Regelwerk, EU chronologisch, EU 2001

RL 2001/18/EG
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Teil A
Allgemeine Vorschriften

Artikel 1 Ziel

Artikel 2 Begriffsbestimmungen

Artikel 3 Ausnahmeregelung

Artikel 4 Allgemeine Verpflichtungen

Teil B
Absichtliche Freisetzung von GVO zu anderen Zwecken als dem Inverkehrbringen

Artikel 5

Artikel 6 Standardzulassungsverfahren

Artikel 7 Differenzierte Verfahren

Artikel 8 Verfahren bei Änderungen und neuen Informationen

Artikel 9 Anhörung und Unterrichtung der Öffentlichkeit

Artikel 10 Berichterstattung der Anmelder über Freisetzungen

Artikel 11 Informationsaustausch zwischen den zuständigen Behörden und der Kommission

Teil C
Inverkehrbringen von GVO als Produkte oder in Produkten

Artikel 12 Sektorale Rechtsvorschriften

Artikel 12a Übergangsmaßnahmen bei zufälligem oder technisch nicht zu vermeidenden Vorhandensein von genetisch veränderten Organismen, zu denen die Risikobewertung befürwortend ausgefallen ist

Artikel 13 Anmeldungsverfahren

Artikel 14 Bewertungsbericht

Artikel 15 Standardverfahren

Artikel 16 Kriterien und Informationen für bestimmte GVO

Artikel 17 Erneuerung der Zustimmung

Artikel 18 Gemeinschaftsverfahren im Falle von Einwänden

Artikel 19 Zustimmung

Artikel 20 Überwachung und Behandlung neuer Informationen

Artikel 21 Kennzeichnung

Artikel 22 Freier Verkehr

Artikel 23 Schutzklausel

Artikel 24 Unterrichtung der Öffentlichkeit

Teil D
Schlussbestimmungen

Artikel 25 Vertraulichkeit

Artikel 26 Kennzeichnung von GVO gemäß Artikel 2 Nummer 4 zweiter Unterabsatz

Artikel 26a Maßnahmen zur Verhinderung des unbeabsichtigten Vorhandenseins von GVO

Artikel 26b Anbau

Artikel 26c Übergangsmaßnahmen

Artikel 27 Anpassung der Anhänge an den technischen Fortschritt

Artikel 28 Anhörung des/der wissenschaftlichen Ausschusses/Ausschüsse

Artikel 29 Anhörung eines Ethikausschusses/von Ethikausschüssen

Artikel 29a Ausübung der Befugnisübertragung

Artikel 30 Ausschussverfahren

Artikel 31 Informationsaustausch und Berichterstattung

Artikel 32 Durchführung des Protokolls von Cartagena über die biologische Sicherheit

Artikel 33 Sanktionen

Artikel 34 Umsetzung

Artikel 35 Anhängige Anmeldungen

Artikel 36

Artikel 37

Artikel 38

Anhang I A Verfahren im Sinne von Artikel 2, Nummer 2

Anhang I B Verfahren im Sinne von Artikel 3

Anhang II Grundprinzipien für die Umweltverträglichkeitsprüfung

A. Ziel

B. Allgemeine Prinzipien

C. Methodik

C.1. Allgemeine und besondere Erwägungen für die Umweltverträglichkeitsprüfung

1. Beabsichtigte und unbeabsichtigte Änderungen

2. Langfristige schädliche Auswirkungen und kumulative langfristige schädliche Auswirkungen in der Umweltverträglichkeitsprüfung für Anmeldungen gemäß Teil C

3. Qualität der Daten

4. Kombinierte Transformationsereignisse in Anmeldungen gemäß Teil C

C.2. Eigenschaften von GVO und der Freisetzungen

C.3. Schritte bei der Umweltverträglichkeitsprüfung

1. Problemformulierung einschließlich Gefahrenbestimmung

2. Charakterisierung der Gefahren

3. Charakterisierung der Exposition

4. Risikocharakterisierung

5. Risikomanagementstrategien

6. Bewertung des Gesamtrisikos und Schlussfolgerungen

D. Schlussfolgerungen der Umweltverträglichkeitsprüfung zu den spezifischen Risikobereichen

D.1. Bei GVO, die keine höheren Pflanzen sind

D.2. Bei genetisch veränderten höheren Pflanzen

Anhang III Informationen, die in der Anmeldung enthalten sein müssen

Anhang III A Informationen, die in Anmeldungen für die Freisetzung genetisch veränderter Organismen mit Ausnahme höherer Pflanzen

I. Allgemeine Informationen

II. Informationen über die GVO

III. Informationen über die Freisetzungsbedingungen und die Umwelt, in die GVO freigesetzt werden

IV. Informationen über die Wechselwirkungen zwischen dem GVO und der Umwelt

V. Unterrichtung über Überwachung, Kontrolle, Abfallentsorgung und Noteinsatzpläne

Anhang III B Informationen, die in Anmeldungen für die Freisetzung genetisch veränderter höherer Pflanzen (Gymnospermae oder Angiospermae) enthalten sein müssen

I. Vorzulegende Informationen bei Anmeldungen gemäss den Artikeln 6 und 7

A. Allgemeine Informationen

B. Wissenschaftliche Informationen

1. Informationen zu den Empfängerpflanzen oder gegebenenfalls den Elternpflanzen

2. Molekulare Charakterisierung

3. Informationen über spezifische Risikobereiche

4. Informationen über Pläne zur Kontrolle, Überwachung, Nachbehandlung und Abfallentsorgung

5. Beschreibung der Nachweis- und Identifizierungsverfahren für die genetisch veränderte höhere Pflanze

6. Gegebenenfalls Informationen über frühere Freisetzungen der genetisch veränderten höheren Pflanze

II. Vorzulegende Informationen bei Anmeldungen gemäß Artikel

A. Allgemeine Informationen

B. Wissenschaftliche Informationen

Anhang IV Zusätzliche Informationen

Anhang V Kriterien für die Anwendung differenzierter Verfahren (Artikel 7)

Anhang VI Leitlinien für den Bewertungsbericht

Anhang VII Überwachungsplan

A. Ziel

B. Allgemeine Prinzipien

C. Erstellung des Überwachungsplans

Anhang VIII