Regelwerk, Arbeits- und Sozialrecht
Abschnitt 1
Grundsätze
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriff der Weiterbildung
§ 3 Aufgaben und Ziele der Weiterbildung
§ 4 Recht auf Weiterbildung
Abschnitt 2
Bildungsfreistellung
§ 5 Anspruch auf Bildungsfreistellung
§ 6 Dauer der Bildungsfreistellung
§ 7 Gewährung der Bildungsfreistellung
§ 8 Erkrankung
§ 9 Anrechenbarkeit anderweitiger Freistellungsansprüche
§ 10 Ausschluss von Doppelansprüchen
§ 11 Wartezeit
§ 12 Fortzahlung des Arbeitsentgeltes
§ 13 Verbot der Erwerbstätigkeit
§ 14 Verbot der Benachteiligung
Abschnitt 3
Freistellung von Reservistinnen und Reservisten der Bundeswehr
§ 14a Anspruch auf Reservistenbildungsfreistellung
§ 14b Anwendung sonstiger Vorschriften
Abschnitt 4
Förderung
§ 15 Finanzierung
Abschnitt 5
Teilnahmeschutz und Anerkennung
§ 16 Teilnahmeschutz
§ 17 Anerkennung von Weiterbildungsveranstaltungen der Bildungsfreistellung
§ 18 Widerruf der Anerkennung
§ 19 Anerkennung von Trägern und Einrichtungen
§ 20 Wirkung der Anerkennung
§ 21 Befristung und Widerruf der Anerkennung
§ 22 Ermächtigung
Abschnitt 6
Koordinierung und Planung
§ 23 Grundsätze
§ 24 Beratungsorgane
§ 25 Berichtswesen
Abschnitt 7
Zuständigkeits- und Schlussbestimmungen
§ 26 Zuständige Behörden
§ 27 Übergangsbestimmungen