BUV
- Inhalt -
§ 1 Anzuwendende Regelungen
§ 2 Einhaltung von Unfallverhütungsvorschriften
§ 3 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anhang 1 Regelungen für den betriebsärztlichen und sicherheitstechnischen Dienst
I. Bestellung von Betriebsärzten oder Betriebsärztinnen und Fachkräften für Arbeitssicherheit
II. Pflichten des Unternehmers
III. Aufgaben der Betriebsärzte oder Betriebsärztinnen
IV. Anforderungen an Betriebsärzte oder Betriebsärztinnen
V. Aufgaben der Fachkräfte für Arbeitssicherheit
VI. Anforderungen an Fachkräfte für Arbeitssicherheit
VII. Unabhängigkeit bei der Anwendung der Fachkunde
VIII. Zusammenarbeit mit dem Personal- oder Betriebsrat
IX. Zusammenarbeit der Betriebsärzte oder Betriebsärztinnen und der Fachkräfte für Arbeitssicherheit
X. Arbeitsschutzausschuss
XI. Regelung der Organisation durch den Unternehmer
Anlage (zu Anhang 1) Betriebsartenverzeichnis für die Zuordnung der Unternehmen der Tabelle des Abschnitts I Abs. 3
Anhang 2 Regelungen über die Zentralstelle für Arbeitsschutz beim Bundesministerium des Innern
I. Aufgaben
II. Durchführung
III. Arbeitskreis Arbeitsschutz und Unfallverhütung
IV. Wahrnehmung
Anhang 3 Regelungen über die Bestellung von Sicherheits- beauftragten gemäß § 22 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
I. Pflichten des Unternehmers
II. Anzahl der zu bestellenden Sicherheitsbeauftragten
III. Bekanntmachung der Sicherheitsbeauftragten
IV. Mitteilung an die Unfallkasse des Bundes
Anhang 4 Regelungen über die Erfassung und Auswertung des Unfallgeschehens der Beamtinnen und Beamten
I. Erfassung
II. Meldung
III. Auswertung
IV. Unfälle der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
Anlage 1 (zu Anhang 4)
Anlage 2 (zu Anhang 4) Erläuterungen zur Unfallanzeige Beamte
I. Allgemeines