Regelwerk, EU 2013

VO (EU) 503/2013
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Kapitel I
Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1 Geltungsbereich

Artikel 2 Begriffsbestimmungen

Kapitel II
Allgemeine Anforderungen

Artikel 3 Erstellung und Vorlage von Anträgen gemäß Artikel

Kapitel III
Besondere Anforderungen

Artikel 4 Anforderungen an die Durchführung von Untersuchungen im Rahmen von Anträgen gemäß Artikel 5 Absatz 3 und Artikel 17 Absatz 3

Artikel 5 Wissenschaftliche Anforderungen an die Risikobewertung genetisch veränderter Lebens- und Futtermittel im Rahmen von Anträgen gemäß Artikel 5 Absatz 3 und Artikel 17 Absatz 3

Artikel 6 Ergänzende Angaben zur Risikobewertung genetisch veränderter Lebens- bzw. Futtermittel im Rahmen von Anträgen gemäß Artikel 5 Absatz 3 und Artikel 17 Absatz 3

Artikel 7 Anforderungen bezüglich einer marktbegleitenden Beobachtung genetisch veränderter Lebens- und Futtermittel im Rahmen von Anträgen gemäß Artikel 5 Absatz 3 und Artikel 17 Absatz 3

Artikel 8 Anforderungen hinsichtlich der Verfahren zum Nachweis, zur Identifizierung und Quantifizierung von sowie der Kontrollproben und des Referenzmaterials für genetisch veränderte(n) Lebens- bzw. Futtermittel(n) im Rahmen von Anträgen gemäß Artikel 5 Absatz 3, Artikel 11 Absatz 2, Artikel 17 Absatz 3 und Artikel 23 Absatz 2

Kapitel IV
Übergangs- und Schlussbestimmungen

Artikel 9 Übergangsbestimmungen

Artikel 10 Änderung der Verordnung (EG) Nr. 641/2004

Artikel 11 Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1981/2006

Artikel 12 Überprüfung

Artikel 13 Inkrafttreten

Anhang I

Erstellung und Vorlage der Anträge

Teil I
Allgemeine Angaben

Teil II
Wissenschaftliche Angaben

1. Bestimmung und Charakterisierung von Gefahren

1.1. Angaben zu den Empfänger- oder (gegebenenfalls) Ausgangspflanzen

1.2. Molekulare Charakterisierung

1.3. Vergleichende Analyse

1.4. Toxikologie

1.5. Allergenität

1.6. Ernährungsphysiologische Bewertung

2. Expositionsbewertung - Voraussichtliche Aufnahme oder voraussichtliches Ausmass der Verwendung

3. Risikocharakterisierung

4. Marktbegleitende Beobachtung der genetisch veränderten Lebens- bzw. Futtermittel

5. Umweltverträglichkeitsprüfung

6. Umweltüberwachungsplan

7. Zusätzliche Angaben im Zusammenhang mit der Sicherheit der genetisch veränderten Lebens- bzw. Futtermittel

Teil III
CARTAGENA-PROTOKOLL

Teil IV
Kennzeichnung

Teil V
Verfahren zum Nachweis, zur Probenahme und zur Identifizierung und Referenzmaterial

Teil VI
Zusätzliche Angaben für genetisch veränderte Pflanzen und/oder Lebens- oder Futtermittel, die genetisch veränderte Pflanzen enthalten oder aus solchen bestehen

Teil VII
Zusammenfassung der Anträge

1. Allgemeine Angaben

2. Angaben zu den Empfänger- oder (gegebenenfalls) Ausgangspflanzen

3. Molekulare Charakterisierung

4. Vergleichende Analyse

5. Toxikologie

6. Allergenität

7. Ernährungsphysiologische Bewertung

8. Expositionsbewertung - voraussichtliche Aufnahme/voraussichtliches Ausmass der Verwendung

9. Risikocharakterisierung

10. Marktbegleitende Beobachtung der genetisch veränderten Lebens- bzw. Futtermittel

11. Umweltverträglichkeitsprüfung

12. Umweltüberwachungsplan

13. Nachweis- und Identifizierungsverfahren für die genetisch veränderte Pflanze

14. Angaben zu früheren Freisetzungen der genetisch veränderten Pflanze (Umweltverträglichkeitsaspekte)

Anhang II Wissenschaftliche Anforderungen an die Risikobewertung genetisch veränderter Lebens- und Futtermittel

I. Einleitung

1. Begriffsbestimmungen

2. Besondere Erwägungen

2.1. Insertion von zum Erreichen des erwünschten Merkmals nicht unbedingt erforderlicher Markergenen und anderer Nukleinsäure-Sequenzen

2.2. Risikobewertung genetisch veränderter Lebens- und Futtermittel, die kombinierte Transformationsereignisse aufweisen

II. Wissenschaftliche Anforderungen

1. Bestimmung und Charakterisierung von Gefahren

1.1. Angaben zu den Empfänger- oder (gegebenenfalls) Ausgangspflanzen

1.2. Molekulare Charakterisierung

1.3. Vergleichende Analyse

1.4. Toxikologie

1.5. Allergenität

1.6. Ernährungsphysiologische Bewertung

1.7. Standardisierte Leitlinien für Toxizitätsprüfungen

2. Expositionsbewertung - voraussichtliche Aufnahme/voraussichtliches Ausmass der Verwendung

3. Risikocharakterisierung

3.1. Einleitung

3.2. Bei der Risikocharakterisierung zu behandelnde Fragen

3.3. Ergebnis der Risikocharakterisierung

Anhang III Validierung von Methoden für den Nachweis, die Identifizierung und die Quantifizierung des Transformationsereignisses und Anforderungen an Kontrollproben und das zertifizierte Referenzmaterial

1. Einleitung

2. Begriffsbestimmungen

3. Validierung der Methode

3.1. Angaben zur Methode

3.2. Angaben über den vom Antragsteller durchgeführten Test der Methode

3.3. Proben von Lebens- und Futtermitteln und ihre Kontrollproben

4.