Regelwerk, Allgemeines, Wirtschaft
I. Allgemeine Bestimmungen
1. Geltungsbereich
2. Begriff der Verschlusssache sowie sonstige Begriffsbestimmungen
3. Geheimhaltungsgrade
4. Allgemeine Grundsätze
5. Verantwortung und Zuständigkeit
6. Geheimschutzdokumentation
7. Mitwirkung des Landesamtes für Verfassungsschutz
II. Behandlung von VS
und organisatorische Maßnahmen
8. Einstufung in Geheimhaltungsgrade
9. Änderung und Aufhebung der VS-Einstufung
10. Zugang zu VS und Tätigkeiten mit der Möglichkeit, sich Zugang zu VS zu verschaffen
11. Ermächtigungen und Zulassungen
12. Veränderungen von Ermächtigungen und Zulassungen
13. Allgemeine Dienstpflichten zum Schutz von VS
14. Herstellung von VS
15. Vervielfältigung von VS
16. Kennzeichnung von VS
17. Aufbewahrung von VS
18. Nachweis von VS-VERTRAULICH oder höher eingestuften VS
19. Verwaltung von VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH eingestuften VS
20. Verwaltungspersonal
21. Grundsätze zu Weitergabe und Versand von VS
22. Eingehende Sendungen
23. Weitergabe von VS an Empfänger außerhalb des Bundesgebietes
24. Mitnahme von VS außerhalb des Dienstgebäudes
25. Erörterung von VS in Konferenzen, Sitzungen, Besprechungen und so weiter
III. Aussonderung von VS
26. Grundsätze der Aussonderung von VS
27. Archivierung von VS
28. Vernichtung von VS
IV. Materielle
und technische Maßnahmen
29. Räumliche Sicherheitsmaßnahmen
30. Technische Sicherung von VS
31. Bewachung und technische Überwachung von VS
32. Abhörschutzmaßnahmen
33. Sicherung von Schlüsseln und sonstigen Zugangsmitteln zu VS
34. Zahlenkombinationen als Zugangsmittel zu VS
35. Planung, Beschaffung und Abnahmeprüfung
V. IT-spezifische Maßnahmen
36. Freigabe und Betrieb von IT-Systemen
37. Produkte mit IT-Sicherheitsfunktionen zur Verwendung für VS
38. Abstrahlsicherheit
39. Technische Prüfungen
40. Übertragung von VS über Telekommunikations- oder andere technische Kommunikationsverbindungen
41. Wartung und Instandsetzung von Informationstechnik für VS-VERTRAULICH oder höher eingestufte VS
VI. Abschließende Regelungen
42. Kontrollen
43. Benachrichtigung der Geheimschutzbeauftragten bei Verletzung von Geheimschutzvorschriften
44. Maßnahmen bei Verletzung von Geheimschutzvorschriften oder Bekanntwerden von Sicherheitsschwächen
45. Besondere Dienststellen
46. Schlussbestimmungen
47. Inkrafttreten
Anlage 1 (zu Nummer 16.1)
Hinweise zur VS-Einstufung
1. Allgemeines
2. Prüfen Sie kritsich, ob eine VS-Einstufung tatsächlich notwendig ist.
3. Beispiele für VS-Einstufungen
Anlage 2 (zu Nummer 16.1)
Hinweise zur VS-Kennzeichnung
Anlage 3 (zu Nummern 11, 12 , 18, 20, 21, 25, 29)
Hinweise und Muster für den Nachweis von VS
1. Hinweise zum Führen von VS-Bestandsverzeichnissen
2. Muster für Nachweise
Anlage 4 (zu Nummer 23.1 VSA)
Hinweise zur Kennzeichnung nichtdeutscher VS
Anlage 5 (zu Nummern 4, 6, 35)
Hinweise zur Geheimschutzdokumentation
Anlage 6 (zu Nummern 21, 23.2, 24)
Hinweise zu Weitergabe und Versand von VS
1. Weitergabe von VS innerhalb desselben Gebäudes oder einer geschlossenen Gebäudegruppe
2. Weitergabe von VS durch Boten
3. Versand von VS
4. Versand oder Weitergabe von VS an Parlamente, Privatpersonen oder Unternehmen
5. Versand von VS an Empfänger im Ausland
6. Verpackung für den Versand
7. Aufbewahrung von VS-Transportbehältern
Anlage 7 (zu Nummern 19 und 21)
Merkblatt zur Behandlung von Verschlusssachen des Geheimhaltungsgrades VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH (VS-NfD-Merkblatt)
1. Allgemeines