Zu § 5: Allgemeine Verwaltungsvorschriften, vorläufige und endgültige Haushalts- und Wirtschaftsführung
Zu § 7: Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung
1 Grundsatz der Wirtschaftlichkeit
2 Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
2.1 Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen als Planungsinstrument
2.2 Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen als Instrument der Erfolgskontrolle
2.3 Methoden (Verfahren) der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen
2.3.1 Allgemeines
2.3.2 Einzelwirtschaftliche Verfahren
2.3.3 Gesamtwirtschaftliche Verfahren
2.4 Verfahrensvorschriften
3 Interessenbekundungsverfahren
4 Kosten- und Leistungsrechnung
Zu § 8: Grundsatz der Gesamtdeckung:
Zu § 9: Beauftragter für den Haushalt
1 Bestellung der oder des Beauftragten für den Haushalt
2 Aufstellung der Unterlagen für die Finanzplanung und den Entwurf des Haushaltsplans
3 Ausführung des Haushaltsplans
3.1 Übertragung der Bewirtschaftung
3.2 Verteilung der Einnahmen, Ausgaben usw
3.3 Weitere Aufgaben
4 Mitwirkung bei Maßnahmen von finanzieller Bedeutung
5 Allgemeine Bestimmungen
Zu § 10: Unterrichtung des Bundestages und des Bundesrates
Zu § 11: Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip
1. Fälligkeitsprinzip
2. Leertitel
3. Veranschlagung von Verpflichtungsermächtigungen
Zu § 13: Einzelpläne, Gesamtplan, Gruppierungsplan
Zu § 14: Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan
Zu § 15: Bruttoveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel
Zu § 16: Verpflichtungsermächtigungen
3. Einer Veranschlagung von Verpflichtungsermächtigungen bedarf es nicht
Zu § 17: Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen
1 Einzelveranschlagung
2 Erläuterungen
3 Zweckgebundene Einnahmen und die dazugehörigen Ausgaben
4 Planstellen und andere Stellen
4.4 Ausbringung von Planstellen und Stellen
Zu § 21: Wegfall- und Umwandlungsvermerke
1. Zum Begriff der Zuwendungen
2. Zuwendungsarten
3. Grundsätze für die Veranschlagung
Anlage Abgrenzung der Zuwendungen von öffentlichen Aufträgen
Zu § 24: Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben
1 Baumaßnahmen, Bauunterlagen
2 Planungsunterlagen für größere Beschaffungen und größere Entwicklungsvorhaben
3 Bereitstellung der Unterlagen
4 Gesetzliche Sperre
5 Zuwendungen
Zu § 26: Bundesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger
1. Bundesbetriebe
2. Sondervermögen
3. Juristische Personen des öffentlichen Rechts
4. Zuwendungsempfänger
5. Form der Übersichten
Zu § 27 Voranschläge
Zu § 34: Erhebung der Einnahmen, Bewirtschaftung der Ausgaben
1 Verteilung der Haushaltsmittel, Übertragung zur Bewirtschaftung
2 VV für Zahlungen, Buchführungen und Rechnungslegung der BHO (Teil IV)
3 Grundsätze der Erhebung von Einnahmen
4 Geltendmachung des Verzugsschadens
5. Sicherung von Ansprüchen
7. Haushaltsüberwachung für Einnahmen
8. Haushaltsüberwachung für Ausgaben
9 Haushaltsüberwachung der Verpflichtungen zu Lasten künftiger Haushaltsjahre
10 Sonderregelungen
11 Grundsatz der Selbstdeckung
Anlage 1 Allgemeine Zinsvorschriften
1. Berechnung der Zinsen
2. Beginn und Ende der Verzinsung
3. Auszahlungstag Als Auszahlungstag im Sinne dieser Vorschrift gilt
4. Einzahlungstag Als Einzahlungstag im Sinne dieser Vorschrift gilt
5. Reihenfolge der Tilgung
