Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht; Mutterschutz
Teil 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Kommunale Wahlbeamte
Teil 2
Erholungsurlaub
§ 3 Anspruch und Dauer
§ 4 Zusatzurlaub
§ 5 Anrechnung und Kürzung
§ 6 Berechnung nach Stunden
§ 7 Einbringung
§ 8 Ansparung
§ 9 Abgeltung
Teil 3
Dienstbefreiung, sonstiger Urlaub und Fernbleiben vom Dienst
§ 10 Dienstbefreiung
§ 11 Urlaub für kommunale Mandatsträger und für ehrenamtliche Tätigkeiten im öffentlichen Leben
§ 12 Urlaub für Verbesserungsvorschläge
§ 13 Sonderurlaub
§ 14 Urlaub für Kurmaßnahmen
§ 15 Fernbleiben vom Dienst an geschützten Feiertagen
§ 16 Fernbleiben vom Dienst bei vorübergehender Dienstunfähigkeit
Teil 4
Verfahrensvorschriften
§ 17 Antrag und Genehmigung
§ 18 Widerruf und Rücknahme der Genehmigung
Teil 5
Mutterschutz und Stillzeit
§ 19 Anwendung des Mutterschutzgesetzes
§ 20 Besoldung bei Beschäftigungsverbot, Untersuchungen und Stillzeit
§ 21 Zuschuss bei Beschäftigungsverbot während einer Elternzeit
§ 22 Entlassung
Teil 6
Elternzeit
§ 23 Anspruch, Teilzeitbeschäftigung
§ 24 Inanspruchnahme
§ 25 Entlassungsschutz
§ 26 Krankheitsfürsorge
Teil 7
Schlussvorschriften
§ 26a Übergangsregelung zur Elternzeit