Regelwerk; Gefahrenabwehr; Kampfmittel

(GefAbwKm)

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1. Ziele und Zweck
2. Begriffsbestimmung
2.1 Kampfmittel
2.2 "Alte" und "neue" Kampfmittel
2.3 Handfeuerwaffen
2.4 Kriegswaffen
3. Gefahren durch Kampfmittel, Anzeige- und Ahndungsvorschriften
3.1 Gefährdungspotenzial und Risiken
3.2 Aufgefundene Kampfmittel, Verständigung der Polizei
3.3 Anzeigepflichten, Ahndungsvorschriften
4. Verantwortlichkeiten und Zuständigkeiten
4.1 Öffentliche Sicherheit, Sicherheitsbehörden
4.2 Verantwortung der Grundstückseigentümer
4.3 Verdacht auf Kampfmittel
5. Kampfmittelbeseitigungsdienst
5.1 Allgemeines
5.2 Organisation
6. Maßnahmen beim Fund "alter" Kampfmittel sowie beim Fund von Handfeuerwaffen und deren Munition
6.1 Kampfmittel, die nach Art und Größe keine explosionsgefährlichen Stoffe enthalten, sowie Handfeuerwaffen und deren Munition
6.2 Kampfmittel, die nach Art und Größe explosionsgefährliche Stoffe enthalten können und nicht unter die Nrn. 6.1 oder 6.3 fallen
6.3 Kampfmittel, die nach Art und Größe größere Mengen explosionsgefährlicher Stoffe enthalten können oder deren Art und Größe nicht erkennbar ist
6.3.1 Gefahrenbereich, Räumung, Sicherheitsmaßnahmen
6.3.2 Beseitigung der Explosionsgefahr, Abtransport des Kampfmittels
6.4 Strafbare Handlungen
7. Polizeiliche Maßnahmen beim Fund "neuer" Kampfmittel
8. Vorgehen bei möglicherweise kampfmittelbelasteten Grundstücken
8.1 Verantwortung der Grundstückseigentümer
8.2 Recherchen, Gefahrenbewertung
8.3 Maßnahmen
9. Bebauung von Grundstücken
9.1 Baumaßnahmen
9.2 Baugenehmigung, Bauleitplanung
10. Internetseite, Adressen von Fachfirmen
11. Inkrafttreten, Außerkrafttreten