12. Anwendung anderer Vorschriften
13. Automatisierte Verfahren
Anlage 2 Erhebung von Verzugszinsen, die vor Inkrafttreten des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts
Zu § 35: Bruttonachweis, Einzelnachweis
Zu § 37: Über- und außerplanmäßige Ausgaben
Zu § 38: Verpflichtungsermächtigungen
1 Voraussetzungen
2 Über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen
3 Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen
4 Maßnahmen von grundsätzlicher oder erheblicher finanzieller Bedeutung
5 Verpflichtungen für laufende Geschäfte
6 Beschaffungsverträge
7 Buchung eingegangener Verpflichtungen
Zu § 39: Gewährleistungen, Kreditzusagen
7. Der Einwilligung des Bundesministeriums der Finanzen und seiner Beteiligung an den Verhandlungen bedarf es nicht, wenn die Kreditzusage
Zu § 40: Andere Maßnahmen von finanzieller Bedeutung
Zu § 41 Haushaltswirtschaftliche Sperre
Zu § 43 Kassenmittel, Betriebsmittel
Zu § 44: Zuwendungen, Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen
Zu § 44 Abs. 1 - Zuwendungen, Widerruf von Zuwendungsbescheiden, Erstattung und Verzinsung -
1. Bewilligungsvoraussetzungen
2. Finanzierungsarten, Höhe der Zuwendung
3. Antragsverfahren
4. Bewilligung
5. Nebenbestimmungen zum Zuwendungsbescheid
6. Zuwendungen für Baumaßnahmen
7. Auszahlung der Zuwendung
8. Unwirksamkeit, Rücknahme oder Widerruf des Zuwendungsbescheides, Erstattung der Zuwendung und Verzinsung
9. Überwachung der Verwendung
10. Nachweis der Verwendung
11. Prüfung der Verwendung
11a. Erfolgskontrolle
12. Weiterleitung von Zuwendungen durch Zuwendungsempfänger
13. Zuwendungen zur Projektförderung an Gebietskörperschaften und Zusammenschlüsse von Gebietskörperschaften
13a. Zuwendungen auf Kostenbasis
14. Fälle von geringer finanzieller Bedeutung
15. Besondere Regelungen
Anlage 1 zur VV Nr. 5.1 zu § 44 BHO -ANBest-I
1. Anforderung und Verwendung der Zuwendung
2. Nachträgliche Ermäßigung der Ausgaben oder Änderung der Finanzierung
3. Vergabe von Aufträgen
4. Inventarisierungspflicht
5. Mitteilungspflichten des Zuwendungsempfängers
6. Buchführung
7. Nachweis der Verwendung
8. Prüfung der Verwendung
9. Erstattung der Zuwendung, Verzinsung
9.3 Ein Widerruf mit Wirkung für die Vergangenheit kann auch in Betracht kommen, soweit der Zuwendungsempfänger
Anlage 2 zur VV Nr. 5.1 zu § 44 BHO -ANBest-P
1. Anforderung und Verwendung der Zuwendung
2. Nachträgliche Ermäßigung der Ausgaben oder Änderung der Finanzierung
3. Vergabe von Aufträgen
4. Zur Erfüllung des Zuwendungszwecks beschaffte Gegenstände
5. Mitteilungspflichten des Zuwendungsempfängers
6. Nachweis der Verwendung
7. Prüfung der Verwendung
8. Erstattung der Zuwendung, Verzinsung
8.3 Ein Widerruf mit Wirkung für die Vergangenheit kann auch in Betracht kommen, soweit der Zuwendungsempfänger
Anlage 3 zur VV Nr. 5.1 zu § 44 BHO -ANBest-Gk
1. Anforderung und Verwendung der Zuwendung
2. Nachträgliche Ermäßigung der Ausgaben oder Änderung der Finanzierung
3. Vergabe von Aufträgen
4. Zur Erfüllung des Zuwendungszwecks beschaffte Gegenstände
5. Mitteilungspflichten des Zuwendungsempfängers
6. Nachweis der Verwendung
7. Prüfung der Verwendung
8. Erstattung der Zuwendung, Verzinsung
8.3 Ein Widerruf mit Wirkung für die Vergangenheit kann auch in Betracht kommen, soweit der Zuwendungsempfänger
