VO (EU) 952/2013
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Titel I
Allgemeine Vorschriften
Kapitel 1
Geltungsbereich der zollrechtlichen Vorschriften, Auftrag des Zolls und Begriffsbestimmungen
Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich
Artikel 2 Befugnisübertragung
Artikel 3 Auftrag der Zollbehörden
Artikel 4 Zollgebiet
Artikel 5 Begriffsbestimmungen
Kapitel 2
Rechte und Pflichten von Personen nach den zollrechtlichen Vorschriften
Abschnitt 1
Übermittlung von Informationen
Artikel 6 Mittel zum Austausch und zur Speicherung von Informationen und gemeinsame Datenanforderungen
Artikel 7 Befugnisübertragung
Artikel 8 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Artikel 9 Registrierung
Artikel 10 Befugnisübertragung
Artikel 11 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Artikel 12 Übermittlung von Informationen und Datenschutz
Artikel 13 Austausch zusätzlicher Informationen zwischen Zollbehörden und Wirtschaftsbeteiligten
Artikel 14 Übermittlung von Informationen durch die Zollbehörden
Artikel 15 Übermittlung von Informationen an die Zollbehörden
Artikel 16 Elektronische Systeme
Artikel 17 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Abschnitt 2
Zollvertretung
Artikel 18 Zollvertreter
Artikel 19 Vertretungsmacht
Artikel 20 Befugnisübertragung
Artikel 21 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Abschnitt 3
Zollrechtliche Entscheidungen
Artikel 22 Entscheidungen auf Antrag
Artikel 23 Verwaltung von Entscheidungen auf Antrag
Artikel 24 Befugnisübertragung
Artikel 25 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Artikel 26 Unionsweite Geltung von Entscheidungen
Artikel 27 Rücknahme begünstigender Entscheidungen
Artikel 28 Widerruf und Änderung begünstigender Entscheidungen
Artikel 29 Entscheidung ohne vorherigen Antrag
Artikel 30 Beschränkungen für Entscheidungen über in ein Zollverfahren überführte Waren oder Waren, die sich in der vorübergehenden Verwahrung befinden
Artikel 31 Befugnisübertragung
Artikel 32 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Artikel 33 Entscheidungen über verbindliche Auskünfte
Artikel 34 Verwaltung von Entscheidungen über verbindliche Auskünfte
Artikel 35 Entscheidungen über verbindliche Auskünfte in Bezug auf andere Faktoren
Artikel 36 Befugnisübertragung
Artikel 37 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Abschnitt 4
Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter
Artikel 38 Antrag und Bewilligung
Artikel 39 Bewilligung des Status
Artikel 40 Befugnisübertragung
Artikel 41 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Abschnitt 5
Sanktionen
Artikel 42 Anwendung von Sanktionen
Abschnitt 6
Rechtsbehelfe
Artikel 43 Von einem Gericht erlassene Entscheidungen
Artikel 44 Recht auf Einlegung eines Rechtsbehelfs
Artikel 45 Aussetzung der Vollziehung
Abschnitt 7
Warenkontrolle
Artikel 46 Risikomanagement und Zollkontrollen
Artikel 47 Zusammenarbeit zwischen den Behörden
Artikel 48 Nachträgliche Kontrolle
Artikel 49 Flüge und Seereisen innerhalb der Union
Artikel 50 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Abschnitt 8
Aufbewahrung von Unterlagen und sonstigen Informationen sowie Gebühren und Kosten
Artikel 51 Aufbewahrung von Unterlagen und sonstigen Informationen
Artikel 52 Gebühren und Kosten
Kapitel 3
Währungsumrechnung und Fristen
Artikel 53 Währungsumrechnung
Artikel 54 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Artikel 55 Zeiträume, Daten und Fristen
Titel II
Grundlagen für die Anwendung von Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben und sonstigen für den Warenverkehr vorgesehenen Maßnahmen
Kapitel 1
Gemeinsamer Zolltarif und zolltarifliche Einreihung von Waren
Artikel 56 Gemeinsamer Zolltarif und Überwachung
