Regelwerk; Bau- und Planungsrecht

WFB NRW 2023
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1 Allgemeine Grundsätze
1.1 Förderzweck und Rechtsgrundlagen
1.1.1 Förderzweck
1.1.2 Rechtsgrundlagen
1.1.2.1 Allgemeines
1.1.2.2 Kein Rechtsanspruch
1.2 Einkommensgrenze für die Wohnberechtigung und die Förderberechtigung
1.3 Förderfähiger Wohnraum
1.4 Vorzeitiger Vorhabenbeginn
1.4.1 Grundsatz
1.4.2 Zustimmung zum vorzeitigen Vorhabenbeginn
1.4.3 Abweichungen für Förderungen nach Nummer 5
1.4.4 Ausnahmen von den Regelungen zum vorzeitigen Vorhabenbeginn
1.5 Voraussetzungen für Fördermittelempfangende nach § 9 WFNG NRW
1.5.1 Erbbaurecht nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 WFNG NRW
1.5.2 Voraussetzungen nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummern 2, 3 und 5 WFNG NRW
1.6 Finanzierungsgrundsätze
1.6.1 Gesamtkosten
1.6.1.1 Gesamtkosten bei Förderungen nach Nummern 2, 3, 6 und 7
1.6.1.2 Gesamtkosten bei Förderungen nach Nummer 5
1.6.2 Eigenleistung
1.6.2.1 Arten der Eigenleistungen bei Förderungen nach Nummern 2, 3, 6 und 7
1.6.3 Bedingungen für Fremdmittel
1.6.4 Kumulation
2 Förderung von Mietwohnraum
2.1 Gegenstand der Förderung
2.2 Zielgruppe
2.3 Ziel der Förderung
2.3.1 Belegungsbindung
2.3.1.1 Besetzungsrecht und allgemeines Belegungsrecht
2.3.1.2 Ersatzwohnungen (mittelbare Belegung)
2.3.1.3 Bindungsverlängerung
2.3.1.4 Bindungsverlängerung in Kommunen mit Mietniveau M4 und M4+
2.3.2 Mietbindung
2.3.2.1 Bewilligungsmiete
2.3.2.2 Mietvertragliche Nebenleistungen
2.3.2.3 Erhöhung der höchstzulässigen Miete und Mieterhöhungen
2.3.2.4 Betriebskosten, Kaution und Erwerb von Geschäftsanteilen bei Genossenschaften
2.4 Voraussetzungen für die Förderung
2.4.1 Allgemeine Voraussetzungen für die Förderung
2.4.2 Bindungsfreie Mietwohnungen und Ersatzwohnungen
2.4.3 Gemeinschaftsräume und Infrastrukturräume
2.5 Art und Umfang, Höhe der Förderung
2.5.1 Grunddarlehen
2.5.2 Zusatzdarlehen für standortbedingte Mehrkosten
2.5.2.1 Voraussetzungen für die Förderung
2.5.2.2 Gegenstand der Förderung
2.5.2.3 Förderfähige Kosten
2.5.2.4 Art und Umfang, Höhe der Förderung
2.5.2.5 Kostennachweis
2.5.3 Zusatzdarlehen für Klimaanpassungsmaßnahmen und besondere Wohnumfeldqualitäten
2.5.4 Zusatzdarlehen für Energieeffizienz
2.5.5 Zusatzdarlehen für Bauen mit Holz
2.5.6 Zusatzdarlehen für ein Mehr an barrierefreiem Wohnen
2.5.7 Zusatzdarlehen für städtebauliche und gebäudebedingte Mehrkosten
2.5.8 Zusatzdarlehen für Mieteinfamilienhäuser
2.5.9 Zusatzdarlehen für neu gegründete, bewohnergetragene Wohnungsgenossenschaften
2.5.10 Zusatzdarlehen für Planungswettbewerbe
2.5.11 Berechnung des Förderdarlehens
2.6 Bedingungen der Förderdarlehen
2.6.1 Zinsen und Verwaltungskostenbeiträge
2.6.2 Tilgungsnachlass
2.6.3 Tilgung und tilgungsfreie Anlaufjahre
2.6.4 Fälligkeit
2.6.5 Bildung von Sondereigentum
2.7 Erwerb von zur Vermietung bestimmten Eigentumswohnungen und Mieteinfamilienhäusern durch Selbstnutzende
