Regelwerk Arbeits- und Sozialrecht
I. Einleitung
II. Allgemeines
III. Im Einzelnen
1. Ziel des Gesetzes (§ 1)
2. Begriffsbestimmungen (§ 2)
2.1 Definition und Dauer der Familienpflegezeit (Abs. 1)
2.2 Begriffsbestimmung (Abs. 2)
3. Vereinbarung von Familienpflegezeit und Förderung (§ 3)
3.1 Darlehen an Arbeitgeber (Abs. 1)
3.2 Vereinbarung über Familienpflegezeit (Abs. 1 Nr. 1)
3.3 Inhalt der Vereinbarung (Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a)
3.4 Erbringen von Nachweisen (Abs. 1 Nr. 2 und 3)
3.5 Aufstockung des Entgelts während der Pflegephase (Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b)
3.6 Verwenden von Wertguthaben zur Aufstockung (Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b Doppelbuchst. aa)
3.6.1 Allgemeines
3.6.2 Verwenden von "negativen" Entgeltwertguthaben (ohne vorherige Ansparphase)
3.6.3 Verwenden von bereits bestehenden Wertguthaben
4. Aufstockung
4.1 Höhe der Aufstockung (Abs. 1 Nr. 1 Buchst. b)
4.2 Berechnung des Aufstockungsbetrags
4.3 Folgen der Erkrankung der Pflegeperson während der Familienpflegezeit
5. Familienpflegezeitversicherung (§ 4)
5.1 Abschluss einer Familienpflegezeitversicherung (Abs. 1)
5.2 Abschluss eines Gruppenversicherungsvertrages
5.3 Definition der Berufsunfähigkeit durch das FPfZG (Abs. 2)
5.4 Rechte des Arbeitgebers gegenüber dem Versicherer (Abs. 3)
6. Unterbrechung der Pflegezeit wegen vorübergehenden außerhäusigen Aufenthalts der pflegebedürftigen Angehörigen
7. Beendigung der Familienpflegezeit
8. Nachpflegephase - Ausgleich der "negativen" Wertguthaben (§ 3, § 9)
8.1 Ausgleich eines Entgeltwertguthabens (§ 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. c Doppelbuchst. aa)
8.2 Verringerung der Arbeitszeit in der Nachpflegephase (§ 9 Abs. 1)
8.3 Zeitweilige Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit während der Nachpflegephase
8.4 Kündigungsschutz (§ 9 Abs. 3)
8.5 Vorzeitige Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses (§ 9 Abs. 2)
8.5.1 Kündigung durch die Beschäftigte oder den Beschäftigten
8.5.2 Kündigung durch den Arbeitgeber
8.5.3 Aufhebungsvertrag
8.5.4 Freistellung der Beschäftigten während der Familienpflegezeit (§ 9 Abs. 4)
8.5.5 Berufsunfähigkeit oder Tod der oder des Beschäftigten
9. Sozialversicherungsrechtliche Fragen
9.1 Allgemeines
9.2 Krankenversicherung
9.2.1 Freiwillig gesetzlich krankenversicherte Beschäftigte
9.2.2 Privat krankenversicherte Beschäftigte
9.3 Gesetzliche Rentenversicherung
9.4 Arbeitslosenversicherung
10. Tarifliche Leistungen während der Familienpflegezeit und in der Nachpflegephase
10.1 Entgelt
10.2 Stufenlaufzeit/Stufenaufstieg (§§ 16 und 17 TV-H)
10.3 Jahressonderzahlung (§ 20 TV-H)
10.4 Entgelt im Krankheitsfall (§ 22 TV-H)
10.5 Vermögenswirksame Leistungen (§ 23 Abs. 1 TV-H)
10.6 Jubiläumsgeld (§ 23 Abs. 2 TV-H)
10.7 Sterbegeld (§ 23 Abs. 3 TV-H)
10.8 Urlaub (§ 26 TV-H)
10.9 Beschäftigungszeit (§ 34 Abs. 3 TV-H)
10.10 Kinderzulage (§ 23a TV-H)
10.11 Besitzstandszulage für kinderbezogene Entgeltbestandteile (§ 11 TVÜ-H)
10.12 Beihilfe (Protokollerklärung zu § 13 TVÜ-H)
10.13 Bewährungs- und Zeitaufstiege
10.14 Zusatzversorgung
10.15 Entgeltumwandlung
11. Lohnsteuerrechtliche Auswirkungen
12. Einstellung einer Ersatzkraft
13. Berichtspflicht
Anlage1 Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 23. Mai 2012
Anlage 2 Hinweisblatt
Auswirkungen der Vereinbarung einer Familienpflegezeit nach dem Familienpflegezeitgesetz
Anlage 3 Muster für Vereinbarungen einer Familienpflegezeit nach dem Familienpflegezeitgesetz