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Regelwerk, EU 2015, Tierschutz - EU Bund

Durchführungsbeschluss (EU) 2015/1554 der Kommission vom 11. September 2015 mit Durchführungsbestimmungen zur Richtlinie 2006/88/EG hinsichtlich der Anforderungen an die Überwachung und der Diagnosemethoden

(Bekanntgegeben unter Aktenzeichen C(2015) 6188)
(Text von Bedeutung für den EWR)

(ABl. Nr. L 247 vom 23.09.2015 S. 1;
VO (EU) 2020/689 - ABl. L 174 vom 03.06.2020 S. 211 Übergangsbestimmungen *))



aufgehoben/ersetzt zum 21.04.2021 gem. Art. 86 der VO (EU) 2020/689 - Übergangsbestimmungen

Neufassung -Ersetzt Entsch.'en 2001/183/EG, 2002/878/EG und 2003/466/EG

Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 2006/88/EG des Rates vom 24. Oktober 2006 mit Gesundheits- und Hygienevorschriften für Tiere in Aquakultur und Aquakulturerzeugnisse und zur Verhütung und Bekämpfung bestimmter Wassertierkrankheiten 1, insbesondere auf Artikel 49 Absatz 3, Artikel 50 Absatz 4, Artikel 57 Buchstabe b und Artikel 61 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) In der Richtlinie 2006/88/EG sind Mindestpräventivmaßnahmen für die Überwachung und Früherkennung der in Anhang IV der genannten Richtlinie aufgeführten Krankheiten (im Folgenden "aufgelistete Krankheiten") bei Wassertieren festgelegt sowie die Bekämpfungsmaßnahmen, die bei einem Ausbruch der aufgelisteten Krankheiten oder bei Verdacht darauf zu ergreifen sind. Außerdem sind darin die Anforderungen festgelegt, denen Mitgliedstaaten oder deren Zonen oder Kompartimente genügen müssen, um den Seuchenfreiheitsstatus zuerkannt zu bekommen.

(2) Die Tilgung aufgelisteter Krankheiten und die Erlangung des Seuchenfreiheitsstatus durch einen Mitgliedstaat, eine Zone oder ein Kompartiment sollten in der gesamten Union auf denselben Grundsätzen beruhen und nach demselben wissenschaftlichen Ansatz erfolgen. Daher müssen auf Unionsebene spezifische Anforderungen an Tilgungs- und Überwachungssysteme sowie an Probenahme- und Diagnosemethoden festgelegt werden, die von den Mitgliedstaaten zur Erlangung des Seuchenfreiheitsstatus für das gesamte Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats, für eine seiner Zonen oder für eines seiner Kompartimente zu verwenden sind.

(3) Bei Bestätigung des Auftretens der aufgelisteten Krankheiten oder bei Verdacht darauf sollten unionsweit dieselben Laboruntersuchungen durchzuführen sein und sie sollten nach denselben wissenschaftlichen Standards und Protokollen erfolgen. Gemäß der Richtlinie 2006/88/EG müssen spezifische Diagnosemethoden und -verfahren festgelegt werden, die von den zu diesem Zweck von der zuständigen Behörde der Mitgliedstaaten benannten Labors einzusetzen sind.

(4) Im Gesundheitskodex für Wassertiere der Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) sind Standards für die Verbesserung der Gesundheit von Wassertieren und des Wohls von Zuchtfischen weltweit festgelegt, darunter auch Standards für den sicheren internationalen Handel mit Wassertieren und deren Erzeugnissen. Mehrere Kapitel des Gesundheitskodexes für Wassertiere enthalten Empfehlungen bezüglich des Einsatzes bestimmter Diagnosetests. Solche Tests sind in dem OIE-Diagnosehandbuch für Wassertiere (im Folgenden "Wassertier- Diagnosehandbuch") festgelegt. Damit gewährleistet ist, dass die Unionsanforderungen in Bezug auf die Diagnose von Wassertierkrankheiten den internationalen Standards entsprechen, sollten die in diesem Beschluss niedergelegten Regeln den Standards und Empfehlungen des Gesundheitskodexes für Wassertiere Rechnung tragen.

(5) Für viele der aufgelisteten Krankheiten enthält das Wassertier-Diagnosehandbuch mehrere Tests und Verfahren für die Zwecke der Laboruntersuchungen. Um für die Diagnose der aufgelisteten Krankheiten eine einheitliche wissenschaftliche Grundlage auf Unionsebene zu schaffen, muss eine Auswahl unter den von der OIE empfohlenen Diagnosetests und -verfahren getroffen und präzisiert werden, welche Tests bei Laboruntersuchungen, die im Rahmen der Überwachungsprogramme und zur Ausräumung des Verdachts auf Vorliegen der aufgelisteten Krankheiten bzw. zur Bestätigung ihres Vorliegens durchgeführt werden, verpflichtend sein sollten. Für bestimmte Fälle müssen alternative Methoden und Verfahren verfügbar sein; es sollten eine Beschreibung und einige wissenschaftliche Erläuterungen dafür zur Verfügung gestellt werden, wann und wie diese alternativen Methoden angewendet werden können. Dies ist insbesondere bei den detaillierteren Diagnoseverfahren erforderlich.

(6) Um präzise und reproduzierbare Diagnoseergebnisse zu erhalten, ist es wichtig, dass die zu verwendenden detaillierten Verfahren und Protokolle nach den einschlägigen Qualitätsstandards gemäß Anhang VI Teil I

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