Regelwerk, Allgemeines, Umwelt
| Teil 1 Allgemeine Vorschriften für die Umweltprüfungen |
| § 1 Anwendungsbereich |
| § 2 Begriffsbestimmungen |
| § 3 Grundsätze für Umweltprüfungen |
| Teil 2 Umweltverträglichkeitsprüfung |
| Abschnitt 1 Voraussetzungen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung |
| § 4 Umweltverträglichkeitsprüfung |
| § 5 Feststellung der UVP-Pflicht |
| § 6 Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben |
| § 7 Vorprüfung bei Neuvorhaben |
| § 8 UVP-Pflicht bei Störfallrisiko |
| § 9 UVP-Pflicht bei Änderungsvorhaben |
| § 10 UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben |
| § 11 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das Zulassungsverfahren für das frühere Vorhaben abgeschlossen ist |
| § 12 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist |
| § 13 Ausnahme von der UVP-Pflicht bei kumulierenden Vorhaben |
| § 14 Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben |
| § 14a Besondere Änderungen zur Modernisierung und Digitalisierung von Schienenwegen |
| § 14b Anwendbarkeit von Artikel 6 der Verordnung (EU) 2022/2577 |
| § 14c Ersatzneubauten mit baulicher Erweiterung im Vorgriff auf einen späteren Ausbau |
| § 14d Bau von Radwegen an Bundesstraßen |
| Abschnitt 2 Verfahrensschritte der Umweltverträglichkeitsprüfung |
| § 15 Unterrichtung über den Untersuchungsrahmen |
| § 16 UVP-Bericht |
| § 17 Beteiligung anderer Behörden |
| § 18 Beteiligung der Öffentlichkeit |
| § 19 Unterrichtung der Öffentlichkeit |
| § 20 Zentrale Internetportale; Verordnungsermächtigung |
| § 21 Äußerungen und Einwendungen der Öffentlichkeit |
| § 22 Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit bei Änderungen im Laufe des Verfahrens |
| § 23 Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum |
| § 24 Zusammenfassende Darstellung |
| § 25 Begründete Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung |
| § 26 Inhalt des Bescheids über die Zulassung oder Ablehnung des Vorhabens |
| § 27 Bekanntmachung der Entscheidung und Auslegung des Bescheids |
| § 28 Überwachungs |
| Abschnitt 3 Teilzulassungen, Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden, verbundene Prüfverfahren |
| § 29 Umweltverträglichkeitsprüfung bei Teilzulassungen |
| § 30 Erneute Öffentlichkeitsbeteiligung bei Teilzulassungen |
| § 31 Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden; federführende Behörde |
| § 32 Verbundene Prüfverfahren |
| Teil 3 Strategische Umweltprüfung |
| Abschnitt 1 Voraussetzungen für eine Strategische Umweltprüfung |
| § 33 Strategische Umweltprüfung |
| § 34 Feststellung der SUP-Pflicht |
| § 35 SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall |
| § 36 SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung |
| § 37 Ausnahmen von der SUP-Pflicht |
| Abschnitt 2 Verfahrensschritte der Strategischen Umweltprüfung |
| § 38 Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP |
| § 39 Festlegung des Untersuchungsrahmens |
| § 40 Umweltbericht |
| § 41 Beteiligung anderer Behörden |
| § 42 Beteiligung der Öffentlichkeit |
| § 43 Abschließende Bewertung und Berücksichtigung |
| § 44 Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme oder Ablehnung des Plans oder Programms |
| § 45 Überwachung |
| § 46 Verbundene Prüfverfahren |
| Teil 4 Besondere Verfahrensvorschriften für bestimmte Umweltprüfungen |
| § 47 Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen |
| § 48 Raumordnungspläne |
| § 49 Umweltverträglichkeitsprüfung bei Vorhaben mit Raumverträglichkeitsprüfung |
| § 50 Bauleitpläne |
| § 51 Bergrechtliche Verfahren |
| § 52 Landschaftsplanungen |
| § 53 Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene |
| Teil 5 Grenzüberschreitende Umweltprüfungen |
| Abschnitt 1 Grenzüberschreitende Umweltverträglichkeitsprüfung |
| § 54 Benachrichtigung eines anderen Staates |
| § 55 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Vorhaben |
| § 56 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Vorhaben |
| § 57 Übermittlung des Bescheids |
| § 58 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Vorhaben |
| § 59 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben |
| Abschnitt 2 Grenzüberschreitende Strategische Umweltprüfung |
| § 60 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen |
| § 61 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei inländischen Plänen und Programmen |
| § 62 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen |
| § 63 Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Plänen und Programmen |
| Abschnitt 3 Gemeinsame Vorschriften |
| § 64 Völkerrechtliche Verpflichtungen |
| Teil 6 Vorschriften für bestimmte Leitungsanlagen |
| § 65 Planfeststellung; Plangenehmigung |
| § 66 Entscheidung; Nebenbestimmungen; Verordnungsermächtigung |
| § 67 Verfahren; Verordnungsermächtigung |
| § 67a Zulassung des vorzeitigen Baubeginns |
| § 68 Überwachung |
| § 69 Bußgeldvorschriften |
| Teil 7 Schlussvorschriften |
| § 70 Ermächtigung zum Erlass von Verwaltungsvorschriften |
| § 71 Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren |
| § 72 Vermeidung von Interessenkonflikten |
| § 73 Berichterstattung an die Europäische Kommission |
| § 74 Übergangsvorschrift |
| Anlage 1 Liste "UVP-pflichtige Vorhaben" |
| 1. Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie |
| 2. Steine und Erden, Glas, Keramik, Baustoffe |
| 3. Stahl, Eisen und sonstige Metalle einschließlich Verarbeitung: |
| 4. Chemische Erzeugnisse, Arzneimittel, Mineralölraffination und Weiterverarbeitung: |
| 5. Oberflächenbehandlung von Kunststoffen: |
| 6. Holz, Zellstoff: |
| 7. Nahrungs-, Genuss- und Futtermittel, landwirtschaftliche Erzeugnisse: |
| 8. Verwertung und Beseitigung von Abfällen und sonstigen Stoffen: |
| 9. Lagerung von Stoffen und Gemischen |
| 10. Sonstige Industrieanlagen: |
| 11. Kernenergie: |
| 12. Abfalldeponien: |
| 13. Wasserwirtschaftliche Vorhaben mit Benutzung oder Ausbau eines Gewässers: |
| 14. Verkehrsvorhaben: |
| 15 Bergbau und dauerhafte Speicherung von Kohlendioxid: |
| 16 Flurbereinigung: |
| 17 Forstliche und landwirtschaftliche Vorhaben: |
| 18 Bauvorhaben: |
| 19 Leitungsanlagen und andere Anlagen: |
| Anlage 2 Angaben des Vorhabenträgers zur Vorbereitung der Vorprüfung |
| Anlage 3 Kriterien für die Vorprüfung im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung |
| 1. Merkmale der Vorhaben |
| 2. Standort der Vorhaben |
| 3. Art und Merkmale der möglichen Auswirkungen |
| Anlage 4 Angaben des UVP-Berichts für die Umweltverträglichkeitsprüfung |
| Anlage 5 Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme" |
| Anlage 6 Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung |