Regelwerk, Bergrecht

BVOS
- Inhalt -

Abschnitt 1
Allgemeines

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Seilfahrtanlagen

Abschnitt 2
Verwaltungsverfahren

§ 4 Genehmigung von Schachtförderanlagen

§ 5 Genehmigung von Einrichtungen

Abschnitt 3
Inbetriebnahme und Überwachung

§ 6 Verfahren bei der Prüfung durch Sachverständige

§ 7 Inbetriebnahme von Anlagen und Aufnahme der Seilfahrt

§ 8 Einstellung und Wiederaufnahme der Seilfahrt

§ 9 Abnahmeprüfung durch Sachverständige

§ 10 Bescheinigung über Werkstoffprüfungen

§ 11 Auflegen und Einhängen von Seilen und Erneuern von Seileinbänden

§ 12 Seilaufliegezeiten

§ 13 Regelmäßige Prüfungen

§ 14 Prüfung von Schrägförderanlagen

§ 15 Außerordentliche Prüfungen durch Sachverständige

§ 16 Betriebsbuch

Abschnitt 4
Betrieb

§ 17 Allgemeine Vorschriften

§ 18 Sicherung der Schächte und ihrer Zugänge beim Abteufen

§ 19 Signale und Abfahrbefehle

§ 20 Schwertransporte

§ 21 Allgemeine Vorschriften für die Seilfahrt

§ 22 Benutzen der Fördermittel zur Seilfahrt

§ 23 Seilfahrt mit Anschlägern

§ 24 Selbstfahrerseilfahrt

§ 25 Schachtbefahrung

§ 26 Schachtarbeiten

§ 27 Zusätzliche Vorschriften für den Betrieb von Bühnen

§ 28 Bedienen von Anlagen

§ 29 Anwesenheit von Maschinenführern

§ 30 Tätigkeit der Maschinenführer

§ 31 Anwesenheit von Anschlägern bei Handsteuerung von Antriebsmaschinen

§ 32 Tätigkeit der Anschläger bei Handsteuerung von Antriebsmaschinen

§ 33 Verhalten bei Schäden oder Mängeln

§ 34 Schilder und Tafeln

§ 35 Schweißarbeiten, Instandsetzungen

§ 36 Ersatzausrüstungen

Abschnitt 5
Schlussvorschriften

§ 37 Ausnahmen

§ 38 Übertragung der Verantwortlichkeit

§ 39 Bekanntmachung der Verordnung

§ 40 Ordnungswidrigkeiten

§ 41 Übergangsvorschriften

§ 42 Sprachliche Gleichstellung

§ 43 In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten

Tabelle 1: Prüfung von Seilfahrtanlagen, Güterförderanlagen und Abteufanlagen

1.1 Fördergerüste, Abteufgerüste oder Köpfe von Blindschächten

1.2 Einrichtung der Schächte

1.3 Fördermaschinen und Förderhäspel

1.4 Schachtüberwachungs- und -signalanlagen sowie Schachtfernsprechanlagen

1.5 Automatische Steuerungen

1.6 Seile

1.7 Fördermittel, Gegengewichte, Zwischengeschirre

Tabelle 2: Prüfung von Befahrungsanlagen

2.1 Fördergerüste, Verlagerungen von Seilscheiben

2.2 Einrichtung der Schächte

2.3 Antriebsmaschinen

2.4 Seile

2.5 Fördermittel, Gegengewichte, Zwischengeschirre, Unterseilaufhängungen

Tabelle 3: Prüfung von Hilfsfahr- und Notfahranlagen

3.1 Fördergerüste, Verlagerungen von Seilscheiben

3.2 Einrichtung der Schächte

3.3 Antriebsmaschinen

3.4 Seile

3.5 Fördermittel und Zwischengeschirre

Tabelle 4: Prüfung von Bühnenanlagen, Schachtwindeanlagen, Seilauflegewinden und Greiferanlagen

4.1 Seilscheiben und Umlenkrollen

4.2 Bühnenwinden, Schachtwinden und Seilauflegewinden

4.3 Bühnen- und Windenseile

4.4 Verfahrbare Bühnen

4.5