Regelwerk Allgemein Sanktionen

ThürJVollzGB
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Erster Abschnitt
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich, allgemeine Begriffsbestimmungen

§ 2 Ziel und Aufgabe des Vollzugs der Freiheits- und Jugendstrafe

§ 3 Aufgabe des Vollzugs der Untersuchungshaft, Zusammenarbeit

§ 4 Stellung der Gefangenen

§ 5 Besondere Stellung der Untersuchungsgefangenen

§ 6 Mitwirkung im Vollzug der Freiheits- und Jugendstrafe

§ 7 Allgemeine Gestaltungsgrundsätze

§ 8 Grundsätze der Gestaltung des Vollzugs der Freiheits- und Jugendstrafe

§ 9 Erzieherische Gestaltung des Vollzugs der Jugendstrafe

§ 10 Erzieherische Gestaltung des Vollzugs der Untersuchungshaft an jungen Untersuchungsgefangenen

§ 11 Soziale Hilfe

Zweiter Abschnitt
Aufnahme, Diagnose und Vollzugsplanung

§ 12 Aufnahmeverfahren

§ 13 Diagnoseverfahren

§ 14 Vollzugs- und Eingliederungsplanung

§ 15 Inhalt des Vollzugs- und Eingliederungsplans

§ 15a Diagnoseverfahren, Vollzugs- und Eingliederungsplan bei kurzen Freiheitsstrafen

§ 15b Vollzugsgestaltung bei Ersatzfreiheitsstrafen

§ 16 Ermittlung des Förder- und Erziehungsbedarfs der jungen Untersuchungsgefangenen, Maßnahmen

Dritter Abschnitt
Unterbringung und Verlegung

§ 17 Trennungsgrundsätze

§ 18 Unterbringung während der Einschlusszeiten

§ 19 Aufenthalt außerhalb der Einschlusszeiten

§ 20 Wohngruppenvollzug

§ 21 Unterbringung von Sorgeberechtigten mit Kindern

§ 22 Geschlossener und offener Vollzug

§ 23 Verlegung und Überstellung

Vierter Abschnitt
Sozial- und Psychotherapie

§ 24 Sozialtherapie

§ 25 Psychologische Interventionen und Psychotherapie

Fuenfter Abschnitt
Arbeitstherapeutische Maßnahmen, Arbeitstraining, schulische und berufliche Qualifizierungsmaßnahmen, Arbeit

§ 26 Arbeitstherapeutische Maßnahmen

§ 27 Arbeitstraining

§ 28 Schulische und berufliche Qualifizierungsmaßnahmen

§ 29 Arbeit

§ 30 Freies Beschäftigungsverhältnis, Selbstbeschäftigung

§ 31 Freistellung von der Arbeitspflicht zu Erholungszwecken

§ 32 Freistellung von der Arbeit als nichtmonetäre Vergütungskomponente, Anrechnung der Freistellung auf den Entlassungszeitpunkt

Sechster Abschnitt
Besuche, Telefongespräche, Schriftwechsel, andere Formen der Telekommunikation und Pakete

§ 33 Grundsatz

§ 34 Besuch

§ 35 Untersagung der Besuche

§ 36 Durchführung der Besuche

§ 37 Überwachung der Gespräche

§ 38 Telefongespräche

§ 39 Schriftwechsel

§ 40 Untersagung des Schriftwechsels

§ 41 Sichtkontrolle, Weiterleitung und Aufbewahrung von Schreiben

§ 42 Überwachung des Schriftwechsels

§ 43 Anhalten von Schreiben

§ 44 Andere Formen der Telekommunikation

§ 45 Pakete

Siebter Abschnitt
Lockerungen und sonstige Aufenthalte außerhalb der Anstalt

§ 46 Lockerungen zur Erreichung des Vollzugsziels

§ 47 Lockerungen aus sonstigen Gründen

§ 48 Weisungen für Lockerungen

§ 49 Ausführung, Außenbeschäftigung, Vorführung, Ausantwortung

Achter Abschnitt
Vorbereitung der Eingliederung, Entlassung und nachgehende Betreuung