Anlage 4 zur VV Nr. 5.1 zu § 44 BHO -ANBest-P-Kosten
1. Anforderung und Verwendung der Zuwendung
2. Nachträgliche Ermäßigung der Kosten oder Änderung der Finanzierung
3. Vergabe von Aufträgen
4. Mitteilungspflichten des Zuwendungsempfängers
5. Abrechnung nach Selbstkosten
6. Pauschalierte Abrechnung
7. Nachweis der Verwendung
8. Prüfung der Verwendung
9. Erstattung der Zuwendung, Verzinsung
Anlage zur VV Nr. 8.9 zu § 44 BHO
Anlage zu VV Nr. 15.7 zu § 44 BHO
I. Gliederungsschema
II. Allgemeine Hinweise
III. Erläuterungen zum Gliederungsschema
5.1 Zuwendungsart Institutionelle Förderung, Projektförderung
5.2 Finanzierungsart
5.3 Finanzierungsform Hier ist festzulegen, ob die Zuwendung als
Zu § 44 Abs. 2 -Verwaltung von Mitteln oder Vermögensgegenständen
16. Zum Begriff
17. Voraussetzungen
18. Verfahren
19. Personenkreis
20. Verfahren
Zu § 45: Sachliche und zeitliche Bindung
Zu § 47: Wegfall- und Umwandlungsvermerke
Zu § 49: Einweisung in eine Planstelle
1 Einweisung in eine Planstelle
2 Inanspruchnahme von Planstellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
3 Überwachung der Planstellen
3.1 Nachweisungen zur Planstellenüberwachung
3.2 Aufzeichnungen über die Besetzung der Planstellen
4 Besetzung einer Planstelle mit mehreren teilzeitbeschäftigten Beamtinnen oder Beamten
Zu § 50: Umsetzung von Mitteln und Planstellen
1 Umsetzung von Mitteln und Planstellen
2 Abordnung
3 Leerstellen
Zu § 51: Besondere Personalausgaben
Zu § 52: Nutzungen und Sachbezüge
Zu § 53: Billigkeitsleistungen
Zu § 54 Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben
1 Baumaßnahmen
2 Größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben
Zu § 55: Öffentliche Ausschreibung
1 Vergabe öffentlicher Aufträge ab Erreichen der EU-Schwellenwerte
2 Vergabe öffentlicher Aufträge unterhalb der Schwellenwerte nach Nr. 1
3 Ergänzende Hinweise
Zu § 57: Verträge mit Angehörigen des öffentlichen Dienstes
Zu § 58: Änderung von Verträgen, Vergleiche
1 Änderung von Verträgen
2 Vergleiche
3 Fälle von grundsätzlicher Bedeutung
4 Sonderregelungen
Zu § 59: Veränderung von Ansprüchen
1 Stundung
2 Niederschlagung
3 Erlass
4 Unterrichtung der zuständigen Kasse
5 Sonderregelungen
6 Übertragung der Befugnis auf nachgeordnete Dienststellen
7 Kleinbeträge
7.1 Anforderung und Auszahlung
7.2 Einziehung und Auszahlung
7.3 Verzicht auf Beitreibungsmaßnahmen
7.4 Wiederkehrende Einnahmen und Ausgaben sowie Teilbeträge
7.5 Nebenansprüche
7.6 Ausnahmen
Zu § 61: Interne Verrechnungen
Zu § 63: Erwerb und Veräußerung von Vermögensgegenständen
1. Zuständigkeitsregelung
2. Wertgrenzen
3. Einwilligung des Deutschen Bundestages und des Bundesrates
4. Wertermittlung
5. Bestellung von dinglichen Rechten an Grundstücken einschließlich landesrechtlicher Baulasten
Zu § 65: Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen
1 Unternehmen, Beteiligung
2 Einwilligungsbedürftige Geschäfte
3 Mitglieder der Aufsichtsorgane
4 Einwilligung des Bundestages und des Bundesrates
Zu § 66: Unterrichtung des Bundesrechnungshofes
Zu § 67: Prüfungsrecht durch Vereinbarung
Zu § 68: Zuständigkeitsregelungen
Zu § 69: Unterrichtung des Bundesrechnungshofes
VV-ZBR BHO - Verwaltungsvorschrift für Zahlungen, Buchführung und Rechnungslegung (§§ 70 bis 72 und 74 bis 80 BHO)
1 Anordnungen
1.1 Anforderungen
1.2 Verantwortlichkeiten
1.3 Inhalt der Anordnung
