VV-ROG/NROG - RoV
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1. Verfahren zur Beurteilung der Raumverträglichkeit von Vorhaben
1.1 Förmliche landesplanerische Verfahren (Raumordnungsverfahren)
1.2 Abgabe landesplanerischer Stellungnahmen in anderen Verfahren
2. Gegenstand, Prüfauftrag und Rechtscharakter des Raumordnungsverfahrens
2.1 Gegenstand und Prüfauftrag (Raumverträglichkeitsprüfung)
2.2 Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
2.3 FFH-Verträglichkeitsprüfung
2.4 Prüfung artenschutzrechtlicher Belange
2.5 Charakter des Raumordnungsverfahrens, Rechtswirkung des Ergebnisses, Verhältnis zu nachfolgenden Zulassungsverfahren
3. Entscheidung über die Erforderlichkeit eines Raumordnungsverfahrens
3.1 Ermessensentscheidung, Benehmensherstellung bei Bundesvorhaben
3.2 Vorhaben nach der Raumordnungsverordnung (RoV)
3.3 Weitere raumbedeutsame Vorhaben
3.4 Absehen von einem Raumordnungsverfahren nach der RoV (§ 16 Abs. 2 ROG, § 9 Abs. 2 NROG)
3.5 Gesetzlicher Ausschluss eines Raumordnungsverfahrens
3.6 Entscheidungsfrist; Begründung der Entscheidung
3.7 Abgrenzung der Feststellung der Nichterforderlichkeit eines Raumordnungsverfahrens von Äußerungen zur Beurteilung des Vorhabens
4. Vorbereitung des Raumordnungsverfahrens
4.1 Beratung und Unterrichtung eines Vorhabenträgers
4.2 Feststellung einer UVP-Pflicht
4.3 Antragskonferenz (§ 10 Abs. 1 NROG)
4.4 Verfahrensunterlagen
5. Durchführung des Raumordnungsverfahrens
5.1 Prüfung der Verfahrensunterlagen, Verfahrensdauer
5.2 Beteiligung öffentlicher Stellen 5.2.1 Öffentliche Stellen
5.3 Beteiligung der Öffentlichkeit
5.4 Erneute Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung bei relevanten Änderungen
5.5 Erörterung
5.6 Abschluss des Raumordnungsverfahrens mit Landesplanerischer Feststellung (§ 11 NROG)
5.7 Bekanntgabe des Ergebnisses
5.8 Einstellung des Raumordnungsverfahrens ohne Landesplanerische Feststellung
6. Durchführung des beschleunigten Raumordnungsverfahrens ohne UVP (§ 16 ROG, § 12 NROG)
7. Verlängerung der Geltungsdauer der Landesplanerischen Feststellung
8. Kosten der Vorbereitung und Durchführung eines Raumordnungsverfahrens
8.1 Kostenpflicht
8.2 Gebühren
8.3 Besondere Auslagen
8.4 Kostenbescheid
9. Zuständige Stellen
9.1 Grundsatz
9.2 Bestimmung der zuständigen Stelle bei Berührtsein mehrerer Landesplanungsbehörden
9.3 Zuständigkeit der oberen Landesplanungsbehörde
10. Landesplanerische Stellungnahme