Regelwerk Allgemeines, Wirtschaft
Abschnitt I
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriff der Verschlusssache und Geheimhaltungsgrade
§ 3 Allgemeine Grundsätze
§ 4 Verpflichtung, Ermächtigung und Zulassung
§ 5 Mitwirkende Behörden
§ 6 Mehrschichtige Sicherheit
Abschnitt II
Geheimschutzorganisation und Geheimschutzdokumentation
§ 7 Dienststellenleitung
§ 8 Geheimschutzbeauftragte
§ 8a Risikomanagement
§ 9 IT-Sicherheitsbeauftragte
§ 10 VS-Registratoren
§ 11 Qualifikation
§ 12 Erstellung der Geheimschutzdokumentation
Abschnitt III
(aufgehoben)
Abschnitt IV
Einstufung und Befristung
§ 15 Einstufung
§ 16 Einstufungsfrist
§ 17 Verlängerung der Einstufungsfrist
§ 18 Änderung der Einstufung
§ 19 Aufhebung der Einstufung
Abschnitt V
Handhabung von Verschlusssachen
§ 20 Herstellung und Kennzeichnung
§ 21 Verwaltung und Nachweis von Verschlusssachen
§ 22 Vervielfältigung von Verschlusssachen
§ 23 Aufbewahrung von Verschlusssachen
§ 24 Grundsätze zur Weitergabe von Verschlusssachen
§ 25 Weitergabe an nichtöffentliche Stellen
§ 26 Weitergabe an den Deutschen Bundestag, den
Bundesrat, Landesparlamente und -behörden
§ 27 Empfang von Verschlusssachen
§ 28 Mitnahme von Verschlusssachen außerhalb des Dienstgebäudes
§ 29 Erörterung von Verschlusssachen
§ 30 Grundsätze der Aussonderung von Verschlusssachen
§ 31 Archivierung von Verschlusssachen
§ 32 Vernichtung von Verschlusssachen
§ 33 VS-Zwischenmaterial
Abschnitt VI
Zusammenarbeit mit nichtdeutschen Stellen und nichtöffentlichen Stellen mit Sitz im Ausland
§ 34 Weitergabe von deutschen Verschlusssachen an nichtdeutsche Stellen und nichtöffentliche Stellen mit
Sitz im Ausland
§ 35 Empfang und Handhabung nichtdeutscher Verschlusssachen
§ 36 Sicherheitsakkreditierung
§ 37 Zentralregistraturen
Abschnitt VII
Materielle und technische Maßnahmen
§ 38 Planung und Durchführung
§ 39 Räumliche Sicherheitsmaßnahmen
§ 40 Technische Sicherung von Verschlusssachen
§ 41 Abhörschutzmaßnahmen
§ 42 Besondere Dienststellen
§ 43 VS-Registraturen
§ 44 VS-Verwahrgelasse
§ 45 VS-IT-Räume und -Bereiche
§ 46 Zutritts- und Zugangsmittel
§ 47 Abnahmen und Wiederholungsprüfungen
§ 48 Lauschabwehrprüfungen
Abschnitt VIII
Einsatz von Informationstechnik
§ 49 Allgemeine Grundsätze
§ 50 Freigabe des Betriebs von VS-IT
§ 51 Zulassung
§ 52 IT-Sicherheitsfunktionen
§ 53 Schutz von VS-Übertragungseinrichtungen, -leitungen und -verteilern
§ 54 Handhabung von Datenträgern und IT-Produkten für unkryptierte Verschlusssachen
§ 55 Übertragung von Verschlusssachen über technische Kommunikationsverbindungen
§ 56 Vernichtung und Aussonderung von Datenträgern und registrierten IT-Produkten
§ 57 Abstrahlschutzmaßnahmen
§ 58 Zusammenschaltung von VS-IT
Abschnitt IX
Kryptopersonal und Handhabung von Kryptomitteln
§ 59 Kryptomittel
§ 60 Nationale Verteilerstellen für Kryptomittel
§ 61 Kryptoverwaltung