Artikel 57 Zolltarifliche Einreihung von Waren
Artikel 58 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Kapitel 2
Warenursprung
Abschnitt 1
Nichtpräferenzieller Ursprung
Artikel 59 Geltungsbereich
Artikel 60 Ursprungserwerb
Artikel 61 Ursprungsnachweis
Artikel 62 Befugnisübertragung
Artikel 63 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Abschnitt 2
Präferenzieller Ursprung
Artikel 64 Präferenzieller Ursprung von Waren
Artikel 65 Befugnisübertragung
Artikel 66 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Abschnitt 3
Bestimmung des Ursprungs bestimmter Waren
Artikel 67 Vorschriften der Kommission
Artikel 68 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Kapitel 3
Zollwert der Waren
Artikel 69 Geltungsbereich
Artikel 70 Zollwertbestimmung auf der Grundlage des Transaktionswerts
Artikel 71 Bestandteile des Transaktionswerts
Artikel 72 Nicht in den Zollwert einbezogene Bestandteile
Artikel 73 Vereinfachung
Artikel 74 Nachrangige Methoden der Zollwertbestimmung
Artikel 75 Befugnisübertragung
Artikel 76 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Titel III
Zollschuld und Sicherheitsleistung
Kapitel 1
Entstehen der Zollschuld
Abschnitt 1
Einfuhrzollschuld
Artikel 77 Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr und vorübergehende Verwendung
Artikel 78 Besondere Vorschriften für Nichtursprungswaren
Artikel 79 Entstehen der Zollschuld bei Verstößen
Artikel 80 Verrechnung mit einem bereits entrichteten Einfuhrabgabenbetrag
Abschnitt 2
Ausfuhrzollschuld
Artikel 81 Ausfuhr und passive Veredelung
Artikel 82 Entstehen der Zollschuld bei Verstößen
Abschnitt 3
Gemeinsame Vorschriften für die Einfuhr - und die Ausfuhrzollschuld
Artikel 83 Verbote und Beschränkungen
Artikel 84 Mehrere Zollschuldner
Artikel 85 Allgemeine Vorschriften für die Bemessung des Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags
Artikel 86 Besondere Vorschriften für die Bemessung des Einfuhrabgabenbetrags
Artikel 87 Ort des Entstehens der Zollschuld
Artikel 88 Befugnisübertragung
Kapitel 2
Sicherheitsleistung für eine möglicherweise entstehende oder eine entstandene Zollschuld
Artikel 89 Allgemeine Vorschriften
Artikel 90 Zwingend vorgeschriebene Sicherheitsleistung
Artikel 91 Fakultative Sicherheitsleistung
Artikel 92 Leistung der Sicherheit
Artikel 93 Wahl der Sicherheitsleistung
Artikel 94 Bürge
Artikel 95 Gesamtsicherheit
Artikel 96 Zeitweiliges Verbot der Verwendung von Gesamtsicherheiten
Artikel 97 Zusätzliche Sicherheitsleistung oder Ersatz der geleisteten Sicherheit
Artikel 98 Freigabe der Sicherheit
Artikel 99 Befugnisübertragung
Artikel 100 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Kapitel 3
Erhebung, Entrichtung, Erstattung und Erlass des Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags
Abschnitt 1
Festsetzung des Einfuhr - oder Ausfuhrabgabenbetrags, Mitteilung der Zollschuld und buchmäßige Erfassung
Artikel 101 Festsetzung des Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags
Artikel 102 Mitteilung der Zollschuld
Artikel 103 Verjährung der Zollschuld
Artikel 104 Buchmäßige Erfassung
Artikel 105 Zeitpunkt der buchmäßigen Erfassung
Artikel 106 Befugnisübertragung
Artikel 107 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Abschnitt 2
Entrichtung des Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags
Artikel 108 Allgemeine Zahlungsfristen und Aussetzung der Zahlungsfrist
Artikel 109 Abgabenentrichtung
Artikel 110 Zahlungsaufschub
Artikel 111 Aufschubfrist
Artikel 112 Sonstige Zahlungserleichterungen
Artikel 113 Zwangsvollstreckung
Artikel 114 Verzugszinsen
Artikel 115 Befugnisübertragung
Abschnitt 3
Erstattung und Erlass
Artikel 116 Allgemeine Vorschriften
Artikel 117 Zu hoch bemessene Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbeträge
