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Abkürzungen

Abschnitt I

Name, Sitz, Rechtsstellung, Träger, Aufgaben, Zuständigkeit, Bezirksverwaltungen

§ 1 Name, Sitz, Rechtsstellung

Die Berufsgenossenschaft führt den Namen "Berufsgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse". Sie hat ihren Sitz in Köln.

Die Berufsgenossenschaft ist eine rechtsfähige bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung. Sie ist befugt, den Bundesadler im Dienstsiegel zu führen.

§ 2 Aufgaben

Die Berufsgenossenschaft ist Träger der gesetzlichen Unfallversicherung.

Aufgabe der Berufsgenossenschaft ist es, mit allen geeigneten Mitteln für die Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie für eine wirksame Erste Hilfe ( § 1 Nr. 1, § 14 Abs. 1 SGB VII) zu sorgen; nach Eintritt eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit hat sie die Gesundheit und Leistungsfähigkeit der Versicherten mit allen geeigneten Mitteln wiederherzustellen und die Versicherten oder ihre Hinterbliebenen durch Geldleistungen zu entschädigen ( § 1 Nr. 2 SGB VII).

§ 3 Sachliche Zuständigkeit

(1) Die Berufsgenossenschaft ist sachlich zuständig für folgende Unternehmensarten:

1. Elektrotechnische und feinmechanische Produktion

1. Herstellung elektrotechnischer Erzeugnisse
   Elektrische Großgeräte, elektrische Kleinmaschinen und Kleinwärmegeräte, elektrische Nachrichten- und Messgeräte, Medizintechnik, Installationsmaterial, Kabel, isolierte Drähte und Leitungen, Akkumulatoren, Elemente und Batterien, galvanotechnische Betriebe ¹)
2. Bau elektrischer Anlagen
3. Herstellung feinmechanischer und optischer Erzeugnisse
   Präzisionsinstrumente und -geräte, augenoptische Erzeugnisse, ärztliche Instrumente, orthopädiemechanische Erzeugnisse, zahntechnische Laboratorien, Uhren aller Art, Präzisionswerkzeuge
4. Herstellung von Büromaschinen
5. Herstellung von Metall- und Kurzwaren, Draht- und Blecherzeugnissen, Blank- und Metallschrauben und Schmuckwaren ¹)
6. Herstellung von Handfeuerwaffen und Luftgewehren, Beschussanstalten
7. Bau von Luftfahrzeugen
8. Herstellung und Vorführung von Lichtbildstreifen
9. Herstellung von Groß- und Kleinmusikinstrumenten und Saiten

2. Erzeugung und Verteilung elektrischer Energie einschließlich Kernkraftwerke

3. Gas-, Fernwärme- und Wasserwirtschaft

1. Gasversorgung (Anlagen zur Gewinnung, Erzeugung, Aufbereitung, Speicherung, Fortleitung, Verteilung und Verwendung von Gas)
2. Fernwärmeversorgung (Anlagen zur Erzeugung und Verteilung von Wärme)
3. Wasserversorgung (Anlagen zur Gewinnung, Aufbereitung, Speicherung, Fortleitung und Verteilung von Wasser)
4. Abwasserentsorgung (Anlagen zur Fortleitung und Behandlung von Abwasser sowie zur Beseitigung der dabei entstehenden Rückstände)

4. Textil und Bekleidung

1. Herstellung und Aufbereitung von textilen Faserstoffen, Spinnereien aller Art, Textilrecycling
2. Be- und Verarbeitung von linienförmigen Textilgebilden (wie Faden, Filament, Garn, Zwirn)
3. Herstellung von flächenförmigen Textilgebilden und Gebilden aus textilen Ersatzstoffen insbesondere Webereien, Flechtereien, Strickereien und Wirkereien aller Art, Teppichbodenherstellung, Filz- und Vliesherstellung
4. Veredlung von Textilgebilden, -ersatzstoffen, -erzeugnissen und Rauchwaren
5. Herstellung, Be- und Verarbeitung von technischen textilen und textilartigen Erzeugnissen insbesondere von mobil-(fahrzeug-)technischen, medizin-, industrie-, geo-, agro-, bau-, ökotechnischen Erzeugnissen, Leichtbau-, Verbund-, Pack-, Schutz-Erzeugnissen sowie Heim- und Smart-Textilien
6. Herstellung und Bearbeitung von Bekleidung, Wäsche, Textil- und textilartigen Erzeugnissen einschließlich Entwurf, Zuschnitt und dgl. - jeweils auch Computer unterstützt - sowie Konfektionierung, Aufbereitung, Aufmachung, Logistik- und sonstiger Dienstleistungen, passiver Lohnveredlung und Textilprüfanstalten; Kürschnerei; Ausstattungstextilien für innen und außen, Spielwaren, Schirme
7. Herstellung und Instandsetzung von Schuhen und Schuhbestandteilen aller Art
8. Textilpflege und textile Dienste aller Art einschließlich Annahmestellen

5. Druck und Papierverarbeitung

1. Herstellung von Druckerzeugnissen jeder Art einschließlich Digital- und Computerdruck
2. Herstellung von Druckvorlagen und Druckformen einschließlich aller Vorbereitungsarbeiten (z.B. Licht-, Foto-, Schreib-, Computersatz, elektronische Bilderstellung und -bearbeitung)
3. Herstellung von grafischen Arbeiten, Grafik- und Photo-Design