Regelwerk, Bau- & Planungsrecht

LiegKatErlass
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1. Allgemeines

1.1 Grundsätze

1.2 Qualitätssicherung

1.3 Datenschutz

2. Geobasisdaten des Liegenschaftskatasters

2.1 Flurstücke, Lage, Punkte
2.1.1 Flurstücke

2.1.2 Lage

2.1.3 Punkte

2.2 Eigentumsangaben

2.2.1 Eigentumsangaben zum Grundstück

2.2.2 Eigentumsangaben zu im Grundbuch nicht gebuchten Grundstücken

2.4 Tatsächliche Nutzung, Landnutzung

2.5 Bauwerke, Einrichtungen und sonstige Angaben

2.6 Relief

2.7 Gesetzliche Festlegungen, Gebietseinheiten, Kataloge

2.7.1 Öffentlichrechtliche und sonstige Festlegungen

2.7.2 Bodenschätzung, Bewertung

2.7.3 Kataloge

2.7.4 Geografische und administrative Gebietseinheiten

3. Führung der Geobasisdaten des Liegenschaftskatasters

3.1 Aktualisierung der Geobasisdaten des Liegenschaftskatasters
3.1.1 Aktualisierung aufgrund von Liegenschaftsvermessungen
3.1.1.1 Aktualisierung der Angaben zu Flurstücken, Entstehung von Flurstücken
3.1.1.2 Aktualisierung der Netzpunkte des Liegenschaftskatasters

3.1.1.3 Wahrung der Übereinstimmung der Bundes- und Landesgrenze

3.1.1.4 Aktualisierung des Gebäudenachweises

3.1.2 Aktualisierung aufgrund örtlicher Veränderungen

3.1.3 Aktualisierung aufgrund von Mitteilungen anderer Stellen

3.1.3.1 Mitteilungen des Finanzamtes zur Bodenschätzung

3.1.3.2 Mitteilungen des Amtsgerichts (Grundbuchamt) zu Eigentumsangaben

3.1.3.3 Mitteilungen eines Gerichts über Grenzstreitigkeiten

3.1.3.4 Berichtigung der öffentlichen Bücher nach § 74 oder § 84 BauGB oder § 79 FlurbG

3.1.3.5 Berichtigung der öffentlichen Bücher nach § 27 NKomVG

3.1.3.6 Mitteilungen zu Anschriften

3.1.3.7 Weitere Mitteilungen von anderen Stellen

3.2 Maßnahmen zur Qualitätssicherung

3.2.1 Qualitätsverbessernde Maßnahmen

3.2.2 Bereinigung von Zeichenungenauigkeiten

3.2.3 Verschmelzungen

3.3 Berichtigung unrichtiger Angaben nach § 3 Abs. 3 NVermG

3.3.1 Berichtigung eines Flächenfehlers

3.3.2 Berichtigung eines Zeichenfehlers

3.3.3 Berichtigung eines Aufnahmefehlers

3.4 Fachtechnische Fortführung

4. Verwaltungsverfahren

4.1 Beginn des Verfahrens

4.2 Voraussetzungen für die Eintragung in das Liegenschaftskataster

4.3 Anhörung

4.4 Bekanntgabe

4.5 Mitteilungen an andere Stellen

4.6 Dokumentation

5. Führung der Liegenschaftskatasterakten 5.1 Grundsätze

5.2 Dokumente zu den Liegenschaften

5.3 Dokumente zu den Netzpunkten des Liegenschaftskatasters

5.3.1 Aufnahmepunktbeschreibungen

5.3.2 Aufnahmepunktfortführungsrisse

5.3.3 Aufnahmepunktakten

6. Verfügbarkeit im Internet

7. Schlussbestimmungen

Anlage 1 Flurstückskennzeichen

Anlage 2 Angaben zu Netz- und Objektpunkten

1. Punktkennung

2. Qualitätsangaben

2.1 Lage

2.2 Höhe

Anlage 3 Führung der Liegenschaftskatasterakten

1. Bearbeitungs- und Anwendungshinweise für das FODIS

2. Analoge Dokumente des Netzes Liegenschaftskataster

Abkürzungsverzeichnis