Regelwerk, Allgemeines, Steuern

AlkStV
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§ 1 Begriffsbestimmungen

§ 1a Hauptzollamt; örtliche Zuständigkeit

§ 2 Alkoholgehalt

§ 3 Alkoholmenge

§ 4 Steuerlager, Anforderung an die Einrichtung

§ 5 Steuerlagerinhaber, Antrag auf Erlaubnis

§ 6 Steuerlagerinhaber, Erteilung der Erlaubnis

§ 7 Sicherheitsleistung

§ 7a Überprüfung der Erlaubnis

§ 8 Änderung von Verhältnissen

§ 9 Steuerlagerinhaber; Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis

§ 10 Belegheft, Buchführung

§ 11 Vollständige Zerstörung; unwiederbringlicher Gesamt- oder Teilverlust und Vernichtung

§ 12 Bestandsaufnahme im Steuerlager

§ 13 Fehlmengen im Steuerlager

§ 14 Zwangsanfall

§ 15 Aufnahme von Abfindungsalkohol

§ 15a Amtliche Bescheinigung für unabhängige Herstelle

§ 16 Registrierter Empfänger

§ 17 Registrierter Versender

§ 18 Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung

§ 19 Antrag auf Erlaubnis zum Betrieb einer Abfindungsbrennerei

§ 20 Erteilung der Erlaubnis zum Betrieb einer Abfindungsbrennerei

§ 21 Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis zum Betrieb einer Abfindungsbrennerei

§ 22 Belegheft, Aufzeichnungen

§ 23 Gewinnung von Alkohol in einer Abfindungsbrennerei, Abfindungsanmeldung

§ 24 Amtliche Ausbeutesätze der zugelassenen Rohstoffe

§ 25 Verarbeitung nicht selbstgewonnener Rohstoffe

§ 26 Vereinfachtes Lohnbrennen

§ 27 Stoffbesitzer

§ 28 Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren

§ 29 Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments; Mitführen des eindeutigen Referenzcodes

§ 30 Mitführen der Freistellungsbescheinigung

§ 31 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments

§ 32 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Alkoholerzeugnissen bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments

§ 33 Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft

§ 34 Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen

§ 35 Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern

§ 36 Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren

§ 37 Annullierung im Ausfallverfahren

§ 38 Änderung des Bestimmungsorts oder des Empfängers von Alkoholerzeugnissen im Ausfallverfahren

§ 39 Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren

§ 40 Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung

§ 41 Art und Höhe der Sicherheitsleistung

§ 42 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung

§ 43 (aufgehoben)

§ 44 Steueranmeldung

§ 45 Kleinbetragsregelung

§ 46 Anmeldung der Alkoholerzeugnisse

§ 47 Beförderungen zu privaten Zwecken

§ 48 Zertifizierter Empfänger

§ 48a Zertifizierter Versender

§ 48b Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem; Ausfallverfahren und vereinfachte Verfahren

§ 48c Erstellen des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments

§ 48d Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments

§ 48e Eingangsmeldung bei Verwendung des vereinfachten elektronischen Verwaltungsdokuments

§ 48f Beförderung im Ausfallverfahren

§ 48g Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung

§ 49 (aufgehoben)

§ 50 Versandhandel

§ 51 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Alkoholerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs

§ 51a Steueranmeldung; Kleinbetragsregelung

§ 52 Vergällung von Alkohol

§ 53 Vollständig vergällter Alkohol

§ 54 Zugelassene Vergällungsmittel

§ 55 Entgällung, Absehen von der Vergällung

§ 56 Steuerfreie Alkoholerzeugnisse aus vergällten Alkoholerzeugnissen

§ 57 Allgemeine Verwendungserlaubnis

§ 58 Antrag auf Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung

§ 59 Erteilung der Erlaubnis, Erlaubnisschein

§ 60 Belegheft, Buchführung

§ 61 Lagerung, Bestandsaufnahme

§ 62 Abgabe von Alkoholerzeugnissen, zweckwidrige Verwendung

§ 63 Steuerentlastung im Steuergebiet

§ 64 Steuerentlastung bei der Beförderung von Alkoholerzeugnissen des steuerrechtlich freien Verkehrs

§ 65 Anmeldungen im Rahmen der Steueraufsicht

§ 66 Unterstützungspflichten

§ 67 Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht

§ 68 Gewerbliche Nutzung von Brenngeräten

§ 69 Zur Gärung verwendete Gefäße

§ 70 (aufgehoben)

§ 71 (aufgehoben)

§ 72 (aufgehoben)

§ 73 (aufgehoben)

§ 74 (aufgehoben)

§ 75 (aufgehoben)

§ 76 (aufgehoben)

§ 77 Ordnungswidrigkeiten

§ 78