3 Förderung von Gruppenwohnungen (Cluster-Wohnungen)
3.1 Gegenstand der Förderung
3.2 Zielgruppe
3.3 Ziel der Förderung
3.3.1 Belegungsbindung
3.3.2 Mietbindung
3.3.2.1 Miete
3.3.2.2 Einbaumöbel
3.3.2.3 Zwischenvermietung
3.4 Voraussetzungen für die Förderung
3.4.1 Individualbereiche
3.4.2 Gemeinschaftsflächen
3.5 Art und Umfang, Höhe der Förderung
3.5.1 Grunddarlehen
3.5.2 Zusatzdarlehen nach Nummern 2.5.2 bis 2.5.7
3.5.3 Zusatzdarlehen für besondere Brandschutzmaßnahmen
3.5.4 Berechnung des Förderdarlehens
3.6 Bedingungen der Förderdarlehen
4 Städtebauliche und technische Fördervoraussetzungen für Mietwohnraum
4.1 Allgemeine Voraussetzungen
4.2 Geschossigkeit
4.3 Adressbildung und Erschließung
4.4 Grünfläche und Wohnumfeld
4.5 Wohnqualitäten und Grundrisse
4.6 Technische Fördervoraussetzungen
4.6.1 Baurecht
4.6.2 Barrierefreiheit
4.6.3 Energetische Mindestanforderungen
4.6.4 Besondere Anforderungen an Wohnungen für Rollstuhlnutzende
5 Förderung von selbst genutztem Wohneigentum
5.1 Gegenstand der Förderung
5.2 Zielgruppe
5.3 Ziel der Förderung
5.4 Voraussetzungen für die Förderung
5.4.1 Allgemeine Voraussetzungen
5.4.2 Tragbarkeit der Belastung
5.4.3 Ausschluss der Förderung
5.5 Art und Umfang, Höhe der Förderung
5.5.1 Grunddarlehen
5.5.2 Zusatzdarlehen nach Nummern 2.5.2, 2.5.5 und für BEG Effizienzhaus 40
5.5.3 Zusatzdarlehen Familienbonus
5.5.4 Zusatzdarlehen für barrierefreie Objekte
5.5.5 Ergänzungsdarlehen
5.6 Bedingungen der Förderdarlehen
5.6.1 Zinsen und Verwaltungskostenbeiträge
5.6.2 Tilgungsnachlass
5.6.3 Tilgung
5.6.4 Fälligkeit
6 Förderung von Wohnraum für Auszubildende und Studierende
6.1 Gegenstand der Förderung
6.2 Zielgruppe
6.3 Ziel der Förderung
6.3.1 Belegungsbindung
6.3.2 Mietbindung
6.3.2.1 Bewilligungsmiete
6.3.2.2 Mietvertragliche Nebenleistungen
6.3.2.3 Erhöhung der höchstzulässigen Miete und Mieterhöhungen
6.3.2.4 Betriebskosten
6.3.2.5 Besondere Regelungen bei Förderungen der Modernisierung
6.3.2.6 Befristung von Mietverhältnissen
6.4 Voraussetzungen für die Förderung
6.4.1 Städtebauliche Qualitäten
6.4.2 Geschossigkeit
6.4.3 Adressbildung und Erschließung
6.4.4 Wohnumfeld
6.4.5 Wohnqualität und Grundrisse
6.4.5.1 Individualwohnplätze
6.4.5.2 Wohnplätze in einer Wohngemeinschaft
6.4.5.3 Gemeinschaftsraumfläche
6.4.5.4 Barrierefreiheit
6.4.6 Abweichende Fördervoraussetzungen bei Nutzungsänderung und Modernisierung
6.4.6.1 Nutzungsänderung
6.4.6.2 Modernisierung
6.5 Art und Umfang, Höhe der Förderung
6.5.1 Grunddarlehen
6.5.2 Zusatzdarlehen nach Nummern 2.5.2 bis 2.5.7 und nach Nummer 2.5.10
6.5.3 Modernisierung
6.5.4 Berechnung der Förderdarlehen
6.6 Bedingungen der Förderdarlehen
6.6.1 Zinsen und Verwaltungskostenbeiträge
6.6.2 Tilgungsnachlass
6.6.3 Tilgung
6.6.4 Fälligkeit
6.7 Qualifizierung von Fördervorhaben
7 Förderung von Wohnraum für Menschen mit Behinderungen in Einrichtungen mit umfassendem Leistungsangebot
