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ThürThUGZVO - Thüringer Therapieunterbringungszuständigkeitsverordnung
Thüringer Verordnung über Zuständigkeiten nach dem Therapieunterbringungsgesetz
Vom 14. Mai 2013
(GVBl. Nr. 4 vom 30.05.2013 S. 142; 17.04.2014 S. 176; 04.05.2016 S. 170 16)
Aufgrund des § 7 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 1 des Verkündungsgesetzes vom 30. Januar 1991 (GBl. S. 2) verordnet die Landesregierung:
Zuständige Verwaltungsbehörde für die Wahrnehmung der Aufgaben und Befugnisse der unteren Verwaltungsbehörde nach dem Therapieunterbringungsgesetz vom 22. Dezember 2010 (BGBl. I S. 2300 -2305-) in der jeweils geltenden Fassung ist das für Justiz zuständige Ministerium.
Diese Verordnung tritt am 1. Juni 2013 in Kraft und mit Ablauf des 31. März 2017 außer Kraft.
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ENDE |
(Stand: 16.06.2018)
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