Artikel 118 Schadhafte Waren oder Waren, die den Vertragsbedingungen nicht entsprechen
Artikel 119 Irrtum der zuständigen Behörden
Artikel 120 Billigkeit
Artikel 121 Verfahren für die Erstattung und den Erlass
Artikel 122 Befugnisübertragung
Artikel 123 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Kapitel 4
Erlöschen der Zollschuld
Artikel 124 Erlöschen
Artikel 125 Anwendung von Sanktionen
Artikel 126 Befugnisübertragung
Titel IV
Verbringen von Waren in das Zollgebiet der Union
Kapitel 1
Summarische Eingangsanmeldung
Artikel 127 Abgabe einer summarischen Eingangsanmeldung
Artikel 128 Risikoanalyse
Artikel 129 Änderung und Ungültigerklärung einer summarischen Eingangsanmeldung
Artikel 130 Abgabe einer Zollanmeldung anstelle einer summarischen Eingangsanmeldung
Artikel 131 Befugnisübertragung
Artikel 132 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Kapitel 2
Ankunft der Waren
Abschnitt 1
Eingang von Waren in das Zollgebiet der Union
Artikel 133 Meldung der Ankunft eines Seeschiffs oder eines Luftfahrzeugs
Artikel 134 Zollamtliche Überwachung
Artikel 135 Beförderung zum zugelassenen Ort
Artikel 136 Waren, die das Zollgebiet der Union auf dem See- oder Luftweg vorübergehend verlassen haben
Artikel 137 Beförderung unter besonderen Umständen
Artikel 138 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Abschnitt 2
Gestellung, Entladung und Beschau der Waren
Artikel 139 Gestellung der Waren
Artikel 140 Entladung und Beschau der Waren
Artikel 141 Warenbeförderung im Versand
Artikel 142 Befugnisübertragung
Artikel 143 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Abschnitt 3
Vorübergehende Verwahrung von Waren
Artikel 144 In die vorübergehende Verwahrung übergeführte Waren
Artikel 145 Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung
Artikel 146 Änderung und Ungültigerklärung einer Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung
Artikel 147 Bedingungen und Verantwortlichkeiten für die vorübergehende Verwahrung von Waren
Artikel 148 Bewilligung für den Betrieb von Verwahrungslagern
Artikel 149 Beendigung der vorübergehenden Verwahrung
Artikel 150 Wahl eines Zollverfahrens
Artikel 151 Befugnisübertragung
Artikel 152 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Titel V
Allgemeine Vorschriften über den zollrechtlichen Status, die Überführung von Waren in ein Zollverfahren sowie die Überprüfung, Überlassung und Verwertung von Waren
Kapitel 1
Zollrechtlicher Status von Waren
Artikel 153 Vermutung des zollrechtlichen Status von Unionswaren
Artikel 154 Verlust des zollrechtlichen Status von Unionswaren
Artikel 155 Unionswaren, die das Zollgebiet der Union vorübergehend verlassen
Artikel 156 Befugnisübertragung
Artikel 157 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Kapitel 2
Überführung von Waren in ein Zollverfahren
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Artikel 158 Zollanmeldung von Waren und zollamtliche Überwachung von Unionswaren
Artikel 159 Zuständige Zollstellen
Artikel 160 Befugnisübertragung
Artikel 161 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Abschnitt 2
Standard-Zollanmeldungen
Artikel 162 Inhalt einer Standardzollanmeldung
Artikel 163 Unterlagen
Artikel 164 Befugnisübertragung
Artikel 165 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Abschnitt 3
Vereinfachte Zollanmeldungen
Artikel 166 Vereinfachte Zollanmeldung
Artikel 167 Ergänzende Zollanmeldung
Artikel 168 Befugnisübertragung
Artikel 169 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Abschnitt 4
Vorschriften für alle Zollanmeldungen
Artikel 170 Abgabe einer Zollanmeldung
Artikel 171 Abgabe einer Zollanmeldung vor Gestellung der Waren
Artikel 172 Annahme der Zollanmeldung
Artikel 173 Änderung der Zollanmeldung