§ 62 Kryptopersonal
Abschnitt X
Aufrechterhaltung des Geheimschutzes
§ 63 Kontrollen
§ 64 Behandlung von Geheimschutzvorkommnissen
§ 65 Verhalten in außergewöhnlichen Gefahrenlagen
Abschnitt XI
Abschließende Regelungen
§ 66 Schlussbestimmungen
§ 67 Inkrafttreten
Anlage I Verschlusssachenanweisung
1 Geheimschutzbeauftragte
1.1 Geheimschutzorganisation1.2 Personeller Geheimschutz
1.3 Materieller Geheimschutz
2 IT-Sicherheitsbeauftragte
3 VS-Registratur
4 Kryptoverwaltung
Anlage II Verschlusssachenanweisung
1 Zuständigkeit
2 Inhalt der Geheimschutzdokumentation Die Geheimschutzdokumentation umfasst
2.1 Inhalt der VS-Sicherungsdokumentation2.2 Inhalt der VS-IT-Dokumentation
Anlage III Verschlusssachenanweisung
3 Beispiele für VS-Einstufungen
3.1 STRENG GEHEIM3.2 GEHEIM
3.3 VS-VERTRAULICH
3.4 VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
Anlage IV Verschlusssachenanweisung
1 Kennzeichnung von Verschlusssachen
1.1 Kennzeichnung von Schriftgut1.2 Kennzeichnung von VS-Schriftgutbehältern, Behältern von VS-Datenträgern und VS-Bestandsverzeichnissen
1.3 Warn- und Sperrvermerke
1.3.1 Warnvermerke1.3.2 Sperrvermerke
2 Nachweis von VS-VERTRAULICH oder höher eingestufter Verschlusssachen
2.1 VS-Bestandsverzeichnisse und VS-Registratursysteme2.1.1 Papiergestützte VS-Bestandsverzeichnisse2.1.2 VS-Registratursysteme
2.2 Nachweisführung bei elektronischer VS-Bearbeitung
3 Weitergabe von Verschlusssachen
3.1 Beförderung durch Boten3.2 Versand durch VS-Kurier oder privaten Zustelldienst
3.2.1 Versand durch VS-Kurier3.2.2 Versand an Auslandsvertretungen der Bundesrepublik Deutschland
3.2.3 Versand durch privaten Zustelldienst
Anlage V Verschlusssachenanweisung
1 Allgemeines
1.1 Kenntnis nur, wenn nötig1.2 Verstöße gegen die Geheimhaltungspflicht
1.3 Mitteilungen an die Geheimschutzbeauftragten
1.4 VS-IT
2 Einstufung
3 Befristung und Aufhebung der Einstufung
4 Kennzeichnung
5 Aufbewahrung und Verwaltung
6 Weitergabe und Versand
6.1 Weitergabe innerhalb einer Dienststelle6.2 Weitergabe über technische Kommunikationsverbindungen
6.3 Weitergabe durch private Zustelldienste
6.4 Grenzüberschreitende Weitergabe
6.5 Weitergabe an Parlamente und Landesbehörden
6.6 Weitergabe an nichtöffentliche Stellen
6.7 Weitergabe an nichtdeutsche Stellen oder nichtöffentliche Stellen mit Sitz im Ausland
7 Mitnahme
8 Vernichtung
Anlage VI Verschlusssachenanweisung
1 Allgemeines
2 Festsetzung der Aufbewahrungsfrist
3 Behandlung der Verschlusssachen im Archiv
4 Einsichtnahme und Nutzung der Verschlusssachen durch Dritte
5 Schlussbestimmungen
Anlage VII Verschlusssachenanweisung
1 Grundsatz
2 Handhabung nichtdeutscher Verschlusssachen
2.1 Handhabung von Verschlusssachen mit über- oder zwischenstaatlicher Organisationen auf Grundlage multilateraler Geheimschutzabkommen oder -bestimmungen2.1.1 NATO2.1.2 Europäische Union
2.1.3 Europäische Weltraumagentur (ESA)
