Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht
Abschnitt 1
Allgemeines
§ 1 Geltungsbereich, Zuständigkeiten
§ 2 Leistungsgrundsatz, Personalentwicklung
§ 3 Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Menschen
§ 4 Stellenausschreibung
Abschnitt 2
Erwerb der Laufbahnbefähigung
§ 5 Befähigung
Unterabschnitt 1
Laufbahnbewerberinnen und Laufbahnbewerber
§ 6 Bildungsvoraussetzungen für die Laufbahngruppe 1
§ 7 Bildungsvoraussetzungen für die Laufbahngruppe 2
§ 8 Vorbereitungsdienst
§ 8a Altersgrenze für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst
§ 9 Ausbildung, Prüfung, Lehrende
§ 10 Vorbereitungsdienste in der Laufbahngruppe 1
§ 11 Vorbereitungsdienste in der Laufbahngruppe 2
§ 12 Hauptberufliche Tätigkeit
§ 13 Berufsqualifizierender Abschluss
Unterabschnitt 2
Laufbahnbefähigung nach den Vorschriften eines anderen Landes oder des Bundes
§ 14 In den anderen Ländern oder beim Bund erworbene Befähigung
Unterabschnitt 3
Erwerb der Laufbahnbefähigung durch Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen
§ 15 Anwendungsbereich
§ 16 Anerkennung
§ 17 Antrag
§ 18 Bewertung der Berufsqualifikationen
§ 19 Ausgleichsmaßnahmen
§ 20 Eignungsprüfung
§ 21 Anpassungslehrgang
§ 22 Verfahren
§ 23 Berufsbezeichnung
Abschnitt 3
Berufliche Entwicklung
Unterabschnitt 1
Gestaltung der Laufbahnen, Einstellung, Probezeit
§ 24 Gestaltung der Laufbahnen
§ 25 Laufbahnzweige
§ 26 Altersgrenze für die Einstellung in das Beamtenverhältnis auf Probe
§ 27 Einstellung im ersten Beförderungsamt
§ 28 Probezeit
§ 29 Feststellung der Bewährung, Verlängerung der Probezeit
Unterabschnitt 2
Beförderungen
§ 30 Erprobungszeit
§ 31 Beförderung
§ 32 Durchführung des Nachteilsausgleichs
Unterabschnitt 3
Qualifizierung, Fortbildung
§ 33 Qualifizierung für Beförderungsämter
§ 34 Qualifizierung für Beförderungsämter der Laufbahngruppe 1
§ 35 Qualifizierung für Beförderungsämter der Laufbahngruppe 2
§ 36 Fortbildung
Unterabschnitt 4
Laufbahnwechsel
§ 37 Laufbahnwechsel innerhalb derselben Laufbahngruppe
§ 38 Allgemeine Bestimmungen zum Aufstieg
§ 39 Regulärer Aufstieg
§ 40 Erleichterter Aufstieg
§ 41 Praxisaufstieg
Unterabschnitt 5
Dienstliche Beurteilung
§ 42 Allgemeines
§ 43 Inhalt der dienstlichen Beurteilung
§ 44 Beurteilungsmaßstab und Richtwerte, Notenspiegel
§ 45 Beurteilungsrichtlinien
Unterabschnitt 6
Ausnahmeentscheidungen
§ 46 Ausnahmen durch den Landesbeamtenausschuss
§ 46a Ausnahmen durch oberste Dienstbehörden
Abschnitt 4
Besonderheiten für Kommunal- und Körperschaftsbeamtinnen und Kommunal- und Körperschaftsbeamte
§ 47 Zuständigkeit der Aufsichtsbehörden
Abschnitt 5
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 48 Überleitung
§ 49 Übergangsbestimmungen für den Aufstieg
§ 50 Fortgeltung von Verwaltungsvorschriften
§ 51 Fortgeltung der Beurteilungsrichtlinien
§ 52 Übergangsbestimmungen für den Feuerwehrdienst
§ 53 Übergangsbestimmungen für das Auswahlverfahren nach den §§ 35 und 41
§ 54 Übergangsbestimmungen für die Verlängerung der Probezeit
§ 55 Anlagen
§ 56 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anlage 1 Die Laufbahnen in den Fachrichtungen
1. Allgemeines2. Laufbahngruppe 1
3. Laufbahngruppe 2
Anlage 2 zu § 24 Absatz 7
Anlage 3 zu § 48
1. Überleitung in die Fachrichtung des Justizdienstes2. Überleitung in die Fachrichtung des Polizeidienstes
3. Überleitung in die Fachrichtung des Feuerwehrdienstes
4. Überleitung in die Fachrichtung des Steuerverwaltungsdienstes
5. Überleitung in die Fachrichtung des Bildungsdienstes
6 Überleitung in die Fachrichtung des Gesundheits- und sozialen Dienstes
7. Überleitung in die Fachrichtung des Agrar- und umweltbezogenen Dienstes
8. Überleitung in die Fachrichtung des Technischen Dienstes
9 Überleitung in die Fachrichtung des Wissenschaftlichen Dienstes
10. Überleitung in die Fachrichtung des Allgemeinen Dienstes