Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk; BGG/GUV-G / DGUV-G

Zur aktuellen Fassung

Vorbemerkung

Durch die Neuordnung des Rechts zur Betriebssicherheit ( Betriebssicherheitsverordnung) sind einige Anmerkungen und Hinweise erforderlich, da die diesem BG-Grundsatz zu Grunde liegende Unfallverhütungsvorschrift "Verwendung von Flüssiggas" (BGV D34) erst im Zuge einer Überarbeitung an die neuen Verhältnisse angepasst werden kann.

Nach § 11 der Betriebssicherheitsverordnung ( BetrSichV) hat der Arbeitgeber die Ergebnisse der Prüfung nach § 10 (Prüfung der Arbeitsmittel) durch befähigte Personen aufzuzeichnen und über einen angemessenen Zeitraum aufzubewahren (mindestens bis zur nächsten Prüfung).

Die Betriebssicherheitsverordnung stellt keine formellen Anforderungen an die Aufzeichnungen der Prüfergebnisse. In dieser Hinsicht stellt dieser BG-Grundsatz eine praktische Arbeitshilfe dar, mit der sich die geprüfte Anlage sowie das Ergebnis der Prüfung systematisch aufzeichnen lassen.

Da sich der Unternehmer bzgl. der Entscheidung über die Inbetriebnahme oder Weiterverwendung auf die Feststellungen bzw. Aussagen der befähigten Person hinsichtlich ihrer Prüfergebnisse abstützt, wurde im Titel dieses BG-Grundsatzes die Bezeichnung "Prüfbescheinigung" beibehalten.

Im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten der Betriebssicherheitsverordnung bedürfen einzelne Begriffe dieses aktualisierten Grundsatzes erläuternder allgemeiner Hinweise:

Auszug aus der Unfallverhütungsvorschrift "Verwendung von Flüssiggas" (BGV D34)

Prüfungen

Gemeinsame Bestimmungen

§ 33 Flüssiggasanlagen / Flüssiggasverbrauchsanlagen

(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass Anlagen nach § 1 Abs. 1 Nr. 2 und 3 durch einen Sachkundigen wie folgt geprüft werden:

• vor der ersten Inbetriebnahme die zusammengebaute Anlage auf ordnungsgemäße Installation und Aufstellung sowie Dichtheit,
• nach Instandsetzungsarbeiten, die die Betriebssicherheit beeinflussen können,
• nach Veränderungen, die die Betriebssicherheit beeinflussen können,
• nach Betriebsunterbrechungen von mehr als einem Jahr auf
  • ordnungsgemäße Beschaffenheit,
  • Dichtheit,
  • Funktion
    und
  • Aufstellung.

...

(2 bis 4) ...

(5) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass Ergebnisse der Prüfungen nach den Absätzen 1 bis 4 in einer Prüfbescheinigung festgehalten werden, die bis zur nächsten Prüfung aufzubewahren ist. Die Prüfbescheinigungen müssen den zur Einsicht Berechtigten jederzeit vorgelegt werden können.

Hinweis:
Sachkundige werden gemäß BetrSichV als "befähigte Personen" bezeichnet.

Besondere Bestimmungen

§ 37 Fahrzeuge mit Flüssiggas-Verbrennungsmotor

(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass zusätzlich zu § 33 Abs. 3 Treibgasanlagen von Fahrzeugen wiederkehrend in regelmäßigen Zeitabständen, mindestens jedoch einmal jährlich, durch einen Sachkundigen auf

• Dichtheit,
• ordnungsgemäße Beschaffenheit,
• Funktion
  und
• Funktionsfähigkeit der Sicherheitseinrichtungen

geprüft werden.

Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass der Schadstoff-Gehalt im Abgas wiederkehrend, mindestens jedoch halbjährlich, durch einen Sachkundigen geprüft und auf den erreichbaren niedrigsten Wert gebracht wird.

DA zu § 37 Abs. 1 und 2:

Sachkundiger ist, wer aufgrund seiner fachlichen Ausbildung und Erfahrung ausreichende Kenntnisse auf dem Gebiet der Treibgasanlagen von Fahrzeugen hat und mit den einschlägigen staatlichen Arbeitsschutzvorschriften, Unfallverhütungsvorschriften, Richtlinien und allgemein anerkannten Regeln der Technik (z.B. DVGW-Regeln, DIN-Normen, VDE-Bestimmungen, technische Regeln anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder anderer Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum) soweit vertraut ist, dass er den arbeitssicheren Zustand von Treibgasanlagen von Fahrzeugen beurteilen kann.

Hinweis:
Bezüglich Aufstellung und Betrieb unterliegen Fahrzeuge mit Flüssiggasverbrennungsmotor neben den "Gemeinsamen Bestimmungen" auch den "Besonderen Bestimmungen" gemäß § 29 UVV "Verwendung von Flüssiggas" (BGV D34).

Prüfbescheinigung

ENDE