VO (EG) 340/2008
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Kapitel I
Gegenstand und Begriffsbestimmungen
Artikel 1 Gegenstand
Artikel 2 Begriffsbestimmungen
Kapitel II
Gebühren und Entgelte
Artikel 3 Gebühren für Registrierungen nach Artikel 6, 7 oder 11 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
Artikel 4 Gebühren für Registrierungen nach Artikel 17 Absatz 2, Artikel 18 Absätze 2 oder 3 oder Artikel 19 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
Artikel 5 Gebühren für die Aktualisierung einer Registrierung nach Artikel 22 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
Artikel 6 Gebühren für Anträge nach Artikel 10 Buchstabe a Ziffer xi der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
Artikel 7 Gebühren und Entgelte für Mitteilungen nach Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
Artikel 8 Gebühren für Anträge nach Artikel 62 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
Artikel 9 Entgelte für die Überprüfung von Zulassungen nach Artikel 61 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
Artikel 10 Gebühren für das Einlegen eines Widerspruchs gegen eine Entscheidung der Agentur nach Artikel 92 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
Artikel 11 Sonstige Entgelte
Artikel 12 Alleinvertreter
Artikel 13 Ermäßigungen und Gebührenverzicht
Artikel 11 Absätze 2, 3 und 5 gilt entsprechend.
Kapitel III
Zahlung von Vergütungen durch die Agentur
Artikel 14 Mittelabtretungen an die Mitgliedstaaten
Artikel 15 Sonstige Vergütungen
Kapitel IV
Zahlungen
Artikel 16 Zahlungsweise
Artikel 17 Identifizierung der Zahlung
Artikel 18 Datum der Zahlung
Artikel 19 Nicht ausreichende Zahlung
Artikel 20 Erstattung zu viel gezahlter Beträge
Kapitel V
Schlussbestimmungen
Artikel 21 Vorläufige Schätzung
Artikel 22 Überprüfung
Artikel 23 Inkrafttreten
Anhang I Gebühren für Registrierungen nach Artikel 6, 7 oder 11 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
Tabelle 1 Standardgebühren
Tabelle 2 Ermäßigte Gebühren für kleine und mittlere Unternehmen
Anhang II Gebühren für Registrierungen nach Artikel 17 Absatz 2 Artikel 18 Absätze 2 oder 3 oder Artikel 19 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
Tabelle 1 Standardgebühren
Tabelle 2 Ermäßigte Gebühren für kleine und mittlere Unternehmen
Anhang III Gebühren für die Aktualisierung von Registrierungen nach Artikel 22 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
Tabelle 1 Standardgebühren für die Aktualisierung des Mengenbereichs
Tabelle 2 Ermäßigte Gebühren für kleine und mittlere Unternehmen für die Aktualisierung des Mengenbereichs
Tabelle 3 Gebühren für sonstige Aktualisierungen
Tabelle 4 Ermäßigte Gebühren für kleine und mittlere Unternehmen für sonstige Aktualisierungen
Anhang IV Gebühren für Anträge nach Artikel 10 Buchstabe a Ziffer xi der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
Tabelle 1 Standardgebühren
Tabelle 2 Ermäßigte Gebühren für kleine und mittlere Unternehmen
Anhang V Gebühren und Entgelte für PPORD-Mitteilungen nach Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
Tabelle 1 Gebühren für PPORD-Mitteilungen
Tabelle 2 Entgelte für die Verlängerung einer PPORD-Ausnahme
Anhang VI Gebühren für Zulassungsanträge nach Artikel 62 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
1. Gebühren für Zulassungsanträge
Tabelle 1: StandardgebührenTabelle 2: Ermäßigte Gebühren für mittlere Unternehmen
Tabelle 3: Ermäßigte Gebühren für kleine Unternehmen
Tabelle 4: Ermäßigte Gebühren für Kleinstunternehmen
2. Gebühren für Anträge auf Zulassung für Verwendungen von Stoffen bei der Herstellung von Ersatzteilen für langlebige Alterzeugnisse oder für die Reparatur von nicht mehr hergestellten Erzeugnissen oder komplexen Produkten gemäß Artikel 8 Absatz 2 Unterabsatz 5
Tabelle 1: StandardgebührenTabelle 2: Ermäßigte Gebühren für mittlere Unternehmen
Tabelle 3: Ermäßigte Gebühren für kleine Unternehmen
Tabelle 4: Ermäßigte Gebühren für Kleinstunternehmen
Anhang VII Entgelte für die Überprüfung einer Zulassung nach Artikel 61 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
1. Gebühren für die Überprüfung einer Zulassung
Tabelle 1: StandardentgelteTabelle 2: Ermäßigte Entgelte für mittlere Unternehmen
Tabelle 3: Ermäßigte Entgelte für kleine Unternehmen
Tabelle 4: Ermäßigte Entgelte für Kleinstunternehmen
2. Entgelte für die Überprüfung einer Zulassung, die für Verwendungen von Stoffen bei der Herstellung von Ersatzteilen für langlebige Alterzeugnisse oder für die Reparatur von nicht mehr hergestellten Erzeugnissen oder komplexen Produkten gemäß Artikel 9 Absatz 2 Unterabsatz 5 erteilt wurde
Tabelle 1: StandardentgelteTabelle 2: Ermäßigte Entgelte für mittlere Unternehmen
Tabelle 3: Ermäßigte Entgelte für klei
Tabelle 4: Ermäßigte Entgelte für Kleinstunternehmen
Anhang VIII Gebühren für das Einlegen von Widerspruch nach Artikel 92 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006
Tabelle 1 Standardgebühren