Regelwerk, Allgemeines, Abgaben

Schaumwein- und ZwischenerzeugnissteuerVO
- Inhalt =>

Abschnitt 1
Allgemeines

§ 1 Begriffsbestimmungen

Abschnitt 2
Zu § 1 Absatz 4 Nummer 2 des Gesetzes

§ 2 Alkoholgehalt, steuerbare Menge

Abschnitt 3
Zu den §§ 4, 5 und 14 Absatz 3 des Gesetzes

§ 3 Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung

§ 4 Antrag auf Erlaubnis als Steuerlagerinhaber

§ 5 Erteilung der Erlaubnis

§ 6 Sicherheitsleistung

§ 7 Änderung von Verhältnissen

§ 8 Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis

§ 9 Belegheft, Buchführung

§ 10 Vollständige Zerstörung, unwiederbringlicher Verlust und Vernichtung

§ 11 Bestandsaufnahme im Steuerlager

Abschnitt 4
Zu § 6 des Gesetzes

§ 12 Registrierter Empfänger

Abschnitt 5
Zu § 7 des Gesetzes

§ 13 Registrierter Versender

Abschnitt 6
Zu den §§ 8 und 28 Nummer 1 des Gesetzes

§ 14 Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung

Abschnitt 7
Zu den §§ 9 bis 12 des Gesetzes

§ 15 Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem

§ 16 Erstellen des elektronischen Verwaltungsdokuments, Mitführen eines Ausdrucks

§ 17 Mitführen der Freistellungsbescheinigung

§ 18 Art und Höhe der Sicherheitsleistung

§ 19 Annullierung des elektronischen Verwaltungsdokuments

§ 20 Änderung des Bestimmungsorts bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments

§ 21 Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft

§ 22 Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen

§ 23 Beförderungen im Steuergebiet in Betriebe von Verwendern

§ 24 Beginn einer Beförderung im Ausfallverfahren

§ 25 Annullierung im Ausfallverfahren

§ 26 Änderung des Bestimmungsorts im Ausfallverfahren

§ 27 Eingangs- und Ausfuhrmeldung im Ausfallverfahren

§ 28 Ersatznachweise für die Beendigung der Beförderung

Abschnitt 8
Zu den §§ 13 und 14 Absatz 3 des Gesetzes

§ 29 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung unter Steueraussetzung

Abschnitt 9
Zu den §§ 14 und 15 des Gesetzes

§ 30 Steueranmeldung

Abschnitt 10
Zu § 156 Absatz 1 der Abgabenordnung

§ 31 Kleinbetragsregelung

Abschnitt 11
Zu den §§ 16 bis 18 des Gesetzes

§ 32 Anmeldung des Schaumweins

Abschnitt 12
Zu § 19 des Gesetzes

§ 33 Beförderungen zu privaten Zwecken

Abschnitt 13
Zu § 20 des Gesetzes

§ 34 Beförderungen zu gewerblichen Zwecken

§ 35 Durchfuhr von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs eines anderen Mitgliedstaats

Abschnitt 14
Zu § 21 des Gesetzes

§ 36 Versandhandel, Beauftragter

Abschnitt 15
Zu § 22 des Gesetzes

§ 37 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten

Abschnitt 16
Zu den §§ 23 und 23a des Gesetzes

§ 38 Antrag auf Erlaubnis zur steuerfreien Verwendung

§ 38a Erteilung der Erlaubnis, Erlaubnisschein

§ 38b Belegheft, Buchführung

§ 38c Lagerung, Bestandsaufnahme

§ 38d Abgabe von Schaumwein, zweckwidrige Verwendung

Abschnitt 17
Zu § 24 des Gesetzes

§ 39 Steuerentlastung im Steuergebiet

Abschnitt 18
Zu § 25 des Gesetzes

§ 40 Steuerentlastung bei der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere Mitgliedstaaten

Abschnitt 1 9
Zu § 26 des Gesetzes und § 212 Absatz 1 Nummer 8 der Abgabenordnung

§ 41 Probenentnahme im Rahmen der Steueraufsicht

Abschnitt 20
Zu § 28 Nummer 3 Buchstabe a des Gesetzes

§ 42 Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs durch einen anderen Mitgliedstaat

Abschnitt 20a
Zu § 28 Nummer 3 des Gesetzes

§ 42a Elektronische Datenübermittlung im Besteuerungsverfahren, Allgemeines

§ 42b Schnittstellen

§ 42c Anforderungen an die Programme § 42d Prüfung der Programme

§ 42e Haftung

§ 42f Authentifizierung, Datenübermittlung im Auftrag

Abschnitt 21
Zu den §§ 29 und 31 des Gesetzes

§ 43 Zwischenerzeugnisse

§ 44 Beförderungen zu privaten Zwecken

§ 45 Herstellung von Zwischenerzeugnissen außerhalb eines Steuerlagers

Abschnitt 22
Zu § 33 des Gesetzes

§ 46 Steuerlagerinhaber

§ 47 Belegheft, Buchführung

§ 48 Registrierter Empfänger

§ 49 Registrierter Versender

§ 50 Verfahren für die Beförderung von Wein in andere, aus anderen und über andere Mitgliedstaaten

Abschnitt 23
Zu § 34 des Gesetzes

§ 51 Beförderung von Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere und aus anderen Mitgliedstaaten

§ 52 Beförderung von Wein des steuerrechtlich freien Verkehrs durch andere Mitgliedstaaten

Abschnitt 24
Zu § 381 Absatz 1 der Abgabenordnung

§ 53 Ordnungswidrigkeiten

Abschnitt 25
Schlussbestimmungen

§ 54