Artikel 174 Ungültigerklärung der Zollanmeldung
Artikel 175 Befugnisübertragung
Artikel 176 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Abschnitt 5
Sonstige Vereinfachungen
Artikel 177 Vereinfachte Erstellung von Zollanmeldungen für Waren, die unter verschiedene Unterpositionen des Zolltarifs fallen
Artikel 178 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Artikel 179 Zentrale Zollabwicklung
Artikel 180 Befugnisübertragung
Artikel 181 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Artikel 182 Anschreibung in der Buchführung des Anmelders
Artikel 183 Befugnisübertragung
Artikel 184 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Artikel 185 Eigenkontrolle
Artikel 186 Befugnisübertragung
Artikel 187 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Kapitel 3
Überprüfung und Überlassung von Waren
Abschnitt 1
Überprüfung
Artikel 188 Überprüfung der Zollanmeldung
Artikel 189 Beschau der Waren und Entnahme von Mustern und Proben
Artikel 190 Teilbeschau der Waren und Entnahme von Mustern und Proben
Artikel 191 Überprüfungsergebnisse
Artikel 192 Maßnahmen zur Nämlichkeitssicherung
Artikel 193 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Abschnitt 2
Überlassung
Artikel 194 Überlassung der Waren
Artikel 195 Überlassung gegen Entrichtung des der Zollschuld entsprechenden Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags oder der Leistung einer Sicherheit
Artikel 196 Befugnisübertragung
Kapitel 4
Verwertung von Waren
Artikel 197 Zerstörung von Waren
Artikel 198 Von den Zollbehörden zu treffende Maßnahmen
Artikel 199 Aufgabe
Artikel 200 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Titel VI
Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr und Befreiung von den Einfuhrabgaben
Kapitel 1
Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr
Artikel 201 Geltungsbereich und Wirkung
Artikel 202 Handelspolitische Maßnahmen
Kapitel 2
Befreiung von den Einfuhrabgaben
Abschnitt 1
Rückwaren
Artikel 203 Geltungsbereich und Wirkung
Artikel 204 Waren, denen Maßnahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik zugute gekommen sind
Artikel 205 Ursprünglich in die aktive Veredelung übergeführte Waren
Artikel 206 Befugnisübertragung
Artikel 207 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Abschnitt 2
Seefischerei und Meereserzeugnisse
Artikel 208 Erzeugnisse der Seefischerei und andere Meereserzeugnisse
Artikel 209 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Titel VII
Besondere Verfahren
Kapitel 1
Allgemeine Vorschriften
Artikel 210 Geltungsbereich
Artikel 211 Bewilligung
Artikel 212 Befugnisübertragung
Artikel 213 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Artikel 214 Aufzeichnungen
Artikel 215 Erledigung eines besonderen Verfahrens
Artikel 216 Befugnisübertragung
Artikel 217 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Artikel 218 Übertragung von Rechten und Pflichten
Artikel 219 Beförderung von Waren
Artikel 220 Übliche Behandlungen
Artikel 221 Befugnisübertragung
Artikel 222 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Artikel 223 Ersatzwaren
Artikel 224 Befugnisübertragung
Artikel 225 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Kapitel 2
Versand
Abschnitt 1
Externer und interner Versand
Artikel 226 Externer Versand
Artikel 227 Interner Versand
Artikel 228 Einziges Gebiet für Versandzwecke
Artikel 229 Ausschluss von Personen von TIR-Transporten
Artikel 230 Zugelassener Empfänger für TIR-Zwecke
Artikel 231 Befugnisübertragung
Artikel 232 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Abschnitt 2
Unionsversand
Artikel 233 Pflichten des Inhabers des Unionsversandverfahrens und des Beförderers und Warenempfängers hinsichtlich der im Unionsversand beförderten Waren
