinungen. Die Freiheit des Studiums umfasst, unbeschadet der Studien- und Prüfungsordnungen, insbesondere die freie Wahl von Lehrveranstaltungen, das Recht, innerhalb eines Studienganges Schwerpunkte nach eigener Wahl zu bestimmen, sowie die Erarbeitung und Äußerung wissenschaftlicher und künstlerischer Meinungen. (Gültig ab 01.01.2025 § 23 Absatz 2 Satz 2 bleibt unberührt.)

§ 5 Aufgaben ²⁴

(1) Die Hochschulen pflegen ihrem fachlichen Profil entsprechend Wissenschaft, Kunst und Bildung durch Forschung, Lehre, Studienangebote und Weiterbildung im Bewusstsein ihrer Verantwortung gegenüber der Gesellschaft in einem freiheitlichen, demokratischen und sozialen Rechtsstaat. Die Hochschulen nach § 1