§ 50 Vorbereitung der Eingliederung

§ 51 Entlassung der Straf- und Jugendstrafgefangenen

§ 52 Nachgehende Betreuung

§ 53 Verbleib oder Aufnahme auf freiwilliger Grundlage

§ 54 Entlassung der Untersuchungsgefangenen

Neunter Abschnitt
Grundversorgung und Freizeit

§ 55 Einbringen von Gegenständen

§ 56 Gewahrsam an Gegenständen

§ 57 Ausstattung des Haftraums

§ 58 Aufbewahrung und Vernichtung von Gegenständen

§ 59 Religiöse Schriften und Gegenstände

§ 60 Zeitungen und Zeitschriften

§ 61 Rundfunk, Informations- und Unterhaltungselektronik

§ 62 Kleidung

§ 63 Verpflegung und Einkauf

§ 64 Annehmlichkeiten im Vollzug der Untersuchungshaft

§ 65 Freizeit

Zehnter Abschnitt
Vergütung, Gelder der Gefangenen und Kosten

§ 66 Vergütung

§ 67 Eigengeld

§ 68 Taschengeld

§ 69 Konten, Bargeld

§ 70 Hausgeld

§ 71 Zweckgebundene Einzahlungen

§ 71a Überbrückungsgeld

§ 72 Haftkostenbeitrag, Kostenbeteiligung

§ 72a Ersatz von Schäden

Elfter Abschnitt
Gesundheitsfürsorge

§ 73 Art und Umfang der medizinischen Leistungen, Kostenbeteiligung

§ 74 Durchführung der medizinischen Leistungen, Forderungsübergang

§ 75 Ärztliche Behandlung zur sozialen Eingliederung

§ 76 Gesundheitsschutz und Hygiene

§ 77 Krankenbehandlung während Lockerungen

§ 78 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge

§ 79 Benachrichtigungspflicht

Zwoelfter Abschnitt
Religionsausübung

§ 80 Seelsorge

§ 81 Religiöse Veranstaltungen

§ 82 Weltanschauungsgemeinschaften

Dreizehnter Abschnitt
Sicherheit und Ordnung

§ 83 Grundsatz

§ 84 Allgemeine Verhaltenspflichten

§ 85 Absuchung, Durchsuchung

§ 86 Sichere Unterbringung

§ 87 Maßnahmen zur Feststellung von Suchtmittelgebrauch

§ 88 Festnahmerecht

§ 89 Besondere Sicherungsmaßnahmen

§ 90 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen, Verfahren

§ 91 Ärztliche Überwachung

Vierzehnter Abschnitt
Unmittelbarer Zwang

§ 92 Begriffsbestimmungen

§ 93 Allgemeine Voraussetzungen

§ 94 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

§ 95 Androhung

§ 96 Schusswaffengebrauch

Fünfzehnter Abschnitt
Erzieherische Maßnahmen, Disziplinarmaßnahmen

§ 97 Erzieherische Maßnahmen

§ 98 Disziplinarmaßnahmen

§ 99 Vollzug der Disziplinarmaßnahmen, Aussetzung zur Bewährung

§ 100 Disziplinarbefugnis

§ 101 Verfahren

Sechzehnter Abschnitt
Aufhebung von Maßnahmen, Beschwerde

§ 102 Aufhebung von Maßnahmen

§ 103 Beschwerderecht

Siebzehnter Abschnitt
Kriminologische Forschung

§ 104 Evaluation, kriminologische Forschung

Achtzehnter Abschnitt
Aufbau und Organisation der Anstalten

§ 105 Anstalten

§ 106 Festsetzung der Belegungsfähigkeit, Verbot der Überbelegung

§ 107 Anstaltsleitung

§ 108 Bedienstete

§ 109 Seelsorger

§ 110 Medizinische Versorgung

§ 111 Interessenvertretung der Gefangenen

§ 112 Hausordnung

Neunzehnter Abschnitt
Aufsicht, Beirat

§ 113 Aufsichtsbehörde

§ 114 Vollstreckungsplan, Vollzugsgemeinschaften

§ 115 Beirat

Zwanzigster Abschnitt
Verhinderung von Mobilfunkverkehr

§ 116 Störung des Mobilfunkverkehrs

Einundzwanzigster Abschnitt
Vollzug des Strafarrests

§ 117 Grundsatz

§ 118 Besondere Bestimmungen

Zweiundzwanzigster Abschnitt
Datenschutz

§ 119 Datenschutz

§ 120 (aufgehoben)

§ 121 (aufgehoben)

§ 122 (aufgehoben)

§ 123 (aufgehoben)

§ 124 (aufgehoben)

§ 125 (aufgehoben)

§ 126 (aufgehoben)

§ 127 (aufgehoben)

§ 128 (aufgehoben)

§ 129 (aufgehoben)

§ 130 (aufgehoben)

§ 131 (aufgehoben)

§ 132 (aufgehoben)

§ 133 (aufgehoben)

§ 134 (aufgehoben)

§ 135 (aufgehoben)

§ 136 (aufgehoben)

§ 137 (aufgehoben)

§ 138 (aufgehoben)

§ 139 (aufgehoben)

§ 140 (aufgehoben)

Dreiundzwanzigster Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 141 Einschränkung von Grundrechten

§ 142 Verhältnis zu anderen Vorschriften

§ 143 Übergangsbestimmungen

§ 144 Gleichstellungsbestimmung

§ 145