7.1 Gegenstand der Förderung
7.2 Zielgruppe
7.3 Ziel der Förderung
7.3.1 Belegungsbindung
7.3.2 Mietbindung
7.3.2.1 Zulässige Miete
7.3.2.2 Zwischenvermietung
7.3.3 Umnutzung
7.4 Voraussetzungen für die Förderung
7.4.1 Städtebauliche Qualitäten
7.4.2 Anzahl der Wohnplätze
7.4.3 Wohnqualität und Barrierefreiheit
7.4.3.1 Wohnplätze als Individualplätze
7.4.3.2 Gruppenbezogene Wohnplätze
7.4.3.3 Anforderungen an Wohnschlafräume und Gemeinschaftsräume
7.4.3.4 Zusätzliche Räume
7.4.3.5 Barrierefreiheit
7.5 Art und Umfang, Höhe der Förderung
7.5.1 Grunddarlehen
7.5.2 Zusatzdarlehen nach Nummern 2.5.2 bis 2.5.5
7.5.3 Zusatzdarlehen für Pflegebäder
7.5.4 Zusatzdarlehen für Haustechnik oder Hauselektronik
7.6 Bedingungen der Förderdarlehen
7.6.1 Zinsen und Verwaltungskostenbeiträge
7.6.2 Tilgungsnachlass
7.6.3 Tilgung
7.6.4 Fälligkeit
7.7 Sonderregelungen zum Antragsverfahren
8 Verfahren
8.1 Förderantrag
8.1.1 Einreichung
8.1.2 Aufgaben der Bewilligungsbehörde im Rahmen der Erteilung einer Förderzusage
8.1.2.1 Allgemeines
8.1.2.2 Kreditentscheidung durch die NRW.BANK
8.1.2.3 Denkmalschutz
8.2 Förderzusage
8.2.1 Allgemeines
8.2.2 Zustimmung der Aufsichtsbehörde in besonderen Fällen
8.2.3 Vorbehalt bei besonderer Zweckbindung
8.2.4 Rechtsmittelbelehrung, Rücknahme und Widerruf
8.2.5 Ausschluss erneuter Förderungen
8.3 Verwaltungskostenbeitrag
8.4 Auszahlung der Förderdarlehen
8.4.1 Förderdarlehen nach Nummern 2, 3, 6 und 7
8.4.2 Förderdarlehen nach Nummer 5
8.4.3 Auszahlungsverfahren
8.5 Handlungspflichten der Bewilligungsbehörde nach Erteilung einer Förderzusage
8.5.1 Unterrichtung über Förderzusagen
8.5.2 Unterrichtung über Voraussetzungen nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummern 2, 3 und 5 WFNG NRW
8.5.3 Rücknahme, Widerruf, Änderung oder Ergänzung
8.5.4 Bewilligungskontrolle
8.5.5 Auskunftspflicht
8.6 Baukontrolle, Bauausführung, Rohbaufertigstellung und Bezugsfertigkeit
8.6.1 Baukontrolle, Bauausführung
8.6.2 Rohbaufertigstellung, Bezugsfertigkeit
8.7 Vordrucke, Ausnahmegenehmigungen der NRW.BANK
8.7.1 Vordrucke
8.7.2 Ausnahmegenehmigungen der NRW.BANK
8.8 Dingliche Sicherung der Fördermittel und Darlehensverwaltung
8.8.1 Aufgaben der NRW.BANK nach Erteilung der Förderzusagen
8.8.1.1 Allgemeines
8.8.1.2 Änderung von Finanzierungmitteln, Rangänderungen, Änderung der Grundstücksgröße
8.8.1.3 Darlehensverwaltung
8.8.1.4 Abweichungen
8.8.2 Sicherung der bewilligten Darlehen
8.8.2.1 Abstraktes Schuldversprechen und Hypothek
8.8.2.2 Absehen von dinglicher Sicherung in besonderen Fällen
8.8.2.3 Erbbauzinsen, Vorkaufsrecht
9 Schlussbestimmungen
9.1 Belege
9.2 Beihilferechtliche Bewertung
9.3 Ausnahmen
9.4 Hinweisschild
9.5 Übergangsregelung
9.6 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Anlage
Zuordnung der Kommunen zu den Kostenkategorien bei der Förderung von selbstgenutztem Wohneigentum und zu den Mietniveaus bei der Förderung von Mietwohnraum