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Änderungstext

1. Aufgrund des § 87a Abs. 1 der Thüringer Bauordnung vom 13. März 2014 (GVBl. S. 49), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29. Juli 2022 (GVBl. S. 321), werden die in der Anlage enthaltenen Technischen Baubestimmungen (Ausgabe 2021/1) bauaufsichtlich eingeführt.

Die Technischen Baubestimmungen beruhen auf den durch das Deutsche Institut für Bautechnik nach Anhörung der beteiligten Kreise im Einvernehmen mit den obersten Bauaufsichtsbehörden der Länder, als Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen am 17. Januar 2022 bekanntgemachten Technischen Baubestimmungen. Es wurden die sich aus dem Landesrecht ergebenden notwendigen Anpassungen vorgenommen und durch Fettdruck gekennzeichnet. Die Anlage wird ausschließlich elektronisch veröffentlicht. Sie kann abgerufen werden unter https://infrastruktur-landwirtschaft.thueringen.de/fileadmin/Bau/Baurecht/Bauordnungsrecht/Anlage_zu_ThuerVVTB_2022.pdf.

2. Die Verpflichtungen aus der Richtlinie (EU) 2015/1535 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. September 2015 über ein Informationsverfahren auf dem Gebiet der technischen Vorschriften und der Vorschriften für die Dienste der Informationsgesellschaft (ABl. L 241 vom 17.09.2015 S. 1) sind beachtet worden.

3. Diese Verwaltungsvorschrift tritt am Tage nach der Veröffentlichung in Kraft und mit Ablauf des 31. Dezember 2025 außer Kraft. Mit dem Inkrafttreten nach Satz 1 tritt die Verwaltungsvorschrift des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft zur Einführung Technischer Baubestimmungen ( ThürVVTB) vom 18. November 2020 (ThürStAnz Nr. 51 + 52/2020 S. 1822) außer Kraft.

ID 222371