2.1.4 Organisation Conjointe de Coopération en Matière d'Armement (OCCAR)
2.1.5 EUROKORPS (Eurocorps)
2.1.6 Vereinte Nationen (VN)
2.2 Handhabung von Verschlusssachen auf Grundlage bilateraler Abkommen
2.2.1 Regierungsgeheimschutzabkommen2.2.2 Ressortgeheimschutzabkommen
3 Hinweise zur Markierung nichtdeutscher VS
Anlage VIII Verschlusssachenanweisung
Muster 1 Nachweis über die Verpflichtung
(zu § 4 Abs. 1 VSA)Muster 2 Nachweis über die Ermächtigung , Nachweis über die Zulassung, Nachweis über die Verpflichtung
(zu § 4 Abs. 2 und 3 VSA)Muster 3 Nachweis über die Wiederholung der Belehrung und Unterrichtung
(zu § 4 VSA)Muster 4 Konferenzbescheinigung
(zu § 4 VSA)Muster 5 Nachweis über die Aufhebung/die Einschränkung/das Erlöschen der Ermächtigung/der Zulassung, Unterrichtung und Ablieferung der Verschlusssachen und des Quittungsbuchs
(zu § 4 Abs. 6 und 7 VSA)Muster 6 Ausfertigung einer Verschlusssache STRENG GEHEIM
(zu § 20 VSA)Muster 7 Ausfertigung einer Verschlusssache GEHEIM
(zu § 20 VSA)Muster 8 Anlage zu einer Verschlusssache am Beispiel einer Verschlusssache des Geheimhaltungsgrades GEHEIM
(zu § 20 VSA)Muster 9 Ausfertigung einer Verschlusssache VS-VERTRAULICH
(zu § 20 VSA)Muster 10 Ausfertigung einer Verschlusssache VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
(zu § 20 VSA)Muster 11 Entwurf einer E-Mail bei Übermittlung einer Verschlusssache VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH
(zu § 20 VSA)Muster 12 Verschlusssache mit unterschiedlich eingestuften Teilen
(zu § 20 VSA)Muster 13 Kennzeichnung für VS-Datenträger (hier: CD-ROM)
(zu § 20 VSA)Muster 14 Kennzeichnung der Hülle für VS-Datenträger (hier: CD-ROM)
(zu § 20 VSA)Muster 15 Kennzeichnung für VS-Datenträger (hier: USB-Stick)
(zu § 20 VSA)Muster 16 VS-Empfangsschein
(zu § 21 VSA)Muster 17 VS-Bestandsverzeichnis (zu § 21 VSA)
Muster 18 VS-Quittungsbuch
(zu § 21 VSA)Muster 19 VS-Begleitzettel
(zu § 21 VSA)Muster 20 VS-Übergabeprotokoll
(zu § 21 VSA)Muster 21 VS-Vernichtungsprotokoll
(zu § 21 VSA)Muster 22 Umschläge für VS-Sendungen
(zu § 24 VSA)Muster 23 Vereinbarung zu Sicherheitsbestimmungen ausgetauschter Verschlusssachen
(zu §§ 34, 35 VSA)Muster 24 Deutscher VS-Versandschein
(zu §§ 34, 35 VSA)Muster 25 Internationaler Empfangsschein
(zu §§ 34, 35 VSA)Muster 26 Nachweis über die Belehrung über die Behandlung von Kryptomaterial
(zu § 62 VSA)Muster 27 Nachweis über die Kryptoberechtigung, ihre Einschränkung, Aufhebung oder ihr Erlöschen
(zu § 62 VSA)Muster 28 Vorblatt zum Verzeichnis für die Abgabe von VS an das Geheimarchiv
(zu Anlage VI VSA)Muster 29 Abgabeverzeichnis
(zu Anlage VI VSA)Muster 30 Dokumentenverzeichnis
Muster 31 PSCC NATO
(zu Anlage VII VSA)Muster 32 PSCC EU
(zu Anlage VII VSA)Muster 33 PSCC ESa
(zu Anlage VII VSA)Muster 34 Markierung nichtdeutscher VS (Beispiele)
(zu Anlage VII VSA)