1.4 Abweichender Inhalt
1.5 Änderung einer Anordnung
1.6 Ausgeschlossene Personen
2 Zahlungen
2.1 Zahlungswege
2.2 Konten bei Kreditinstituten
2.3 Kartenzahlverfahren, elektronische Zahlungssysteme
2.4 Auszahlungen im Lastschriftverfahren
2.5 Überwachung von Einzahlungen
2.6 Einzahlungen bei fehlender Anordnung
2.7 Gegenleistungen für Zahlungen
3 Geldverwaltung, Abrechnung
3.1 Sollbestand und Istbestand
3.2 Verwaltung des Istbestandes
3.3 Verstärkungen und Ablieferungen, Abrechnung
3.4 Aufbewahrung von Bargeld und Schecks
3.5 Quittungen
4 Buchführung, Belege, Abschlüsse, Rechnungslegung
4.1 Grundsätze
4.2 Buchführung
4.3 Belege
4.4 Tagesabschluss
4.5 Jahresabschluss
4.6 Rechnungslegung
4.7 Aufbewahrungsbestimmungen
5 Für Zahlungen zuständige Stelle
5.1 Einrichtung
5.2 Annahme von Einzahlungen außerhalb der für Zahlungen zuständigen Stellen
5.3 Bestellung der Leiterin oder des Leiters der Kasse
6 Automatisierte Verfahren
6.1 Grundsätze
6.2 Verfahrensdokumentation
6.3 Gefährdungsanalyse
6.4 Ordnungsmäßigkeitskonzept
6.5 Dokumentation der Verantwortung
6.6 Einwilligungsverfahren
6.7 Allgemeine Einwilligung
7 Wertgegenstände
7.1 Grundsätze
7.2 Inhalt der Anordnung
7.3 Buchführung
8 Unvermutete Prüfungen
9 Bisherige Verfahren
Anlage 1 zur VV-ZBR BHO
GoBIT-HKR - Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung bei Einsatz automatisierter Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes
1 Anwendungsbereich
1.1 Automatisiertes Verfahren für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes (HKR-Verfahren)
1.2 Andere automatisierte Verfahren im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen des Bundes
2 Verantwortlichkeit der obersten Bundesbehörden
3 Allgemeine Anforderungen
3.1 Vertraulichkeit
3.2 Integrität
3.3 Verfügbarkeit
3.4 Autorisierung
3.5 Authentizität
3.6 Verbindlichkeit
4 Belegfunktion
4.1 Belegverarbeitung
4.2 Belegsicherung
5 Internes Kontrollsystem (IKS)
5.1 Einhaltung der Ordnungsvorschriften
5.2 Anlassbezogene Prüfungen
6 Aufbewahrung von elektronischen Unterlagen
6.1 Allgemeines
6.2 Besondere Aufbewahrungspflichten
6.3 Prüfbarkeit der aufbewahrungspflichtigen elektronischen Unterlagen
6.4 Elektronische Erfassung von Unterlagen in Papierform
6.5 Aussonderung von elektronischen
Anlage 2 zur VV Nr. 9.2 ZBR BHO
1 Grundsatz
2 Anordnungsverfahren
2.1 Anordnungen
2.2 Verantwortlichkeiten
2.3 Vordruckmuster
3 Führung von Büchern
3.1 Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung
3.2 Form der Bücher
4 Unvermutete Prüfung der für Zahlungen zuständigen Stellen
4.1 Zuständigkeiten, Umfang der Prüfung
4.2 Zweck der Prüfung
4.3 Niederschrift
VV-ReVuS - Verwaltungsvorschriften für die Buchführung und die Rechnungslegung über das Vermögen und die Schulden des Bundes
(§§ 73, 75, 76, 80 und 86 BHO)
1 Allgemeine Bestimmungen
1.4 Geltungsbereich der Vorschriften
2 Buchführung über das Vermögen und die Schulden des Bundes
2.1 Allgemeines
2.2 Sachbuch für das Vermögen und die Schulden
2.2.5 Vermögensgruppenplan
2.2.6 Vermögenskonten
2.2.7 Bewertungsbestimmungen
2.2.8 Buchungsbestimmungen
2.3 Abschluss des Sachbuches für das Vermögen und die Schulden
3 Rechnungslegung über das Vermögen und die Schulden des Bundes
3.1 Allgemeines
3.2 Einzelrechnungslegung
3.3 Gesamtrechnungslegung
4 Aufbewahrung und Aussonderung von Unterlagen