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*) nach § 14 und Anhang 3 Abschnitt 2 BetrSichV durch eine zur Prüfung befähigte Person

Änderungshistorie:
Die Ausgabe von Juni 2023 nimmt Bezug auf die DGUV Regel 110-010 "Verwendung von Flüssiggas". Weiterhin wird auf den aktuellen Stand der TRBS 1201 "Prüfungen und Kontrollen von Arbeitsmitteln und überwachungsbedürftigen Anlagen" und TRBS 1203 "Zur Prüfung befähigte Personen" zum Zeitpunkt des Ausgabedatums dieses DGUV Grundsatzes Bezug genommen.

Die aktualisierte Fassung von Dezember 2024 enthält folgende Anpassungen:

• Abschnitt 3b, 2. Absatz: Die beschriebenen Anforderungen zum Austausch von Druckregeleinrichtungen und Schlauchleitungen ersetzen eine pauschale zeitliche Frist.
• Anhang: Redaktionelle Änderung im Prüfbefund-Formular..

1 Prüfungen nach § 14 Betriebssicherheitsverordnung ( BetrSichV)

Die in diesem DGUV Grundsatz beschriebenen Treibgasanlagen von Flurförderzeugen und anderen mobilen Arbeitsmitteln mit Flüssiggas-Verbrennungsmotoren sind Arbeitsmittel, deren Prüfungen in § 14 BetrSichV geregelt sind. Entsprechend § 14 BetrSichV sind die Prüfungen der in diesem DGUV Grundsatz beschriebenen Flüssiggasanlagen zu folgenden Anlässen durchzuführen:

• vor der ersten Inbetriebnahme die zusammengebaute Anlage ( § 14 Abs. 1 BetrSichV),
• wiederkehrend nach den in Tabelle 1 dieses DGUV Grundsatzes genannten Höchstfristen für Prüfungen ( § 14 Abs. 2 BetrSichV),
• nach prüfpflichtigen Änderungen vor Wiederinbetriebnahme ( § 14 Abs. 3 Satz 1 BetrSichV),
• nach außergewöhnlichen Ereignissen vor Wiederinbetriebnahme ( § 14 Abs. 3 Satz 2 BetrSichV), z.B. nach Brandunfällen oder Betriebsunterbrechungen von mehr als einem Jahr.

Hinweis:
Zusätzlich zu den Prüfungen nach § 14 BetrSichV gibt es Vorschriften für überwachungsbedürftige Anlagen nach Anhang 2 BetrSichV, welche in den §§ 15, 16 und 17 der BetrSichV geregelt sind. Vorschriften zur Prüfung dieser überwachungsbedürftigen Anlagen und Anlagenteile nach Anhang 2, z.B. die Vorschriften zur Prüfung überwachungsbedürftiger Druckgasbehälter, sind nicht Gegenstand dieses DGUV Grundsatzes.

2 Prüfaufzeichnung

Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass das Ergebnis der Prüfung nach den Absätzen 1 bis 4 des § 14 BetrSichV aufgezeichnet und (abweichend von § 14 (7)) über die gesamte Verwendungsdauer des Arbeitsmittels aufbewahrt wird. Sofern die Treibgasanlage an unterschiedlichen Betriebsorten verwendet wird, ist die Prüfaufzeichnung an der Verwendungsstelle bzw. in deren Nähe aufzubewahren.

Die Aufzeichnung muss mindestens Auskunft geben über:

1. Art der Prüfung,
2. Prüfumfang,
3. Ergebnis der Prüfung und
4. Name und Unterschrift der zur Prüfung befähigten Person; bei ausschließlich elektronisch übermittelten Dokumenten elektronische Signatur.

Die BetrSichV stellt keine formellen Anforderungen an die Aufzeichnungen der Prüfergebnisse. In dieser Hinsicht stellt dieser DGUV Grundsatz eine praktische Arbeitshilfe dar, mit der sich die zu prüfende Treibgasanlage sowie das Ergebnis ihrer Prüfung systematisch aufzeichnen lassen, siehe Anhang (Prüfbefund).

Das Ergebnis der Prüfung muss der Arbeitgeber bei der Entscheidung über die Inbetriebnahme oder Weiterverwendung der Treibgasanlage berücksichtigen.

3 Begriffe im Zusammenhang mit Prüfungen nach BetrSichV

Im Zusammenhang mit der BetrSichV bedürfen einzelne Begriffe dieses DGUV Grundsatzes erläuternder allgemeiner Hinweise:

a) Zur Prüfung befähigte Person

Die BetrSichV