Regelwerk Arbeits- und Sozialrecht
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Ausschluss einer Erschwerniszulage neben einer Ausgleichszulage
Abschnitt 2
Einzeln abzugeltende Erschwernisse
Unterabschnitt 1
Zulagen für Dienst zu ungünstigen Zeiten, für besonders belastende Dienste im Polizeivollzug und für besonders belastende Dienste im Feuerwehreinsatzdienst
§ 3 Allgemeine Voraussetzungen
§ 4 Höhe und Berechnung der Zulage
§ 4a Höhe und Berechnung der Zulage für besonders belastende Dienste im Polizeivollzug
§ 4b Höhe und Berechnung der Zulage für besonders belastende Dienste im Feuerwehreinsatzdienst
§ 5 Fortzahlung bei vorübergehender Dienstunfähigkeit
§ 6 Ausschluss der Zulage
Unterabschnitt 2
Zulage für Tauchtätigkeit
§ 7 Allgemeine Voraussetzungen
§ 8 Höhe der Zulage
§ 9 Berechnung der Zulage
Unterabschnitt 3
Zulagen für den Umgang mit Munition und Explosivstoffen und Zulagen für den Einsatz als Notfallsanitäterinnen bzw. Notfallsanitäter
§ 10 Zulage für den Umgang mit Munition mit besonders hohem Gefährlichkeitsgrad
§ 11 Zulage für Tätigkeiten der Sprengstoffentschärfung und Sprengstoffermittlung
§ 11a Zulage für Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter
Abschnitt 3
Zulagen in festen Monatsbeträgen
Unterabschnitt 1
Gemeinsame Vorschriften
§ 12 Entstehung des Anspruchs, Anspruch bei Teilzeitbeschäftigung
§ 13 Unterbrechung der zulageberechtigenden Verwendung
Unterabschnitt 2
Einzelne Zulagen
§ 14 Zulagen für Wechselschichtdienst und für Schichtdienst
§ 15 Zulage für besondere polizeiliche Einsätze
§ 16 Zulage für Luftfahrzeugbesatzungen der Polizei
§ 17 Zulage für die Beseitigung von Munition aus den Weltkriegen
Abschnitt 4
Schlussbestimmung