Artikel 234 Warenbeförderung durch das Gebiet eines nicht zum Zollgebiet der Union gehörenden Landes im externen Unionsversandverfahren
Artikel 235 Befugnisübertragung
Artikel 236 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Kapitel 3
Lagerung
Abschnitt 1
Gemeinsame Vorschriften
Artikel 237 Geltungsbereich
Artikel 238 Dauer der Lagerung
Artikel 239 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Abschnitt 2
Zolllager
Artikel 240 Lagerung im Zolllager
Artikel 241 Veredelung
Artikel 242 Pflichten des Bewilligungsinhabers oder des Inhabers des Verfahrens
Abschnitt 3
Freizonen
Artikel 243 Bestimmung einer Freizone
Artikel 244 Gebäude und Tätigkeiten in einer Freizone
Artikel 245 Gestellen und Überführen der Waren in eine Freizone
Artikel 246 Unionswaren in einer Freizone
Artikel 247 Nicht-Unionswaren in einer Freizone
Artikel 248 Verbringen von Waren aus einer Freizone
Artikel 249 Zollrechtlicher Status
Kapitel 4
Verwendung
Abschnitt 1
Vorübergehende Verwendung
Artikel 250 Geltungsbereich
Artikel 251 Zeitraum des Verbleibs von Waren in der vorübergehenden Verwendung
Artikel 252 Höhe der Einfuhrabgaben im Falle der vorübergehenden Verwendung mit teilweiser Befreiung von den Einfuhrabgaben
Artikel 253 Befugnisübertragung
Abschnitt 2
Endverwendung
Artikel 254 Endverwendung
Kapitel 5
Veredelung
Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
Artikel 255 Ausbeute
Abschnitt 2
Aktive Veredelung
Artikel 256 Geltungsbereich
Artikel 257 Frist für die Erledigung
Artikel 258 Vorübergehende Wiederausfuhr für die weitere Veredelung
Abschnitt 3
Passive Veredelung
Artikel 259 Geltungsbereich
Artikel 260 Kostenlos ausgebesserte Waren
Artikel 260a Im Rahmen von internationalen Abkommen ausgebesserte oder veränderte Waren
Artikel 261 Standardaustausch
Artikel 262 Vorzeitige Einfuhr von Ersatzerzeugnissen
Titel VIII
Verbringung von Waren aus dem Zollgebiet der Union
Kapitel 1
Formalitäten vor dem Ausgang von Waren
Artikel 263 Abgabe einer Vorabanmeldung
Artikel 264 Risikoanalyse
Artikel 265 Befugnisübertragung
Artikel 266 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Kapitel 2
Formalitäten beim Ausgang von Waren
Artikel 267 Zollamtliche Überwachung und Formalitäten beim Ausgang
Artikel 268 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Kapitel 3
Ausfuhr und Wiederausfuhr
Artikel 269 Ausfuhr von Unionswaren
Artikel 270 Wiederausfuhr von Nicht-Unionswaren
Kapitel 4
Summarische Ausgangsanmeldung
Artikel 271 Abgabe einer summarischen Ausgangsanmeldung
Artikel 272 Änderung und Ungültigkeitserklärung der summarischen Ausgangsanmeldung
Artikel 273 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Kapitel 5
Wiederausfuhrmitteilung
Artikel 274 Abgabe einer Wiederausfuhrmitteilung
Artikel 275 Änderung und Ungültigkeitserklärung der Wiederausfuhrmitteilung
Artikel 276 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Kapitel 6
Befreiung von den Ausfuhrabgaben
Artikel 277 Befreiung von den Ausfuhrabgaben für vorübergehend ausgeführte Unionswaren
Titel IX
Elektronische Systeme, Vereinfachungen, Befugnisübertragung, Ausschussverfahren und Schlussbestimmungen
Kapitel 1
Entwicklung elektronischer Systeme
Artikel 278 Übergangsmaßnahmen
Artikel 278a Berichtspflichten
Artikel 279 Befugnisübertragung
Artikel 280 Arbeitsprogramm
Artikel 281 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Kapitel 2
Vereinfachungen bei der Anwendung der zollrechtlichen Vorschriften
Artikel 282 Tests
Artikel 283 Übertragung von Durchführungsbefugnissen
Kapitel 3
Befugnisübertragung und Ausschussverfahren
Artikel 284 Ausübung der Befugnisübertragung
Artikel 285 Ausschussverfahren
Kapitel 4
Schlussbestimmungen
Artikel 286 Aufhebung und Änderung geltender Rechtsvorschriften
Artikel 287 Inkrafttreten
Artikel 288 Anwendung