Empf. 2011/217/EU
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1. Einleitung
2. Interoperabilitätskomponenten, Teilsysteme und Fahrzeuge
2.1. Interoperabilitätskomponenten und Teilsysteme
2.2. Fahrzeuge
3. Bei der Herstellung eines Teilsystems zu erfüllende Anforderungen
3.1. Arten von Anforderungen
3.1.1. Grundlegende Anforderungen
3.1.2. Grundlegende Anforderungen der Richtlinie 2008/57/EG
3.1.3. Technische Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI)
3.1.4. Nationale Vorschriften
3.1.5. Harmonisierte Normen (EN)
3.2. Entwicklung der Interoperabilität
4. Überprüfung des Aufbaus von IK und Teilsystemen in Übereinstimmung mit den geltenden Vorschriften
4.1. Bewertung der Konformität oder Gebrauchstauglichkeit von Interoperabilitätskomponenten (IK)
4.2. Prüfverfahren für Teilsysteme12
4.2.1. EG - Prüfverfahren für Teilsysteme
4.2.2. Prüfverfahren für Teilsysteme im Fall nationaler Vorschriften
4.2.3. Erklärung des Antragstellers14
5. Inbetriebnahmegenehmigung
5.1 Was ist die Genehmigung der Inbetriebnahme?
5.1.1. Begriff
5.1.2. Genehmigung der Inbetriebnahme von Teilsystemen
5.1.3. Genehmigung der Inbetriebnahme von Fahrzeugen
5.2. Grenze zwischen Inbetriebnahmegenehmigung und Betrieb und Instandhaltung von Teilsystemen und Fahrzeugen
5.2.1. Allgemeine Grundsätze
5.2.2. Vor dem Erteilen der Inbetriebnahmegenehmigung zu prüfende Anforderungen in Bezug auf Betrieb und Instandhaltung
5.2.3. Sicherheitsmanagementsysteme (SMS)
5.3. Technische Kompatibilität, sichere Integration und Kompatibilität zwischen Fahrzeugen
5.3.1. Technische Kompatibilität
5.3.2. Sichere Integration
5.3.3. Kompatibilität zwischen Fahrzeugen
5.4. Genehmigungen für TSI-konforme und nicht TSI-konforme Fahrzeuge
5.4.1. Genehmigung von TSI-konformen Fahrzeugen
5.4.2. Genehmigung von nicht TSI-konformen Fahrzeugen
5.5. Genehmigung von Fahrzeugtypen
5.6. Genehmigungen für Fahrzeuge, die auf dem TEN und außerhalb verkehren
5.7. Genehmigungen für Fahrzeuge aus Drittstaaten
6. Verfahren nach der Genehmigung
6.1. Zugbildung
6.2. Feststellung der Streckenkompatibilität
6.3. Erhalt von Zugtrassen (Kapazitätszuweisung)
7. Änderungen eines bereits genehmigten Teilsystems oder Fahrzeugs
7.1. Verfahren
7.2. Verbindung zwischen Sonderfällen, Ausnahmen und teilweiser Anwendung von TSI bei Erneuerung/Umrüstung
8. Funktionen und Zuständigkeiten
8.1. Steller des Antrags auf Inbetriebnahmegenehmigung
8.2. Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU)
8.3. Infrastrukturbetreiber (IB)
8.4. Für die Instandhaltung zuständige Stelle (Instandhaltungsstelle - IS)
8.5. Benannte Stelle (BS)
8.6. Benannte beauftragte Stelle (BBS)
8.7. Nationale Sicherheitsbehörde (NSB)
8.8. Mitgliedstaat (MS)
8.9. Prüfstelle im Rahmen der GSM zur RB (GSM-Prüfstelle)
9. Register
9.1. Schienennetz-Nutzungsbedingungen
9.2. Infrastrukturregister (IR)
9.3. Europäisches Register zugelassener Fahrzeugtypen (ERZF)
9.4. Nationales Einstellungsregister (NER)
9.5. Referenzdokument
9.6. Register der Fahrzeughalterkennzeichnungen (FHK)
10. Schaubilder zu den Genehmigungsverfahren der Richtlinie 2008/57/EG
Abb. 1 Art. 15 - IBG fester Teilsysteme
Abb. 2 Art. 22 (2)(a) - Erste IBG TSI-konformer Fahrzeuge
Abb. 3 Art. 22 (2)(b) - Erste IBG TSI-konformer Fahrzeuge
Abb. 4 Art. 23 (1) - Zusätzliche IBG TSI-konformer "Überall"-Fahrzeuge
Abb. 5 Art. 23 - Zusätzliche IBG TSI-konformer Fahrzeuge
Abb. 6 Art. 24 - Erste IBG nicht TSI-konformer Fahrzeuge